Sitzung
GR/088/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
15.12.2011
Zeit
16:05-18:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Wohnungsentwicklungsprogramm
hier: Bericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0152/2011/IV
Ö 4
Bericht zur Sozialen Lage in Heidelberg 2010 - Entwurf

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0126/2011/IV
Ö 5
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets im Rahmen des SGB II und SGB XII mit Anpassung des "Heidelberg-Pass +"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0301/2011/BV
Ö 6
Internationale Bauausstellung (IBA)
Wissen schafft STADT Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0348/2011/BV
Ö 7
Bürgerhaus Emmertsgrund:
Betreibermodell und BIWAQ-Projekt (Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0363/2011/BV
Ö 8
Kino-Konzept: Vorlage bzw. Vergabe eines Kinogutachtens zur Entwicklung der Heidelberger Kinolandschaft

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0033/2011/AN
Ö 8.1
Kinostandort Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 4

0251/2011/BV
Ö 9
Bebauungsplan Rohrbach - Am Holbeinring"
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0317/2011/BV
Ö 10
Bebauungsplan für das Areal Landhausstraße - Blumenstraße - Rohrbacher Straße - Bahnhofstraße (Weststadt)
- Aufstellungsbeschluss
- Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0049/2011/AN
Ö 10.1
Bebauungsplan Weststadt, "Landhausstraße, Bahnhofstraße, Rohrbacher Straße, Blumenstraße"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltungen: 2

0310/2011/BV
Ö 11
Masterplan 100 % Klimaschutz - Förderantrag der Stadt Heidelberg zum Förderprogramm des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0298/2011/BV
Ö 12
Prüfung der Bauausgaben der Stadt Heidelberg in den Jahren 2004 - 2007 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg;
- Abschlussbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0149/2011/IV
Ö 13
Eröffnungsbilanz der Stadt Heidelberg auf den 01.01.2007;
Bericht über die örtliche und überörtliche Prüfung

Beschluss: Kenntnis genommen

0160/2011/IV
Ö 14
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Heidelberg auf den 01.01.2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

0383/2011/BV
Ö 15
Rechnungsabschluss 2007
hier: Rechenschaftsbericht 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

0167/2011/IV
Ö 16
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Heidelberg für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

0164/2011/IV
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses 2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

0382/2011/BV
Ö 18
Haushaltsjahr 2010
Vorläufiger Jahresabschluss

Beschluss: Kenntnis genommen

0174/2011/IV
Ö 19
Aktualisierung und Fortschreibung der mittelfristigen Finanzplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0387/2011/BV
Ö 20
Kommunale Verschuldungsdiagnose
- Analyse des Schuldenportfolios der Stadt Heidelberg
- Aktives Zinsmanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

0375/2011/BV
Ö 21
Treuhandvermögen Bahnstadt: Genehmigung Wirtschaftsplan 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0371/2011/BV
Ö 22
Sprachförderung in Heidelberger Grund- und Förderschulen
Verbundprojekt "Durchgängige Sprachförderung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0360/2011/BV
Ö 23
Antrag auf Einrichtung eines Schulversuchs nach § 22 Schulgesetz für ein Ethikangebot in den Klassen 5 und 6 am Hölderlin-Gymnasium

Beschluss: einstimmig beschlossen

0351/2011/BV
Ö 24
Heidelberger Unterstützungssystem Schule (HÜS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0362/2011/BV
Ö 25
Die Internationale Gesamtschule Heidelberg - auf dem Weg zu längerem gemeinsamem Lernen
hier: Einrichtung des 9-jährigen Gymnasiums (G9) durch Einführung einer zusätzlichen gymnasialen Klassenstufe sowie die Einrichtung von Spanisch als spät/neu beginnende Fremdsprache auf Niveau B in der besonderen Eingangsklasse der Oberstufe (10+)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0386/2011/BV
Ö 26
Bau einer Müllverladehalle am Standort Abfallentsorgungsanlage Wieblingen
- Ausführungsgenehmigung
- Genehmigung außerplanmäßiger Mittel und Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0346/2011/BV
Ö 27
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0391/2011/BV
Ö 28
Gestattung zur Errichtung und zum Betrieb einer Freeride-Übungsstrecke im Stadtwald Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0344/2011/BV
Ö 29
Internationales Deutsches Turnfest 2013 (IDTF 2013) in der Metropolregion Rhein-Neckar
Vertrag mit dem Deutschen Turner-Bund zur Überlassung von Schulen und Wettkampfstätten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0338/2011/BV
Ö 30
Investitionszuschuss zur Herstellung eines "Fußballcampus Neuenheim-Handschuhsheim" auf der städtischen Sportanlage der DJK Handschuhsheim

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0340/2011/BV
Ö 31
Sportförderprogramm, Investitionszuschüsse

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0061/2011/AN
Ö 31.1
Sportförderungsprogramm;
Erhöhung des Zuschusses 2011 für Investitionen der Heidelberger Vereine

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0339/2011/BV
Ö 32
Sportpark Heidelberg
Möglichkeiten, Perspektiven, Ziele

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2011/AN
Ö 32.1
Sportpark Heidelberg
Möglichkeiten, Perspektiven, Ziele

Beschluss: Kenntnis genommen

0147/2011/IV
Ö 33
Einrichtung eines Hip-Hop Archivs in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0073/2011/AN
Ö 33.1
Einrichtung eines Hip-Hop Archivs in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0004/2011/IV_JGR
Ö 34
Lebens- und Wohnsituation von Asylbewerbern in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0058/2011/AN
Ö 34.1
Lebens- und Wohnsituation von Asylbewerbern in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0003/2011/IV_AMR
Ö 35
Sachstandsinformation "Fachberatungsstelle für Migrantenselbstorganisationen" und "Interkulturelles Zentrum"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0040/2011/AN
Ö 35.1
Fachberatungsstelle für Migrantenselbstorganisationen und Interkulturelles Zentrum in Gründung; hier: Standortauswahl

Beschluss: einstimmig beschlossen

0026/2011/BV_AMR
Ö 36
Erstellung eines Bewegungsflächenkonzepts für SeniorInnen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0072/2011/AN
Ö 36.1
Bewegungsflächenkonzept für SeniorInnen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

0162/2011/IV
Ö 37
Qualitätsoffensive Öffentlicher Verkehr

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0043/2011/AN
Ö 37.1
Qualitätsoffensive Öffentlicher Verkehr
- Einsparung von Betriebskosten durch Qualitätsverbesserungen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0153/2011/IV
Ö 38
Verkehrskonzept Quartier am Turm

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0036/2011/AN
Ö 38.1
Verkehrskonzept Quartier am Turm

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0080/2011/AN
Ö 38.2
Verkehrssituation im Quartier am Turm

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0146/2011/IV
Ö 39
Entwicklung der Bahnstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0041/2011/AN
Ö 39.1
Entwicklung Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0143/2011/IV
Ö 40
Aufstellung Aufwand, Bearbeitungszeit und Kosten von gemeinderätlichen Anträgen und Fragezeiten

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0087/2011/AN
Ö 41
Metropolticket
-Sachstandsbericht, Vorstellung der Konzepte

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0088/2011/AN
Ö 42
Änderung Bebauungsplan "Gewerbegebiet Rittel" und Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

0089/2011/AN
Ö 43
"Lärm, Dreck, Randale" - Situation in der Altstadt - Sachstandsbericht

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0090/2011/AN
Ö 44
Sanierung und Erneuerung Bunsen-Gymnasium - Sachstandsbericht

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

0091/2011/AN
Ö 45
Planungen Sportzentrum Mitte - Sachstandsbericht

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0092/2011/AN
Ö 46
Sachstandsbericht Erhaltungssatzungen Neuenheim und Weststadt

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0093/2011/AN
Ö 47
Fragezeit
 
Ö 47.1
Carsharing Parkplätze

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0064/2011/FZ
Ö 47.2
Stadtviertel für Senioren

Beschluss: behandelt

0066/2011/FZ
Ö 47.3
Instandsetzung der Zeppelinstraße

Beschluss: behandelt

0067/2011/FZ
Ö 47.4
Gedenkfeier zum Volkstrauertag

Beschluss: behandelt

0065/2011/FZ
Ö 47.5
Beteiligungsprozess der Bürgerschaft an der Standortsuche nach einem Kongressstandort

Beschluss: behandelt

0070/2011/FZ
Ö 47.6
Straßenbahn Kirchheim

Beschluss: behandelt

0069/2011/FZ
Ö 47.7
Fällungen von Bäumen im Stadtwald Heidelberg zur Gemarkung Gaiberg

Beschluss: behandelt

0068/2011/FZ
Ö 47.8
Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen

Beschluss: behandelt

0071/2011/FZ
Ö 47.9
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 48
Offenlagen
 
Ö 48.1
Bezirksbeirat Emmertsgrund
Ausscheiden von Frau Simone Simmons
Nachrücken von Herrn Alexander Kogan

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 48.2
Bezirksbeirat Emmertsgrund
Ausscheiden von Frau Gertrud Falk
Nachrücken von Frau Sonja Graf

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:28 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
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N 6.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.2
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N 6.3
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N 6.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt