SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 28.09.2006

Sitzung

HAFA/021/2006

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

28.09.2006

Zeit

16:06-19:44 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A1 Implementierung von Mediations Verfahren

0110/2006/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 offenes Angebot

0296/2006/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0284/2006/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0277/2006/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0028/2006/AN

Beschluss: behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0085/2006/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0266/2006/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage JGR

Beschlussvorlage Beschlusslauf JGR

0017/2006/BV_JGR

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0278/2006/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0272/2006/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0283/2006/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0287/2006/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0302/2006/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0301/2006/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage JGR

Beschlussvorlage Beschlusslauf JGR

0010/2006/BV_JGR

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0264/2006/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Vollmacht

0260/2006/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0274/2006/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0267/2006/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0300/2006/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0029/2006/AN

Beschluss: behandelt

Informationsvorlage JGR

Informationsvorlage Beschlusslauf JGR

A1 Entscheidung des Ministerrats vom 20.02.2006

A2 Übersicht Ganztagesangebote (Städtetag)

0005/2006/IV_JGR

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0263/2006/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0298/2006/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0265/2006/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A1 Vierter Bericht

0101/2006/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:06 Uhr

Ö 1 VO3 Dok.Personalentwicklunghier: Einführung von Mediations-Verfahren bei der Stadtverwaltung Heidelberg

Ö 2 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung

Ö 3 VO2 Dok.Beschaffung einer Kleinstkehrmaschine für die Gregor-Mendel-Realschulehier: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben

Ö 4 VO2 Dok.Sanierung Dächer und Fassaden am Werkstattbau der Johannes-Gutenberg-Schule - Ausführungsgenehmigung

Ö 5 VO2 Dok.Einrichtung eines Concierge-Modells zur bedarfsangepassten sozialen Betreuung der Asylbewerber- und Notunterkünfte in der Henkel-Teroson-StraßePlanung einer Begegnungsstätte vor allem für Frauen und Kinder

Ö 5.1 VO2 Dok.Asylbewerberunterkünfte und Notwohnungen in der Henkel-Teroson-Straße hier: Betreuungskonzept

Ö 6 VO2 Dok.Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die Beschaffung von PCs für die städtischen Kindertageseinrichtungen

Ö 7 VO2 Dok.Treff Miteinander, Emmertsgrundpassage 22 - Fortsetzung der Förderung

Ö 8 VO2 Dok.Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung von Instandhaltungszuschüssen an die Katholische Kirche Heidelberg, an die Evangelische Kirche Heidelberg und die Arbeiterwohlfahrt, Ortsverband Heidelberg

Ö 9 VO2 Dok.Erneuerung und Umlegung von Kanälen, Wieblinger Weg, 1. Bauabschnitt- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung

Ö 10 VO2 Dok.Ersatzbeschaffung von einem Unimog- Maßnahmegenehmigung

Ö 11 VO2 Dok.Beschaffung von Winterdienstgerätenhier: Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln sowie Änderung der Zweckbindung

Ö 12 Nachtrag: 21.09.2006 Nummer 1 VO2 Dok.Fristwahrende Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Karlsruhe zum Bau der Süddeutschen Erdgasleitung - SEL -

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:35 Uhr

N 1 VO2 Dok.Bereitstellung überplanmäßiger Mittel beim Theater für die finanztechnische Abwicklung der Monate September - Dezember 2006 der neuen Spielzeit 2006/2007

N 2 VO2 Dok.Einführung eines Jugendkulturpasses auf Initiative des Jugendgemeinderates der Stadt Heidelberg zum 01.11.2006

N 3 VO2 Dok.Kulturhaus KarlstorbahnhofRückwirkende Änderung des Kooperationsvertrages

N 4 VO3 Dok.Verlängerung der Dauer der EnergieEffizienzAgentur Rhein-Neckar gGmbH bis zum 21.06.2010

N 5 VO2 Dok.Bürgerzentrum Kirchheim - Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

N 6 VO2 Dok.Ausstattung des Neubaus der Feuerwache am Baumschulenweg mit Mobilien- Maßnahmegenehmigung- Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

N 7 VO2 Dok.Zuschuss an die Heidelberger Versorgungs- und Verkehrsbetriebe GmbHBereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 700.000 € zum Ausgleich der Bäderverluste

N 8 VO2 Dok.Aktuelle und mittelfristige Planung bzw. Ausbau von Ganztagsschulen in Heidelberg (verpflichtend-teilgebunden-freiwillige Angebote) und damit verbundene Öffnung der Schulbezirke

N 8.1 VO4 Dok.Aktuelle und mittelfristige Planung bzw. Ausbau von Ganztagesschulen in Heidelberg (verpflichtend-teilgebunden-freiwillige Angebote) und damit verbundene Öffnung der Schulbezirke

N 10 VO2 Dok.Altpapierverwertunghier: Vergabe der Verwertungsleistungen

N 11 VO2 Dok.Ausscheiden und Ergänzungswahl eines nicht gemeinderätlichen Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss

N 12 VO3 Dok.Vierter Bericht zur Umsetzung der Dienstvereinbarung der Stadtverwaltung Heidelberg zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern

N 13 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 14 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 15 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 16 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 17 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 18 Nachtrag: 21.09.2006 Nummer 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 19 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 20 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 21 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 22 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 23 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 24 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 25 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 26 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 27 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 28 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 29 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt