SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 10.12.2008

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0051/2008/AN

Beschluss: behandelt

Beschlussvorlage AMR

Beschlussvorlage Beschlusslauf AMR

0018/2008/BV_AMR

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0053/2008/AN

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0165/2008/IV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0446/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Übersichtsplan EG

A2 Grundriss Chemie EG

0448/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Grundriss Untergeschoss

A2 Grundriss Erdgeschoss

0454/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0402/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Grundrisse

A2 Detailschnitte

A3 Fensterkonstruktion

0455/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Bauabschnitte

0456/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Grundriss EG

A2 Grundriss 1.OG

A3 Schnitt und Nordansicht

A4 Schnitt und Südansicht

0457/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0408/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0437/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0419/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Plan mit einzelnen Bauphasen

0401/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0423/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0441/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Beschilderungsbeispiel 1

A2 Beschilderungsbeispiel 2

A3 Beispiel Sonderinformation

A4 Beschilderungsbeispiel 3

A5 Zielgebiete

A6 Zielführung

0440/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0444/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Gegenüberstellung der ermittelten Kostenbarwerte der Varianten "Eigenrealisierung" und "PPP-Modell"

0439/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Karte zur Straßenbenennung Abänderung Krumme Baum

0421/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Änderungssatzung

A2 Abwassergebührenkalkulation

A3 Entwicklung Ergebnis

0445/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Lageplan

A2 Skizze Querbahnsteigverlaengerung vom 18.12.2008

0451/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Information

Information Beschlusslauf

0014/2008/Info

Beschluss: beraten

Information

Information Beschlusslauf

A3 1 Öffentliche Kurzübersicht der Änderungsanträge

A4 0 Kurzübersicht Stand 18.12.2008

0013/2008/Info

Beschluss: beraten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0369/2008/BV

Beschluss: beraten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0385/2008/BV

Beschluss: beraten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0355/2008/BV

Beschluss: beraten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0374/2008/BV

Beschluss: beraten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0368/2008/BV

Beschluss: beraten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0381/2008/BV

Beschluss: beraten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0357/2008/BV

Beschluss: vorberaten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Richtlinien

0376/2008/BV

Beschluss: vorberaten

Antrag

Antrag Beschlusslauf

A1 Inhaltlicher Antrag der SPD-Fraktion mit Datum vom 05.11.2008

0054/2008/AN

Beschluss: vorberaten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Bewirtschaftungsplan Ergebnishaushalt

A2 Bewirtschaftungsplan Finanzhaushalt

A3 Produktionsplanung und -vollzug

A4 Sorten- und Erlöskalkulation

A5 Nutzungsplan

A6 Vollzugsübersicht

0373/2008/BV

Beschluss: vorberaten

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0065/2008/AN

Beschluss: vorberaten

Vorlage: 0452/2008/BV

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A1 Schreiben vom 21.04.2008

A2 Schreiben vom 19.09.2008

A3 Schreiben vom 06.10.2008

A4 Schreiben vom 22.10.2008

A5 Thesenpapier

0168/2008/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0046/2008/AN

Beschluss: vorberaten

Beschlussvorlage JGR

Beschlussvorlage Beschlusslauf JGR

A1 1. Ergänzung vom 03.12.2008

A2 Sachantrag B'90 Grüne

0017/2008/BV_JGR

Beschluss: vorberaten

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0055/2008/AN

Beschluss: vorberaten

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0149/2008/IV

Beschluss: vorberaten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2009

A2 Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2010

A3 Haushaltssatzung

A3 Neu Haushaltssatzung (Stand: GR 18.12.2008)

0370/2008/BV

Beschluss: beraten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0442/2008/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage JGR

Beschlussvorlage Beschlusslauf JGR

0021/2008/BV_JGR

Beschluss: beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1 VO3 Dok.Ein Jahr "neue" Wirtschaftsförderung Heidelberg

Ö 2 VO2 Dok.Wahlinformationen für BürgerInnen mit Migrationshintergrund

Ö 2.1 VO2 Dok.Wahlinformationen für Bürger/innen mit Migrationshintergrund

Ö 3 VO2 Dok.Bericht über die Entwicklung der stazione gGmbH und der Print-Service gGmbH, Kirchheim, Hardtstraße

Ö 3.1 VO2 Dok.Betreuungs- und Beschäftigungssituation von ehemals suchtmittelabhängigen Menschen in Heidelberg - Bericht der Verwaltung -

Ö 4 VO2 Dok.Umnutzung des Hochregallagers in Schulungsräume und Möblierung für die neuen Schulungsräume beim Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung- Maßnahmegenehmigung- Genehmigung außerplanmäßiger Mittel

Ö 5 VO4 Dok.Erneuerung Chemielabor in der Carl-Bosch-Schule - Ausführungsgenehmigung

Ö 6 VO4 Dok.Erneuerung der Naturwissenschaftlichen Fachklassen im Hölderlin-Gymnasium - Ausführungsgenehmigung

Ö 7 VO2 Dok.Sanierung der Technikzentrale im Bürgerhaus Emmertsgrund, Forum 1- Ausführungsgenehmigung

Ö 8 VO5 Dok.Sanierung des Schwimmbades der Graf-von-Galen-Schule- Ausführungsgenehmigung

Ö 9 VO3 Dok.Sanierung der Waldparkschule- Ausführungsgenehmigung

Ö 10 VO6 Dok.Klimatisierung und Erweiterung der Wechselausstellung im Kurpfälzischen Museum- Ausführungsgenehmigung

Ö 11 VO2 Dok.Kanalauswechslung Mönchhofstraße zwischen Lutherstraße und Brückenstraße - Ausführungsgenehmigung

Ö 12 VO2 Dok.Friedrich-Ebert-Platz - Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 140.000 € für die Auswechslung des Kanals im westlichen Straßenbereich

Ö 13 VO2 Dok.L 600 a / Speyerer Straße - Verkehrsverbesserung zwischen Baumschulenweg und Montpellierbrückehier: 1. BauabschnittUmbau im Bereich zwischen Baumschulenweg und Rudolf-Diesel-Straße- Ausführungsgenehmigung

Ö 14 VO3 Dok.Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Verlauf der Berliner StraßeAusführungsgenehmigung

Ö 15 VO2 Dok.Beleuchtung des Radweges westlich der Karlsruher Straße zwischen Freiburger Straße und Im Breitspiel - Ausführungsgenehmigung

Ö 16 VO2 Dok.Beschleunigung des öffentlichen Personennahverkehrs in Heidelberg 1. Zustimmung zur Mitfinanzierung des Verkehrsrechners 2. Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 500.000 € im Haushaltsjahr 2008

Ö 17 VO8 Dok.Ausbau des bestehenden Parkhinweissystems zu einem dynamischen Parkleitsystem - Ausführungsgenehmigung

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr

N 1 VO2 Dok.Mietzuschuss für Heidelberger Vereine/Institutionen bei Anmietung von Räumlichkeiten des Kongresshauses Stadthallehier: Zuschusserhöhung

N 2 VO3 Dok.Sanierung der Internationalen Gesamtschule Heidelberg1. Ergebnisse der PPP Machbarkeitsstudie 2. Zustimmung zum weiteren Vorgehen

N 3 VO3 Dok.Abänderung des Namens des Wohnweges 6 im Baugebiet "Kirchheim Im Bieth"

N 4 VO5 Dok.Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Heidelberg

N 6 VO2 Dok.Haushalt 2009 / 2010

N 6.1 VO4 Dok.Haushalt 2009 / 2010- Anträge zum Haushaltsplan

N 6.2 VO2 Dok.Fortschreibung des Produkt- und Leistungsplans der Stadt Heidelberg

N 6.3 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2009/2010 der Treuhandvermögen Altstadt II, Altstadt III, Altstadt IV, Bergheim, Emmertsgrund, Rohrbach und Wieblingenhier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan

N 6.4 VO2 Dok.Förderprogramm zur Anschaffung und Umrüstung von Erdgasfahrzeugen

N 6.5 VO2 Dok.Beteiligung der Stadt Heidelberg am Fotofestival Mannheim-Ludwigshafen-Heidelberg

N 6.6 VO2 Dok.Änderung des Kooperationsvertrages mit dem Medienforum Heidelberg e. V.

N 6.7 VO2 Dok.Änderung des Kooperationsvertrages mit dem Kulturhaus Karlstorbahnhof

N 6.8 VO2 Dok.Heidelberger Selbsthilfebüro- Kooperationsvertrag ab 01.01.2009- Gewährung eines zusätzlichen Zuschusses von 5.000 € für 2008

N 6.9 VO3 Dok.Sportförderung bei der Stadt Heidelberg- Richtlinien der Stadt Heidelberg für die Bewilligung von Zuschüssen zur Sportförderung im Rahmen des XV. Sportförderungsprogrammes 2009 - 2010- Zuschuss an den Sportkreis

N 6.10 VO3 Dok.Neubau einer Trainingshalle im Bereich Köpfel in Ziegelhausen

N 6.11 VO8 Dok.Bewirtschaftung des Stadtwaldes,Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2009

N 6.12 VO2 Dok.Semesterticket - Tarifanpassung 2009

N 6.12.2 VO7 Dok.Semesterticket - Tarifanpassung 2009

N 6.13 VO2 Dok.Semesterticket für Erstwohnsitzanmeldung

N 6.13.1 VO4 Dok.Semesterticket für Erstwohnsitzanmeldung

N 6.14 VO2 Dok.Vorziehen der Maßnahme "Filmsaal" am Helmholtz-Gymnasium

N 6.14.1 VO2 Dok.Vorziehen der Maßnahme "Filmsaal" am Helmholtz-Gymnasium

N 6.15 VO6 Dok.Haushalt 2009 / 2010HaushaltssatzungFinanzplan mit Investitionsprogramm 2008 - 2013

N 7 VO2 Dok.Entscheidung über weitere nichtgemeinderätliche beratende Mitglieder des Ausschusses für Integration und Chancengleichheit

N 8 VO2 Dok.- Ausscheiden von Kevin Foltz und Jan Pfeiffer aus dem Jugendgemeinderat und Nachrücken von Nane Fruh und Anna Friedmann-Luzkova- Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse

N 9 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt