SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 21.01.2009

Sitzung

HAFA/053/2009

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

21.01.2009

Zeit

17:00-19:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0069/2008/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0478/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A1 Bericht

0175/2008/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Änderungssatzung

A1 neu Änderungssatzung Stand Gemeinderat 05.02.2009

A2 Änderung Wahlordnung

A3 Neufassung Satzung

A4 Neufassung Wahlordnung § 17

A5 Inhaltlicher Antrag der SPD vom 05.02.2009

0002/2009/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 4

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0084/2008/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0003/2009/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0466/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0469/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0007/2009/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0476/2008/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Offenes Angebot

0005/2009/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0078/2008/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A1 Antrag BL vom 20.01.2009

0002/2009/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Satzungsänderung

A2 Synopse § 9 und § 13

0463/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Vorlage: 0462/2008/BV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0465/2008/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0003/2009/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0472/2008/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Offenes Angebot

0006/2009/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Förderung des Mittelstandes, Beschleunigung und Vereinfachung bei der Vergabe von Aufträgen nach VOB und VOL bei Anwendung der neuen Vergabewertgrenzen

Ö 1.2 VO3 Dok.Förderung des Mittelstandes, Beschleunigung und Vereinfachung bei der Vergabe von Aufträgen nach VOB und VOL bei Anwendung der neuen Vergabewertgrenzen

Ö 2 VO8 Dok.Änderung der Satzung zur Errichtung eines Ausländerrates/Migrationsrates in HeidelbergÄnderung der Ordnung zur Wahl der ausländischen Mitglieder des Ausländerrates/Migrationsrates der Stadt Heidelberg

Ö 3 VO2 Dok.Aufklärung über Polizeieinsatz in der Bahnhofstraße am 06.11.2008

Ö 3.1 VO2 Dok.Baumfällaktion in der Bahnhofstraße am 06.11.2008hier: Aufklärung über Polizeieinsatz

Ö 4 VO2 Dok.Ganztagesgrundschule IGH-Primarstufe: Verträge mit päd-aktiv e. V

Ö 5 VO2 Dok.Gewährung von Zuschüssen im kulturellen Bereich des Haushalts 2009 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Ö 6 VO2 Dok.Neubeschaffung eines Straßenfertigers für den Regiebetrieb Straßenunterhaltung - RS- Maßnahmegenehmigung

Ö 7 VO2 Dok.Sanierung der Kfz-Werkstatt beim Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung - Lieferung und Einbau einer Wärmeschutzverglasung

Ö 8 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:13 Uhr

N 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 2 VO2 Dok.Linearisierung der Stromtarife

N 2.1 VO3 Dok.Linearisierung der Stromtarife

N 3 VO4 Dok.Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg

N 4 Neuordnung der Veranstaltungsplakatierung

N 5 VO2 Dok.Vorbereitung der Gemeinderatswahl am 07. Juni 2009hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses

N 6 VO2 Dok.Vorbereitung der Ausländerrats-/Migrationsratswahl am 07. Juni 2009hier: Bildung des Wahlausschusses

N 7 VO2 Dok.Städteplanerische Maßnahme Friedrich-Ebert-Platz - Zustimmung zu Planergänzungen (Aufbauten und Beleuchtung) - Erhöhung der Maßnahmegenehmigung von bisher 1.350.000 € um 550.000 € auf 1.900.000 € und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

N 8 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

N 9 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 12 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 13 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N Offenlagen

N 14 Bezirksbeirat Weststadt/Südstadt Ausscheiden von Herrn Kurt Pulster und Nachfolge von Herrn Thomas Haendly

N 15 Bezirksbeirat Weststadt/SüdstadtAusscheiden von Herrn Burkhard Bachhausen und Nachfolge von Frau Ingrid Stoll