Sitzung
SEVA/110/2016
Gremium
Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss bis 16.09.2020
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
23.11.2016
Zeit
17:02-20:47 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1
Großer Ochsenkopf Heidelberg Bergheim / Machbarkeitsuntersuchung eines Straßenbahnbetriebshofs der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH auf einem Teilbereich des Großen Ochsenkopfs
hier: Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung
hier: Herr Sebastian Olschewski, als Vertreter des Aktionsbündnisses Bergheim West, oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0392/2016/BV
Ö 1.1
Betriebshof:
Neuer Messplatz als Standort prüfen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0050/2016/AN
Ö 1.2
Großer Ochsenkopf Heidelberg Bergheim: Machbarkeitsuntersuchung eines Straßenbahnbetriebshofs der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH auf einem Teilbereich des Großen Ochsenkopfs
[Ersetzt die Drucksache 0147/2016/BV]

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 01, Enthaltungen: 02

0393/2016/BV
Ö 2
Entwicklungskonzept Bergheim
Einrichtung einer Stadtteilkonferenz

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0385/2016/BV
Ö 3
Verkehrs- und bautechnische Arbeiten am
Knotenpunkt Bergheimer Straße/Karl-Metz-Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

0204/2016/IV
Ö 4
Mobilitätsnetz Heidelberg 2020
Teilprojekt Haltestelle Hauptbahnhof/Kurfürstenanlage,
hier: Maßnahmegenehmigung zum 1. Realisierungsabschnitt Umgestaltung Bahnhofsvorplatz,
Verlagerung der Fahrradabstellflächen,
Umsetzung Regionalbushaltestelle

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 03

0391/2016/BV
Ö 5
Umwandlung Wohnraum in Ferienwohnungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0080/2016/AN
Ö 5.1
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Stadt Heidelberg

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 09, Nein: 05, Enthaltungen: 03

0281/2016/BV
Ö 6
Bilanzierung des Nahversorgungskonzeptes für Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0203/2016/IV
Ö 7
Prüfung der Notwendigkeit einer Einrichtung eines Stadtteilmanagements in der Südstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0136/2016/IV
Ö 8
Notfallzufahrt zum Universitätsklinikum für Rettungsfahrzeuge;
hier: Umsetzung der Beschlüsse des Gemeinderats vom 18.02.2016

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0075/2016/AN
Ö 8.1
Notfallzufahrt zum Universitätsklinikum für Rettungsfahrzeuge

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0201/2016/IV
Ö 9
Fortschreibung Nahverkehrsplan Heidelberg 2017 -
Bürgerbeteiligungskonzept

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0394/2016/BV
Ö 10
Machbarkeitsstudie Radschnellweg Rhein-Neckar - Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0202/2016/IV
Ö 11
Landesauszeichnung "Fahrradfreundliche Stadt"

Beschluss: Kenntnis genommen

0206/2016/IV
Ö 12
Friedrich-Ebert-Anlage 2
Hier: Einziehung einer Teilfläche des städtischen Flurstücks Nummer 1348 für den öffentlichen Straßenverkehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0254/2016/BV
Ö 13
Einführung eines Anwohnerparkens in der Bahnstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0066/2016/AN
Ö 13.1
Einführung eines Anwohnerparkens in der Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0194/2016/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:44 Uhr

N 1
Ausschreibung Stadtteilmanagement Boxberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0355/2016/BV
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt