SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 04.03.2009

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0034/2009/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Grundriss Erdgeschoss

A2 Dachaufsicht

A3 Dachsanierung Schnitte

0039/2009/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0044/2009/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0056/2009/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Eintrittspreise 2009 Gegenüberstellung

A2 Übersicht Eintrittspreise 2009

0040/2009/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0009/2009/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0029/2009/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0021/2009/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Übersichtslageplan

0019/2009/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0083/2008/AN

Beschluss: vorberaten

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A1 1. Ergaenzung vom 16.03.2009

0019/2009/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0032/2009/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Offenes Angebot

0047/2009/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A1 Jahresabschluss Stiftungen 2007

0026/2009/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Haushaltspläne

0038/2009/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage AMR

Beschlussvorlage Beschlusslauf AMR

0003/2009/BV_AMR

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0025/2009/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0060/2008/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A1 Zeitplan und Personaluebersicht

A2 Impressionen und Künstler beim Heidelberger Herbst

0001/2009/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A1 Dienstvereinbarung zum Schutz von Beschäftigten der Stadtverwaltung Heidelberg vor Belästigung, sexueller Belästigung und Stalking am Arbeitsplatz

0011/2009/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0053/2008/AN

Beschluss: vorberaten

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0165/2008/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0031/2009/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0063/2008/AN

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Neu Satzung

A1 Satzungsentwurf

A2 Abschlagstabelle

A3 Gesetzestext § 32 LWoFG

A4 1. Ergänzung

0055/2009/BV

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0037/2009/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Offenes Angebot

0048/2009/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0477/2008/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0041/2009/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

A1 Antrag FWV und FDP

0008/2009/AN

Beschluss: vorberaten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Konjunkturprogramm II

A2 Inhaltlicher Antrag der GAL-Grüne vom 04.03.2009

0043/2009/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0051/2009/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:08 Uhr

Ö 1 VO4 Dok.Bund-Länder-Programm "Stadtumbau West" Gebiet Wieblingen Ost

Ö 2 VO2 Dok.Kongresshaus Stadthalle HeidelbergErneuerung Personenfahrstühle IV und VI- Ausführungsgenehmigung

Ö 3 VO5 Dok.Sanierung der Pestalozzischule- Ausführungsgenehmigung

Ö 4 VO2 Dok.Schulzentrum Mitte; Verlegung des Fußweges zur Alten Hotelfachschulehier: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Ö 5 VO2 Dok.Schulhoferneuerung Steinbachschulehier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Ö 6 VO4 Dok.Änderung der Eintrittspreise des Kurpfälzischen Museums

Ö 7 VO2 Dok.Förderung der Tagesstätte für psychisch kranke Menschen des Diakonischen Werks Heidelberg:Erhöhung des Zuschusses für 2009 und 2010

Ö 8 VO2 Dok.Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:Gewährung von Zuschüssen an die Katholische Kirche Heidelberg, die Lebenshilfe Heidelberg e. V. und First Steps Heidelberg e. V.

Ö 9 VO2 Dok.Rohrbacher Straße, 2. Bauabschnitt-Maßnahmegenehmigung

Ö 10 VO3 Dok.Ausbau der Radwegeverbindung im Bereich der Gemarkungsgrenze zwischen Heidelberg und Leimenhier: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Ö 11 VO2 Dok.Einführung einer kostenlosen Kurzzeitparktaste an Parkscheinautomaten in Heidelberg

Ö 11.1 VO3 Dok.Einführung einer kostenlosen Kurzzeitparktaste an Parkscheinautomaten ("Brötchentaste")

Ö 12 VO2 Dok.Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen

Ö 13 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Ö 14 VO3 Dok.Vorläufiger Jahresabschluss 2007 der rechtsfähigen Stiftungen

Ö 15 VO3 Dok.Haushaltspläne der rechtsfähigen Stiftungen für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 sowie Kreditermächtigungen

Ö 16 VO2 Dok.Umbesetzungen im Jugendgemeinderat, im Ausländerrat/Migrationsrat, im Kulturausschuss und im Sportausschuss

Ö 17 VO2 Dok.Wechsel der Zuständigkeit für den Zivil- und Katastrophenschutz vom Bürgeramt zur Feuerwehr

Ö 18 VO2 Dok.Evaluation Heidelberger Herbst

Ö 18.1 VO4 Dok.Sachstandsbericht zum Thema "Evaluation Heidelberger Herbst"

Ö 19 VO3 Dok.Fortschreibung der Dienstvereinbarung zum Schutz von Beschäftigten der Stadtverwaltung Heidelberg vor Belästigung, sexueller Belästigung und Stalking am Arbeitsplatz

Ö 20 VO2 Dok.Bericht über die Entwicklung der stazione gGmbH und der Print-Service gGmbH, Kirchheim, Hardtstraße

Ö 20.1 VO2 Dok.Betreuungs- und Beschäftigungssituation von ehemals suchtmittelabhängigen Menschen in Heidelberg - Bericht der Verwaltung -

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:48 Uhr

N 1 VO2 Dok.Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:Gewährung von Zuschüssen an die Tageseinrichtung für Kinder gGmbH

N 2 VO2 Dok.Änderung der Berechnung von Sozialmieten

N 2.1 VO7 Dok.WohnungsbindungErlass einer Satzung nach § 32 Absatz 3 Satz 3 Landeswohnraumförderungsgesetz - LWoFG

N 3 VO2 Dok.Freistellung von öffentlich geförderten Wohnungen im Stadtteil Emmertsgrund von der Belegungsbindung

N 4 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

N 5 VO2 Dok.Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken: Stadtteil Neuenheim

N 6 VO2 Dok.Bestellung einer / eines Bürgerbeauftragten

N 7 VO3 Dok.2. Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Baden-Württemberg: Investitionen in Heidelberg

N 7.1 VO4 Dok.Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Baden-Württemberg- Investitionen in Heidelberg

N 8 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 9 VO2 Dok.Theater- und Orchesterstiftung HeidelbergÜbertragungsbeschluss nach § 44 Absatz 2 der Gemeindeordnung

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 12 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 13 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 14 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 15 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 16 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 17 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 18 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 19 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt