SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 07.05.2008

Sitzung

HAFA/044/2008

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

07.05.2008

Zeit

17:06-22:18 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A1 Flyer

0064/2008/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Foerderung von Wohneigentum fuer Familien

A2 Foerderung von barrierefreiem Wohneigentum

A3 Foerderung von barrierefreien Mietwohnungen

0154/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0152/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0178/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A4 Antrag SPD-Fraktion vom 06.05.2008

A5 Antrag BL vom 29.05.2008

0179/2008/BV

Beschluss: Beschlussempfehlung abgelehnt, neuer Beschlussempfehlung zugestimmt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0159/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0161/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0025/2008/AN

Beschluss: behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0175/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0171/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Lageplan

0132/2008/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0177/2008/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0060/2008/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Offenes Angebot

0155/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0156/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0172/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0174/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0134/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0153/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0048/2007/AN

Beschluss: behandelt

Vorlage: 0125/2008/BV

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Entwicklung der Gesamtkosten

A2 Ermittlung des kommunalen Anteils

A3 Kostenaufteilung

0167/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Aenderung der Hauptsatzung

A2 Gegenueberstellung

A3 Begruendung

0157/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0168/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0169/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0170/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0158/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:06 Uhr

Ö 1 VO3 Dok.Bürgerentscheid zur Frage: "Sind Sie für den Erhalt der 610 sozialgebundenen Wohnungen in der Emmertsgrundpassage als städtische Wohnungen im Besitz der städtischen Wohnungsbaugesellschaft (GGH)?"hier: Information der Bürgerschaft über den Bürgerentscheid

Ö 2 VO5 Dok.WohnungsentwicklungsprogrammFortschreibung der Fördergrundsätze

Ö 3 VO2 Dok.Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 82.890 € an den Verein "Frauennotruf gegen sexuelle Gewalt an Frauen und Mädchen e. V."

Ö 4.1 VO4 Dok.Sanierung Theater Stadt Heidelberg - Vorstellung der prämierten Entwürfe und Beauftragung eines Preisträgers mit Durchführung einer Optimierungsphase

Ö 5 VO2 Dok.Sanierung der naturwissenschaftlichen Fachräume im Kurfürst-Friedrich-Gymnasium - Ausführungsgenehmigung

Ö 6 VO2 Dok.Hauptstraße 187, Restaurant "Le Palme", Grundinstandsetzung vor Wiederinbetriebnahme - Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Ö 7 VO2 Dok.Schulhoferneuerung Steinbachschule

Ö 7.1 VO2 Dok.Schulhoferneuerung Steinbachschulehier: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben

Ö 8 VO2 Dok.Stadtgärtnerei; Erneuerung der HeizungsanlageAußerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 62.500 €

Ö 9 VO3 Dok.Bau der Haltestelle Marstallstraße mit Fußgängerlichtsignalanlage- Ausführungsgenehmigung in Höhe von 170.000,00 €

Ö 10 VO2 Dok.Anschaffung von zwei Geschwindigkeitsmessfahrzeugen- Genehmigung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 79.000 €- Ausführungsgenehmigung- Auftragsvergabe

Ö 11 VO2 Dok.Dr. Hermann und Ilse Rech-Stiftung- Gemeinnützige Stiftung zur Förderung des Kurpfälzischen Museums

Ö 12 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:20 Uhr

N 1 VO2 Dok.Information über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2008 zum 15.04.2008 gemäß § 28 E-GemHVO

N 2 VO2 Dok.EDV-Einsatz bei der Stadtverwaltung Heidelberg- Abschluss eines "Enterprise Agreement"-Vertrages mit der Fa. Microsoft- Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

N 3 VO2 Dok.Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg- Auszahlung des Stiftungskapitals- Bereitstellung überplanmäßiger Mitteil in Höhe von 4 Mio. €

N 4 VO2 Dok.Änderung der Richtlinien der Stadt Heidelberg für die Bewilligung von Zuschüssen zur Sportförderung im Rahmen des XIV. Sportförderungsprogrammes

N 5 VO2 Dok.Ausschreibung zur Verwertung von Altpapierhier: Vergabe

N 6 VO2 Dok.Straßenbahn ins Neuenheimer Feld - Verfahren zur Trassenführung

N 6.1 Straßenbahn Im Neuenheimer Feld- Variantenentscheidung(Ersetzt die Drucksachen: 0107/2006/IV, 0318/2006/BV)

N 7 VO5 Dok.MVV OEG AG1. Finanzierungsvereinbarung zur Bedienung im Schienenpersonennahverkehr2. weiterer 2-gleisiger Ausbau an der Bergstraße

N 8 VO5 Dok.Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg

N 9 VO2 Dok.Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss

N 10 VO2 Dok.Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2009 - 2013

N 11 VO2 Dok.Vorbereitung zum Bürgerentscheid zur Frage: "Sind Sie für den Erhalt der 610 sozialgebundenen Wohnungen in der Emmertsgrundpassage als städtische Wohnungen im Besitz der städtischen Wohnungsbaugesellschaft (GGH)?"hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses

N 12 VO2 Dok.Berufung der vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen Vertreter/innen als beratende Mitglieder in den Bau- und den Sozialausschuss

N 13 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 13.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 14 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 15 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 16 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 17 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 18 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 19 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 20 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 21 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 22 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 23 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 24 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 25 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 26 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt