SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 19.03.2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 offenes Angebot

0078/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Antrag SPD 18.03.2008

0053/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0055/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0100/2007/AN

Beschluss: vorberaten

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A1 Inhaltlicher Antrag der SPD-Fraktion

0023/2008/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0070/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0079/2007/AN

Beschluss: vorberaten

Informationsvorlage JGR

Informationsvorlage Beschlusslauf JGR

0001/2008/IV_JGR

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Wettbewerbsbeschreibung

A2 Uebersichtskarte

A3 Protokoll

A4 Wettbewerbsdokumentation

0016/2008/BV

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0064/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0065/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0085/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage JGR

Beschlussvorlage Beschlusslauf JGR

0001/2008/BV_JGR

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7, Enthaltungen: 1

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0001/2008/AN

Beschluss: vorberaten

Informationsvorlage AMR

Informationsvorlage Beschlusslauf AMR

A1 Weitere Projekte

A2 Projekt Eritrea

0002/2008/IV_AMR

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0094/2007/AN

Beschluss: vorberaten

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0095/2007/AN

Beschluss: vorberaten

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0028/2008/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0104/2007/AN

Beschluss: vorberaten

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0021/2008/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0008/2008/AN

Beschluss: vorberaten

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A1 Moonlinerverkehre RNV GmbH

0034/2008/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0004/2008/AN

Beschluss: vertagt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0042/2008/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0067/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0036/2008/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 0 Uebersichtsplan

A2 0 Aufforderung

A3 0 Eignungskriterien

0072/2008/BV

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage: 0090/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A6 NEU 1. Ergaenzung vom 01.04.2008

0084/2008/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0049/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0069/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0088/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0096/2007/AN

Beschluss: vorberaten

Informationsvorlage JGR

Informationsvorlage Beschlusslauf JGR

0002/2008/IV_JGR

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Analyse von Erfolgsfaktoren und der Position Heidelbergs- Auftragsvergabe- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 59.500 Euro

Ö 2 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Ö 3 VO3 Dok.Förderung Langzeitarbeitsloserhier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Gewährung eines Zuschusses von maximal 53.000 € an die Werkstatt gGmbH

Ö 4 VO2 Dok.Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von KindertageseinrichtungenGewährung von Zuschüssen an Kinderzentren Kunterbunt e. V.

Ö 5 VO2 Dok.Kleinkindbetreuung im Heidelberger Süden

Ö 5.1 VO3 Dok.Kleinkindbetreuung im Heidelberger Süden

Ö 6 VO2 Dok.Aufwertung des Schulhofes der Pestalozzischulehier: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben

Ö 7 VO2 Dok.1. Raumsituation und Gebäudebelegung Willy-Hellpach-/Julius-Springer-Schule und2. sich daraus ergebende Wegebeziehungen (z. B. Schulhofquerung der Pestalozzigrundschule)

Ö 7.1 VO2 Dok.1. Raumsituation und Gebäudebelegung Willy-Hellpach-/Julius-Springer-Schule und2. sich daraus ergebende Wegebeziehungen (z. B. Schulhofquerung der Pestalozzigrundschule)

Ö 8 VO6 Dok.Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs Fuß- und Radwegbrücke Kirchheim-Rohrbach- Einleitung der Entwurfsplanung- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 100.000,- Euro

Ö 9 VO2 Dok.Entlastungskanal Peterstaler Straße - Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 87.000 € zur Durchführung von Baugrunduntersuchungen

Ö 10 VO2 Dok.Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 50.000 € zur Sanierung des Befestigungsdeckwerkes am nördlichen Neckarufer im Stadtteil Ziegelhausen, Bereich Unterführung Ebertplatz

Ö 11 VO2 Dok.Winterdienstausstattung für den Lastwagen des Abwasserzweckverbandes- Genehmigung überplanmäßiger Mittel sowie Änderung der Zweckbindung

Ö 12 VO2 Dok.Neckarvorland: Aufhebung der Grillzonen und Rückbau der entsprechenden Einrichtungen

Ö 13 VO2 Dok.Eine-Welt-Partnerschaft

Ö 13.1 VO4 Dok.Eine-Welt-Partnerschaft

Ö 14 VO2 Dok.Verbreitung des Heidelberg-Passes

Ö 14.1 VO2 Dok.Heidelberg-PassVeränderung bzw. Ergänzung der Bezugsmodalitäten

Ö 14.2 VO2 Dok.Heidelberg-PassOptimierung der Verbreitung und Erweiterung der Bezugsmöglichkeiten für Obdachlose

Ö 15 VO2 Dok.Fonds "Aktive Beschäftigungspolitik"

Ö 15.1 VO2 Dok.Programm Aktive Beschäftigungspolitik- Sachstand 2007

Ö 16 VO2 Dok.Verbesserung der Nachtverkehre unter der Woche

Ö 16.1 VO3 Dok.Moonlinerfahrpläne - Änderungen im Sommerfahrplanwechsel 2008

Ö 17 VO2 Dok.Verwendung der frei werdenden Mittel durch den Verkauf der GGH-Wohnungen in der Emmertsgrundpassage

Ö 18 Nachtrag: 18.03.2008 Nummer 2 VO2 Dok.Bürgerbegehren EmmertsgrundSachstand und weiteres Vorgehen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:48 Uhr

N 1 VO2 Dok.Unterstützung von Baugruppen in Heidelberg

N 2 VO2 Dok.Vergaberechtliche Anforderungen bei städtebaulichen Verträgen und Grundstücksverkäufen der Stadt Heidelberg

N 3 VO5 Dok.Altes Hallenbad - Europaweite Ausschreibung des Verkaufs

N 4.1 VO3 Dok.Bahnstadt Heidelberg - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der Entwicklungsgesellschaft Heidelberg GmbH und Co. KG

N 5 VO2 Dok.Sozialarbeit Mörgelgewannhier: Neuer Kooperationsvertrag mit dem Caritasverband Heidelberg e. V.

N 6 VO2 Dok.Änderung des Linienbündelungsbeschlusses vom 15.12.2005 (DS: 0396/2005/BV) für den Busverkehr im Stadtgebiet Heidelberg

N 7 VO2 Dok.Ausschreibung zur Verwertung von Altpapierhier: Bildung einer Einkaufsgemeinschaft

N 8 VO2 Dok.Jugendliche in Ausbildung bringen

N 8.1 VO2 Dok.Jugendliche in Ausbildung bringen

N 9 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 12 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 13 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 14 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 15 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 16 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 17 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 18 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 19 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt