SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 31.03.2010

A01 Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene, erster Heidelberger Gleichstellungs-Aktionsplan: Bericht über die Umsetzung

A02 Sachantrag der Grünen vom 08.03.2010

0004/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0066/2010/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0084/2010/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0082/2010/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0008/2010/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0028/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0050/2010/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0072/2010/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0041/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0057/2009/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0155/2009/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A1 Wettbewerbsbeitrag Behnisch Architekten, Stuttgart

0078/2010/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0009/2010/AN

Beschluss: vorberaten

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0052/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0027/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Luftbild Recyclinghof am Erzeugergroßmarkt

0088/2010/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0044/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0046/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Offenes Angebot

0086/2010/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage JGR

Beschlussvorlage Beschlusslauf JGR

0007/2010/BV_JGR

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0006/2010/AN

Beschluss: vorberaten

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0035/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0007/2010/AN

Beschluss: vorberaten

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0043/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Inhaltlicher Antrag der AG GAL/HD P & E vom 02.03.2010

A02 Inhaltlicher Antrag der BL/LI vom 04.03.2010

0061/2010/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Verteilerschluessel

0074/2010/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0081/2010/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Liste vorgeschlagene Personen Stand GR 20100415

A01 Liste vorgeschlagenen Personen

0067/2010/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0017/2010/AN

Beschluss: vorberaten

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0021/2010/AN

Beschluss: vorberaten

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0049/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Karte zur Umbenennung des Wieblinger Weges

A02 Stadtkarte zur Umbenennung des Wieblinger Weges

0068/2010/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0073/2010/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Satzung zur Aenderung der Benutzungsordnung

A02 Anlieferungsmengen Bioabfaelle in 2009

0051/2010/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Aenderung der Geschaeftsordnung

0083/2010/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0027/2010/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr

Ö 1 VO4 Dok.Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler EbeneBericht über die Umsetzung des ersten Heidelberger Gleichstellungs-Aktionsplans

Ö 2 VO2 Dok.Bewilligung eines weiteren Zuschusses 2010 an LuCa (Mädchenhaus Heidelberg e.V.) für das Projekt "Berufsorientierende Arbeit mit benachteiligten Jugendlichen"

Ö 3 VO2 Dok.Bund-Länder-Programm Soziale Stadt Heidelberg-Emmertsgrund, Programmteil "Modellvorhaben Soziale Stadt", Einrichtung eines Stadtteilmanagements

Ö 4 VO5 Dok.Bürgersaal und Spielplatz am Neuenheimer Marktplatz- Entscheidung über Planungsvariante und weiteres Vorgehen

Ö 5 VO2 Dok.Erneuerung der Haustechnik und der Toilettenanlagen in der Volkshochschule, Bergheimer Str. 76 - Ausführungsgenehmigung

Ö 6 VO2 Dok.Einrichtung eines runden Tisches zum Thema Werkrealschule

Ö 6.1 VO2 Dok.Einführung neuer Werkrealschulen in Heidelberg

Ö 7 VO2 Dok.Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 73.400 € an den Sozialpsychiatrischen Dienst des Diakonischen Werks Heidelberg

Ö 8 VO2 Dok.Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:Gewährung von Zuschüssen an Studentenwerk, Arbeiterwohlfahrt, Europäisches Laboratorium für Molekularbiologie (EMBL), Kinderhaus e. V. und Kinderkiste e. V.

Ö 9 VO2 Dok.Mein Kind - Elterninformationsportal

Ö 10 VO2 Dok.Einrichtung einer zentralen Anmeldestelle für Krippen- und Kitaplätze bei der Stadt

Ö 10.1 VO2 Dok.Einrichtung einer zentralen Anmeldestelle für Krippen- und Kindergartenplätze bei der Stadt Heidelberg

Ö 11 VO3 Dok.Ergebnis Wettbewerb "Kindertagesstätte auf der Schwetzinger Terrasse"

Ö 12 VO2 Dok.Public Viewing zur Fußball WM in Heidelberg

Ö 12.1 VO2 Dok.Public Viewing zur Fußball-Weltmeisterschaft in Heidelberg

Ö 13 VO2 Dok.Grillen auf dem Neckarvorland

Ö 14 VO3 Dok.Neuer Standort für einen Recyclinghof in Handschuhsheim - Maßnahmegenehmigung- Genehmigung überplanmäßiger Mittel

Ö 15 VO2 Dok.Theatersanierung- Information zum aktuellen Sachstand künftig per E-Mail

Ö 16 VO2 Dok.Information über Neuvereinbarung von Zinsbindungsfristen sowie Kreditneuaufnahmen

Ö 17 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Ö 18 VO2 Dok.Nachrücken von Mamdouh Butt in den Jugendgemeinderat

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:54 Uhr

N 1 VO2 Dok.Schließung evangelische Kindertagesstätte Schlierbach

N 1.1 VO2 Dok.Schließung der evangelischen Kindertagesstätte Schlierbach

N 2 VO2 Dok.Verkauf Immobilien (Kindertagesstätten) der evangelischen Kirche

N 2.1 VO2 Dok.Verkauf Immobilien (Kindertagesstätten) der evangelischen Kirche

N 3 VO4 Dok.Neuordnung der Plakatierung im öffentlichen Straßenraum

N 4 VO3 Dok.Anteilige Gewährträgerschaft für den Badischen Landesverband für Prävention und Rehabilitation e. V.

N 5 VO2 Dok.Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines Zuschusses an das Montessori Zentrum e. V.

N 6 VO4 Dok.Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken

N 7 VO2 Dok.Vorbereitung einer Satzung für die Einführung einer "Kulturförderabgabe" auf Hotelübernachtungen

N 7.1 VO2 Dok.Einführung einer Übernachtungssteuer oder ähnlichen Abgabe in Heidelberg

N 7.2 VO2 Dok.Möglichkeit zur Einführung einer Kulturförderabgabe/Übernachtungsteuer oder ähnlichen Abgabe in Heidelberg

N 8 VO4 Dok.Umbenennung des Wieblinger Weges (westlich des Kurpfalzringes) im Stadtteil Wieblingen

N 9 VO2 Dok.Bahnstadt; Ausführungsgenehmigung füra) Ausbau der Güteramtsstraße, 1. BAb) Beschaffung von Gehwegplatten

N 10 VO4 Dok.Änderung der Benutzungsordnung Abfallentsorgungsanlagehier: Festlegung von Höchstmengen bei der Anlieferung von Bioabfall und Grünschnitt

N 11 VO3 Dok.Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderateshier: Erweiterung des Ältestenrates

N 12 VO2 Dok.Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für die Geschäftsjahre 2010 - 2015

N 13 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 14 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 15 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 16 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 17 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 17.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 18 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 19 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 20 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 20.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt