SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 10.02.2011

Beschluss: hierzu lag nichts vor

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0197/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0407/2010/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 6

0387/2010/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Schreiben der Polizeidirektion Heidelberg vom 05.05.2010

A02 Fotobeispiele

A03 Kosten-und Finanzierungsübersicht

A03 NEU Aktualisierte Kosten- u. Finanzierungsübersicht

A04 Plaene

A05 1. Ergaenzung vom 12.01.2011

0294/2010/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 Vortrag Bürgeramt

A02 Vortrag Polizei

0001/2011/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Konzeptstudie zum Interkulturellen Zentrum

0402/2010/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Masterplan, Planzeichnung M 1:1000

0004/2011/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Planzeichnung zum Bebauungsplan

A02 Begründung zum Bebauungsplanentwurf

A03 umweltrelevante Stellungnahme des BUND, Schreiben vom 17.02.2009

0005/2011/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Begründung zum Entwurf, Fassung vom 20.12.2010

A02 Planzeichnung M 1:1000, Fassung vom 20.12.2010

0006/2011/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0010/2011/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0029/2011/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0394/2010/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0001/2011/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Schreiben Handwerker- und Gewerbeverein

A02 Satzung vom 04.02.2010

A03 Aenderungssatzung

0024/2011/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Inhaltlicher Antrag SPD vom 25.01.2011

0002/2011/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0398/2010/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 1. Ergaenzung vom 25.11.2010

0150/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0004/2011/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0202/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 Gefahrgutjahresbericht 2009

A01a Gefahrgutaufkommen 2009

A02 Checklisten für die Abholung von Altöl mit einem Saug-Druck-Tankfahrzeug

A03 Checklisten für die Abholung von Ölbindemittel/ Aufsaugmaterial

A04 Merkblatt für Fahrzeugführer der Berufsfeuerwehr

A05 Jahresplanung Bereich Gefahrgut 2009

A06 Gefahrgutjahresbericht Stadtwerke Heidelberg

0175/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Offenes Angebot

0019/2011/BV

Beschluss: beschlossen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0100/2010/AN

Beschluss: beraten

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 Erklärung Region Rhein-Neckar

A02 Erklärung Stadtkreise

0005/2011/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0060/2010/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0131/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0025/2010/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 Grünleitbild Heilbronn

A02 Grünleitplan Ludwigsburg

A03 inhaltl. Antrag B´90/Grüne + gen.hd 30.11.2010

0169/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0034/2010/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0172/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0071/2010/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0180/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0048/2010/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 Sachstandsbericht Projektgruppe

0207/2010/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0004/2011/AN

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0005/2011/AN

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

Antrag

0008/2011/AN

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0012/2011/AN

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0015/2011/AN

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0013/2011/AN

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0014/2011/AN

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0001/2011/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0002/2011/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0003/2011/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0004/2011/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0005/2011/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0006/2011/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0007/2011/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0008/2011/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0009/2011/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0010/2011/FZ

Beschluss: behandelt

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Ö 2 Bürgerfragestunde

Ö 3 VO2 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wieblingen "Solarpark Heidelberg Grenzhof" hier: Sachstandsbericht

Ö 4 VO2 Dok.Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "Wieblingen Gewerbegebiet / Autobahnanschluss Rittel"1. Änderung zur Verlagerung eines Bau- und Gartenmarktes

Ö 5 VO15 Dok.Bebauungsplan "Wieblingen Gewerbegebiet / Autobahnanschluss Rittel"1. Änderung zur Verlagerung eines Bau- und Gartenmarkteshier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ö 6 VO8 Dok.Umsetzung Sanierungsgebiet RohrbachSachstand und Fortschreibung

Ö 7 VO13 Dok.Haushalt 2011/2012- Stellungnahmen zum Haushaltsentwurf- Einbringung der Änderungsanträge

Ö 8 VO4 Dok.Runder Tisch "Pro Altstadt"Evaluationsveranstaltung am 15.12.2010

Ö 9 VO3 Dok.Konzeptstudie Interkulturelles Zentrum für Heidelberg

Ö 10 VO11 Dok.Kommunaler Integrationsplan

Ö 11 VO3 Dok.Masterplan "Bahnstadt - Campus Am Zollhofgarten"Hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss des Masterplans als Fortschreibung der Rahmenplanung und als Grundlage für die weiteren Planungen

Ö 12 VO5 Dok.Bebauungsplan "Bahnstadt - Campus Am Zollhofgarten"Hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ö 13 VO4 Dok.Bebauungsplan "Bahnstadt - Campus am Zollhofgarten"Hier: Zustimmung zur 1. Ergänzung des Entwurfs und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ö 14 VO2 Dok.Baumaßnahme Ziegelhäuser Landstraße/Neuenheimer LandstraßeHier: Änderung bei Einsatz/Bestellung von 2 Sonderzügen bei der DB-Regio, sowie Anpassung im Busverkehr

Ö 15 VO2 Dok.Sonderprogramm zur Behebung von winterbedingten Straßenschäden

Ö 16 VO2 Dok.Einrichtung eines Arbeitskreises zur Entwicklung von Leitlinien für die Bürgerbeteiligung in Heidelberg

Ö 17 VO2 Dok.Entwicklung eines transparenten Verfahrens zur Standortsuche eines Kongresszentrums Heidelberg unter Beteiligung der Bürgerschaft

Ö 18 VO5 Dok.Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2011- Änderung der Satzung

Ö 19 VO3 Dok.Entwicklung von Konversionsflächen Dialogischer Planungsprozess - Entsendung in den Entwicklungsbeirat

Ö 20 VO2 Dok.Einrichtung beruflicher Gymnasien in 6-jähriger Aufbauform als Schulversuch nach § 22 Schulgesetz an der Carl-Bosch-Schule (Technisches Gymnasium) und der Willy-Hellpach-Schule (Wirtschaftswissenschaftliches Gymnasium) zum Schuljahr 2011/2012

Ö 21 VO3 Dok.Einführung eines Metropoltickets (Haushaltsantrag 2008)

Ö 22 VO2 Dok.Allgemeine Finanzprüfung bei der Stadt Heidelberg für die Jahre 2001 bis 2006 durch die Gemeindeprüfungsanstalthier: Information über den Abschluss der Prüfung

Ö 23 VO2 Dok.Generationenprojekt "Wohnen für Hilfe"

Ö 24 VO9 Dok.Durchführung des Gefahrgutbeförderungsgesetzes, der Gefahrgutbeauftragtenverordnung und der Vorschriften nach der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt bei der Stadt Heidelberg

Ö 25 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Ö 26 VO2 Dok.Mitwirkung von Vertretern der Stadt an Beschlüssen von Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist und die sich auf Stuttgart 21 beziehen

Ö 26.1 VO4 Dok.Mitwirkung von Vertretern der Stadt an Beschlüssen von Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist und die sich auf Stuttgart 21 beziehen

Ö 27 VO2 Dok.Einzelhandelssituation in den Seitenstraßen der Altstadt

Ö 27.1 VO2 Dok.Einzelhandelssituation in den Gassen der Altstadt

Ö 28 VO2 Dok.Entwicklung eines Grünleitplanes

Ö 28.1 VO5 Dok.Entwicklung eines Grünleitplanes

Ö 29 VO2 Dok.Stadteingang Wieblingen Ost

Ö 29.1 VO2 Dok.Stadteingang Wieblingen Ost

Ö 30 VO2 Dok.ESF-Förderung in Heidelberg

Ö 30.1 VO2 Dok.ESF-Förderung in Heidelberg

Ö 31 VO2 Dok.Sachstand des Beschleunigungsprogramms und der Vorrangschaltung für den ÖPNV

Ö 31.1 VO3 Dok.Sachstand des Beschleunigungsprogrammes und der Vorrangschaltung für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Ö 32 VO2 Dok.Grundschulkonzept für die Stadt Heidelberg

Ö 33 VO2 Dok.Rückbau der L 600 - Stand des Verfahrens

Ö 34 VO1 Dok.Bebauungsplan Handschuhsheim - Handschuhsheimer Feldhier: Veränderungssperre

Ö 35 VO2 Dok.Erschließung Bahnstadt mit Straßenbahn,Sachstandsbericht und Ausblick mit Zeitschiene

Ö 36 VO2 Dok.Pro Bürgerwahl zum Projekt "Stadt an den Fluss"

Ö 37 VO2 Dok.Rollierende Schul-Sanierung

Ö 38 VO2 Dok.Generalsanierung des Kurfürst-Friedrich-Gymnasiums

Ö 39 Fragezeit

Ö 39.1 VO2 Dok.Sanierung der Theodor-Heuss-Realschule

Ö 39.2 VO2 Dok.Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch bei der Stadt Heidelberg

Ö 39.3 VO2 Dok.Verunreinigungen in der Straße "Im Winkel" und im Bereich "Pfaffengrunder Loch"

Ö 39.4 VO2 Dok.Geschätzte Kosten für die Theatersanierung

Ö 39.5 VO2 Dok.Verkehrsüberwachung von Radfahrern durch Gemeindevollzugsdienst (GVD) und Polizei

Ö 39.6 VO2 Dok.Ehemaliger Marie-Bertha-Coppius-Sonderschulkindergarten Im Kolbenzeil

Ö 39.7 VO2 Dok.Gebäude der neuen Feuerwache

Ö 39.8 VO2 Dok.Stadt an den Fluss - Neckarufertunnel; weiteres Vorgehen

Ö 39.9 VO2 Dok.Veröffentlichung im STADTBLATT zum Projekt "Stadt an den Fluss"

Ö 39.10 VO2 Dok.Gespräche im Verkehrsministerium

Ö 39.11 Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Ö 40 Offenlagen

Ö 40.1 Bezirksbeirat Rohrbach Ausscheiden von Frau Nora Durcak und Nachfolge von Herrn René Kaufmann

Ö 40.2 Bezirksbeirat Emmertsgrund Ausscheiden von Herrn Dieter Sauerzapf und Nachfolge von Frau Gerlinde Gregor

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:00 Uhr

N 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 2 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 3 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 4 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 5 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 5.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 6 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 6.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 7 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 8 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 9 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11.2 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11.3 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11.4 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11.5 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt