SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 14.03.2007

Sitzung

HAFA/028/2007

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

14.03.2007

Zeit

17:02-20:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Europaeische Charta

A2 Erklaerung zur Annahme der Charta

0084/2007/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage JGR

Beschlussvorlage Beschlusslauf JGR

A1 Satzung - neu

A2 Wahlordnung - neu

A3 Geschäftsordnung - neu

A4 Satzung - alt

A5 Wahlordnung - alt

A6 Geschäftsordnung - alt

0022/2006/BV_JGR

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Haushaltsplaene

0086/2007/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 offenes Angebot

0075/2007/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0088/2007/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0029/2007/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0035/2007/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0015/2006/AN

Beschluss: behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Geaenderter Satzungstext

0087/2007/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0038/2007/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0063/2007/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0012/2007/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage JGR

Beschlussvorlage Beschlusslauf JGR

0007/2007/BV_JGR

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0048/2007/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0049/2007/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0050/2007/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0079/2007/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Satzung

A2 Antwort der angehoerten Stellen

0096/2007/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Satzung

0097/2007/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 offenes Angebot

0092/2007/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1 VO4 Dok.Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene

Ö 2 VO8 Dok.Neuwahl des Jugendgemeinderates; Änderung der Satzung, Wahlordnung und Geschäftsordnung

Ö 3 VO3 Dok.Haushaltspläne der rechtsfähigen Stiftungen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008

Ö 4 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Ö 5 VO2 Dok.Zuschussbewilligung aus dem Wohnungsentwicklungsprogramm im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung

Ö 6 VO2 Dok.Stützmauersanierung Neuer Weg - Ausführungsgenehmigung

Ö 7 VO2 Dok.Einrichtung von öffentlichen Toilettenanlagen am Schloss

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:20 Uhr

N 1 VO2 Dok.Diskussion über eine mögliche Neuausrichtung des Heidelberger Herbstes

N 1.1 VO10 Dok.Neuausrichtung des Heidelberger Herbstes(ersetzt die Informationsvorlage 0059/2006/IV)

N 2 VO3 Dok."Aktion Heimvorteil"Vorteilsgewährung durch Stadtbücherei, Kurpfälzisches Museum, Theater und Philharmonisches Orchester der Stadt Heidelberg

N 3 VO2 Dok.Änderung der Regelung zur Erhebung von Entgelten für die Übernahme und laufende Bearbeitung von Bürgschaften

N 4 VO2 Dok.Ausstattung des Neubaus der Feuerwache am Baumschulenweg mit MobilienVergabe der Leitstellentechnik

N 5 VO2 Dok.Beleuchtung Karl-Theodor-Brücke ("Alte Brücke")- Zustimmung zur Konzeption

N 6 VO2 Dok.Ausscheiden von Sonja Arnold, Laura Baisch, Carina Schick und Jennifer Stein aus dem Jugendgemeinderat

N 7 VO2 Dok.Ausscheiden von Herrn Stadtrat Hermann Gundel aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberghier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

N 8 VO2 Dok.Nachrücken von Herrn Karl-Heinz Winterbauer, Mittlerer Rainweg 16, 69118 Heidelberghier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

N 9 VO2 Dok.Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

N 10 VO2 Dok.Entsendung eines weiteren Vertreters in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Heidelberg (AZV)

N 11 Nachtrag: 09.03.2007 Nummer 1 VO4 Dok.Festlegung verkaufsoffener Sonntage bis 2009

N 12 Nachtrag: 09.03.2007 Nummer 1 VO3 Dok.Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen

N 13 Nachtrag: 09.03.2007 Nummer 1 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

N 14 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 14.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 15 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 16 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 17 Nachtrag: 09.03.2007 Nummer 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 18 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 19 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 20 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 21 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 22 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 23 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt