SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 05.05.2010

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Lageplan Rathaus

A02 Lageplan "Prinz Carl"

A03 Grundrisse

0112/2010/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Lageplan

A02 Grundriss Ebene 0

A03 Grundriss Ebene 1

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Lageplan

A02 Grundriss Untergeschoss

A03 Grundriss Erdgeschoss

A04 Grundriss Obergeschoss

A05 Ansichten

A06 Schnitte

0119/2010/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Grundriss Erdgeschoss

A02 Grundriss Obergeschoss

A03 Schnitte und Ansichten Süden

0113/2010/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0117/2010/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A 01 Tabelle: Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Heidelberger Unternehmen und Unternehmen der Region gemessen an der Gesamtzahl der vergebenen Aufträge

0030/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0003/2010/AN

Beschluss: vorberaten

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0016/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0062/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0034/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0032/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 Sperrung Ziegelhaeuser Landstraße Umleitung

A02 Zusaetzliches Fahrplanangebot

0071/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0111/2010/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Nachtraegliche Genehmigung durch HAFA

0123/2010/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Offenes Angebot

0132/2010/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0104/2010/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Uebersicht

A02 Tätigkeits- und Sachstandsbericht 2009 der DSK

A06 Vergleich Kosten- und Finanzierungsuebersicht

0109/2010/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Nachtraegliche Genehmigung durch GR

A02 Haushaltsreste

A03 Budgetabschluesse

A04 Schlussbilanz

A05 Praesentation im HA-FA

0124/2010/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 Uebersicht Bauinvestitionen

A02 Voruebergehend zurueckgestellte Maßnahmen

0070/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Energiekonzeption 2010 der Stadt Heidelberg - Fortschreibung der Energiekonzeptionen von 1992 und 2004

0098/2010/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Inhaltlicher Antrag Gruene vom 03.05.2010

A02 Erste Ergänzungsvorlage vom 21.06.2010

0106/2010/BV

Beschluss: verwiesen in den Umweltausschuss

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0125/2010/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage JGR

Informationsvorlage Beschlusslauf JGR

0001/2010/IV_JGR

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0141/2010/BV

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 1. Ergaenzung vom 19.05.2010

0073/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0095/2010/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Offenes Angebot

0130/2010/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1 VO3 Dok.Heidelberg Pass+Förderung einer Vereinsmitgliedschaft in einem Heidelberger Verein

Ö 2 VO5 Dok.Kälteanlage für die Serverräume im Rathaus und im "Prinz-Carl"- Ausführungsgenehmigung- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Ö 3 VO9 Dok.Neubau Sportzentrum Mitte- Ausführungsgenehmigung

Ö 4 VO8 Dok.Sanierung und Erweiterung der Sporthalle der Albert-Schweitzer-Schule- Ausführungsgenehmigung

Ö 5 VO5 Dok.Klimatisierung und Erweiterung der Wechselausstellung im Kurpfälzischen Museum- Änderung der Ausführungsgenehmigung

Ö 6 VO2 Dok.Übertragung von Auswahl- und Zuschlagsentscheidungen auf den Oberbürgermeister

Ö 7 VO3 Dok.Bericht der Kommunalen Infrastruktur und Service GmbH über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region

Ö 8 VO2 Dok.Umstellung der Stromversorgung der Heidelberger Straßenbahnen auf 100 % "energreen" Ökostrom

Ö 8.1 VO2 Dok.Umstellung der Stromversorgung der Heidelberger Straßenbahnen auf 100 % "energreen" Ökostrom

Ö 9 VO2 Dok.Wohnraumförderung in der Bahnstadt

Ö 10 VO2 Dok.Einsatz von Laubbläsern durch das Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung bei der Straßenreinigung

Ö 11 VO2 Dok.Handwerksorientierte Wirtschaftsförderung

Ö 12 VO4 Dok.Öffentlicher Personennahverkehr in Heidelberg - Informationen zum Fahrplanwechsel am 13.06.2010

Ö 13 VO2 Dok.Sicherheitstechnische Hochrüstung des Schlossbergtunnels- Auftragsvergabe- Genehmigung überplanmäßiger Mittel

Ö 14 VO3 Dok.Haushaltsjahr 2008Nachträgliche Genehmigungen von über-/außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses

Ö 15 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:49 Uhr

N 1.1 VO5 Dok.Bahnstadt - Tätigkeitsbericht 2009 der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (DSK) und Sachstandsbericht

N 2 VO7 Dok.Haushaltsjahr 2008:Jahresabschluss

N 3 VO4 Dok.Information über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2010 zum 31.03.2010 gemäß § 28 GemHVO

N 4 VO3 Dok.Energiekonzeption 2010 der Stadt Heidelberg - Fortschreibung der Energiekonzeption 2004

N 5 VO4 Dok.Änderungen der Richtlinien des Förderprogramms "Rationelle Energieverwendung"

N 6 VO2 Dok.Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,Abteilung WieblingenWahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 10.04.2010

N 7 VO2 Dok.Projekte für junge Menschen in der Halle 02Bericht über den Stand der Zusammenarbeit von Halle 02 und Jugendgemeinderat

N 8 VO12 Dok.1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Musik- und Singschule Heidelberg2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musik- und Singschule Heidelberg

N 9 VO2 Dok.Stadthalle - Bürgerentscheid1. Zulässigkeit des Bürgerbegehrens2. Durchführung eines Bürgerentscheids3. Festlegung des Abstimmungstermins4. Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel

N 10 VO3 Dok.Stadthalle - BürgerentscheidInformation der Bürgerschaft nach § 21 Absatz 5 Gemeindeordnung (GemO)

N 11 VO2 Dok.Auslaufen der öffentlich-rechtlichen Verträge hier: Ausschreibung der Restabfallbeseitigung

N 12 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

N 13 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 13.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 14 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 15 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 16 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 17 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 18 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 19 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 20 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 21 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 22 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 23 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 23.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 24 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt