SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 29.11.2006

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0380/2006/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0365/2006/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0373/2006/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Laserscanner

A2 Dreidimensionale Punktwolken

A3 Auswertungsergebnisse

0377/2006/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0348/2006/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0381/2006/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0340/2006/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 offenes Angebot

0379/2006/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 offenes Angebot

0378/2006/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Gutachten

0394/2006/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0367/2006/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Aenderungssatzung

A1 Aenderungssatzung Stand: GR 07.12.2006

A3 Synopse

A4 neugefasste Verwaltungsgebuehrenordnung

A5 1. Ergaenzung vom 06.12.2006

A6 Inhaltlicher Antrag der FWV mit Datum vom 05.12.2006

0382/2006/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Fleischhygienegebuehrensatzung

0375/2006/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Satzung

0358/2006/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Satzung

0383/2006/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Neufassung der Satzung

A2 Verzeichnis

A3 Bisherige Fassung der Satzung

0385/2006/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0080/2005/AN

Beschluss: behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0130/2006/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0345/2006/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0346/2006/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Bedingungen fuer die Auftragsausfuehrung

A1.1 Bedingungen für die Auftragsausführung (Muster) - Stand: 07.12.2006

0350/2006/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0349/2006/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Foerderkriterien

0353/2006/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Abfallgebuehrensatzung

A2 Abfallwirtschaftssatzung

0393/2006/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0388/2006/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0384/2006/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0043/2006/AN

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A1 Stellungnahme der GGH

A2 Antrag Dr. Weiler-Lorentz

0138/2006/IV

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0335/2006/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:06 Uhr

Ö 1 VO3 Dok.Finanzielle Situation der Volkshochschule Heidelberg e. V.

Ö 2 VO2 Dok.Förderung der Privatschulen: Gewährung eines Zuschusses für bauliche Investitionen an der Elisabeth-von-Thadden-Schule

Ö 3 VO2 Dok.Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:Gewährung von Instandhaltungszuschüssen an die Katholische Kirche Heidelberg und den Förder- und Trägerverein der Kindertagesstätte Rasselbande e. V.

Ö 4 VO2 Dok.Zuschuss an den Sportkreis Heidelberg e. V.Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 30.050,00 Euro

Ö 5 VO5 Dok.Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 96.000 € für die Beschaffung eines 3D-Laserscanners

Ö 6 VO2 Dok.Anpassung der Peripherie des Verkehrsrechners zur Integration in die Leitstelle des neuen Betriebsgebäudes der Berufsfeuerwehr Heidelberg- Ausführungsgenehmigung

Ö 7 VO2 Dok.Ersatzbeschaffung von einem Löschgruppenfahrzeug für die Berufsfeuerwehr Heidelberg - Vergabe

Ö 8 VO2 Dok.Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen

Ö 9 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Ö 10 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Ö 11 Nachtrag: 23.11.2006 Nummer 1 VO3 Dok.Rücknahme der Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Karlsruhe zum Bau der Süddeutschen Erdgasleitung - SEL -

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:14 Uhr

N 1 VO2 Dok.Straßenbenutzungsvertrag mit der HSB AG

N 2 VO8 Dok.Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Heidelberg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Verwaltungsgebührenordnung -

N 3 VO3 Dok.Neufassung der Satzung der Stadt Heidelberg über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen nach den Vorschriften des Fleisch- und Geflügelfleischhygienerechts (Fleischhygienegebührensatzung)

N 4 VO3 Dok.Erlass einer Satzung über die Benutzung von Unterkünften zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen und Spätaussiedlern

N 5 VO3 Dok.Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Heidelberg

N 6 VO5 Dok.Neuerlass der Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung

N 7 VO2 Dok.Heidelberger Bündnis für Familien

N 7.1 VO2 Dok."Lokales Bündnis für Familie"

N 8 VO2 Dok.Kulturarbeit des Kulturfenster e. V.: neuer Vertrag

N 9 VO2 Dok."Heidelberga Renovata"Ausstellung zur Kunst der Barockzeit aus Anlass der Eröffnung der Städtischen Sammlungen und des späteren Kurpfälzischen Museums im Palais Morass vor 100 Jahren

N 10 VO4 Dok.Programm (bisher: Fonds)Aktive Beschäftigungspolitik - zur Umsetzung des Grundsatzbeschlusses vom 15.12.2005 -

N 11 VO2 Dok.Duales System Deutschland GmbH1. Information über die Ausschreibung im Jahr 20062. Abschluss einer Nebenentgeltvereinbarung mit der Duales System Deutschland (DSD GmbH)

N 12 VO3 Dok.Förderprogramm zur Anschaffung und Umrüstung von Erdgasfahrzeugen

N 13 Nachtrag: 23.11.2006 Nummer 1 VO4 Dok.Satzungen zur Änderung der Abfallgebührensatzung und der Abfallwirtschaftssatzung

N 15 VO2 Dok.Abschluss eines neuen Rahmenvertrages über die Lieferung elektrischer Energie zwischen der Stadtwerke Heidelberg AG und der Stadt Heidelberg

N 16 VO2 Dok.Vorgesehene Sanierungsmaßnahmen der GGH bei ihren älteren Siedlungen- Vorgesehene Maßnahmen- Grundsätze der Sanierung- Finanzierung

N 16.1 VO4 Dok.Vorgesehene Sanierungsmaßnahmen der GGH bei ihren älteren Siedlungen- Vorgesehene Maßnahmen- Grundsätze der Sanierung- Finanzierung

N 17 VO2 Dok.Wahl eines Mitglieds des Gemeinderates zur Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters nach § 42 Absatz 6 Gemeindeordnung

N 18 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 19 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 20 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 21 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 22 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 23 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 24 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 25 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 26 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 27 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt