SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 10.09.2008

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0304/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0308/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Grundriss Dachgeschoss

A2 Ansicht Nord

A3 Ansicht Süd

A4 Ansicht Ost und West

A5 Schnitt

0288/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Lageplan

A2 Grundriss Dachgeschoss

A3 Schnitt Dachgeschoss

0289/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0305/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Grundriss Erdgeschoss

A2 Grundriss Obergeschoss

0277/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0285/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0290/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0286/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0284/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0291/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0287/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0296/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A1 Freundschaftschartas und Resolution

A2 1. Ergänzung vom 28.10.2008

0097/2008/IV

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Integration und Chancengleichheit

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0278/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0302/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0306/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Uebersicht Fahrzeuge

A2 Kostenvergleich Benzin Erdgasantrieb

A3 Kostenvergleich Minimizing

A4 Uebersicht aktuelle Erdgasfahrzeuge

0243/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0282/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0096/2008/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Offenes Angebot

0309/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0026/2008/AN

Beschluss: behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0105/2008/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0048/2008/AN

Beschluss: behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0113/2008/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: 0260/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A1 Vierter Taetigkeitsbericht

0104/2008/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0301/2008/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Rechtsverordnung

A2 Tarife

0311/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Taxiordnung

A2 Taxiordnung mit Darstellung der Änderungen

A3 Droschkenordnung

0310/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0307/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0034/2008/AN

Beschluss: behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Karte zur Beschlussvorlage Anlage 1

A2 Luftbild zur Beschlussvorlage

0221/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Grobkostenschätzung

0314/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0283/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0112/2008/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0312/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr

Ö 1 VO4 Dok.Änderung der Entgelte im Seniorenzentrum Weststadt

Ö 2 VO2 Dok.Beschaffung von Kleinstkehrmaschinen für die Wilckensschule und für die Heiligenbergschulehier: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben

Ö 3 VO2 Dok.Einrichtung eines Mini-Spielfeldes auf dem Gelände der Internationalen Gesamtschule Heidelberghier: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben

Ö 4 VO5 Dok.Robert-Koch-Schule, Dach-, Fassaden- und Innensanierung Haus A-B - Ausführungsgenehmigung

Ö 5 VO7 Dok.Kurfürst-Friedrich-Gymnasium, Sanierung Dach und Fenster (Südseite)

Ö 6 VO5 Dok.Hölderlin-Gymnasium, Umbau Hausmeisterwohnung zu Musiksaal- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Ö 7 VO2 Dok.Einbau eines Bistros im Helmholtz-Gymnasium - Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Ö 8 VO4 Dok.Funktionale Veränderungen in der Stadtbücherei, Poststraße 15 - Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Ö 9 VO2 Dok.Erneuerung von Restflächen in der Kirschgartenstraße- Ausführungsgenehmigung- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 190.000 €

Ö 10 VO2 Dok.Erneuerung der Hebelstraßenbrücke- Ausführungsgenehmigung für die in 2008 anfallenden Planungsleistungen und Baugrunduntersuchungen- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 150.000 €

Ö 11 VO2 Dok.Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 55.000 € zur Vergabe von Planungsleistungen für den Bau des Entlastungskanals Peterstaler Straße

Ö 12 VO2 Dok.Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 55.000 € zur Erneuerung von Restflächen in der Schröderstraße zwischen Maulbeerweg und Quinckestraße

Ö 13 VO2 Dok.Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 85.000 € zur Herstellung neuer Windschutzgitter auf der Theodor-Heuss-Brücke

Ö 14 VO2 Dok.Radwegenetz, Stettiner Straße - Ausführungsgenehmigung

Ö 16 VO4 Dok.Freundschaftschartas

Ö 17 VO2 Dok.Umbesetzungen im Jugendgemeinderat: Ausscheiden von Jonas Kloos und Veronika Checkaldina und Nachrücken von Jennifer Nagels und Britta Fels / Umbesetzung im Sportausschuss: Ausscheiden von Jonas Kloos und Nachrücken von Svenja Grieser

Ö 18 VO2 Dok.Beschaffung eines Allradfahrzeuges und eines Fahrzeuganhängers für den Bereich Forst- Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln

Ö 19 VO2 Dok.Ersatzbeschaffung eines FrontladersMaßnahmegenehmigung

Ö 20 VO6 Dok.Maßnahmen zur Luftreinhaltung- Aktualisierung der Konzeption zur Neubeschaffung und Nachrüstung von Fahrzeugen

Ö 21 VO2 Dok.Investitionsförderungsmaßnahmen S-Bahn Rhein-Neckar- Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

Ö 22 VO2 Dok.Überörtliche Prüfung der Stiftungen für die Haushaltsjahre 2001 - 2006- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds- Stadt-Heidelberg-Stiftung

Ö 23 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Ö 24 VO2 Dok.Einrichtung einer Außenstelle des Bürgeramts für Studierende

Ö 24.1 VO2 Dok.Einrichtung einer Außenstelle des Bürgeramts für Studierende

Ö 25 VO2 Dok.Information über die Wochenmarkt-Situation in den Heidelberger Stadtteilen

Ö 25.1 VO2 Dok.Information über die Wochenmarkt-Situation in den Heidelberger Stadtteilen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:33 Uhr

N 1.1 VO3 Dok.Heidelberger Interventionsmodell gegen Gewalt in Beziehungen (HIM)

N 2 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 2.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 2.2 VO2 Dok.Bahnstadt HeidelbergAuswahl und Beauftragung eines Treuhänders

N 3 VO4 Dok.Beförderungsentgelte der Taxen in Heidelberg

N 4 VO5 Dok.Taxiordnung für den Stadtkreis Heidelberg

N 5 VO2 Dok.Sanierung Mörgelgewann;Anmietungszusage für die geplanten GGH-Neubauten Im Mörgelgewann 17 b, 17 c und 17 d

N 6 VO2 Dok.Benennung des Odenwaldplatzes

N 6.1 VO4 Dok.Benennung eines Platzes im Stadtteil Kirchheim (Odenwaldplatz)

N 8 VO2 Dok.2. Nachtrag zum Konzessionsvertrag zwischen der Stadt Heidelberg und der Stadtwerke Heidelberg Netze und Umwelt GmbH vom 15./ 18.12.1995

N 9 VO2 Dok.Ausschreibung zur Verwertung von Altpapierhier: Information über das Ergebnis

N 10 VO2 Dok.Schließung Müllsauganlage Altstadt- Abschluss einer Durchführungsvereinbarung

N 11 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 12 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 13 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 14 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 15 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 16 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 17 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 18 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 19 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 20 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 21 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 22 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 23 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt