SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 02.03.2011

Sitzung

HAFA/076/2011

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

02.03.2011

Zeit

18:01-18:23 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0044/2011/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0095/2010/AN

Beschluss: vorberaten

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 Übersicht Sanierungen und Qualitätsverbesserungen

A02 Sachstandsinformationen Baumaßnahmen Schulen

0008/2011/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 Laufende Sanierungsmaßnahmen 2011/2012

0025/2011/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0093/2010/AN

Beschluss: vorberaten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Inhaltlicher Antrag GAL/HD P&E vom 01.02.2011

0030/2011/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0049/2011/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0057/2011/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Aenderungssatzung

0046/2011/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Aenderungssatzung

0047/2011/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Information

Information Beschlusslauf

0001/2011/Info

Beschluss: vorberaten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0388/2010/BV

Beschluss: vorberaten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Wirtschaftsplan 2011/2012

0007/2011/BV

Beschluss: vorberaten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Richtlinien

0012/2011/BV

Beschluss: vorberaten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Aenderungsblatt Verwaltung 2011

A02 Aenderungsblatt Verwaltung 2012

A03 Haushaltssatzung

A03 NEU Haushaltssatzung (Stand: GR 17.03.2011)

0016/2011/BV

Beschluss: vorberaten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Vereinfachte Umlegung

A02 Uebersichtskarte

0023/2011/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Hauptsatzungsaenderung

0027/2011/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0031/2011/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0033/2011/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0034/2011/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Offenes Angebot

0058/2011/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:01 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Sanierung der Gebäudehülle und Erneuerung der Elektroinstallation der Carl-Bosch-Schule, Werkstatt- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung

Ö 2 VO2 Dok.Sachstandsbericht Baumaßnahmen an Heidelberger Schulen

Ö 2.1 VO4 Dok.Baumaßnahmen in Schulen- Fortschreibung Dezember 2010- Information über den Sachstand von Baumaßnahmen- Information über die nach dem Konjunkturprogramm geförderten Maßnahmen- Information über Auftragsvergaben durch Herrn Oberbürgermeister

Ö 3 VO3 Dok.Kongresshaus Stadthalle Heidelberg Überblick über Instandsetzungen / Ersatzbeschaffungen Kosten- und Zeitplanung

Ö 4 VO2 Dok.Fortschreibung der ICLEI-Studie zur Einnahmen- und Ausgabensituation des motorisierten Individualverkehrs in Heidelberghier: Vorlage eines Konzepts bis zum 31. Januar 2011

Ö 4.1 VO3 Dok.Fortschreibung der ICLEI-Studie zur Einnahmen- und Ausgabensituation des motorisierten Individualverkehrs in Heidelberg

Ö 5 VO2 Dok.Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen 2011

Ö 6 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Ö 7 VO3 Dok.Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 23. Juni 1977hier: Aufwandsentschädigung für Kommissionssitzungen der beratenden Gremien

Ö 8 VO3 Dok.Änderungen der Satzung des Ausländerrates/ Migrationsrates

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:02 Uhr

N 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 2 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 3 VO2 Dok.Haushalt 2011/2012

N 3.1 VO14 Dok.Haushalt 2011/2012- Anträge zum Haushaltsplan

N 3.2 VO2 Dok.Fortschreibung des Produkt- und Leistungsplans der Stadt Heidelberg

N 3.3 VO3 Dok.Wirtschaftsplan 2011/2012 der Treuhandvermögen Altstadt II, Altstadt III, Altstadt IV, Bergheim, Emmertsgrund, Rohrbach und Wieblingenhier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan

N 3.4 VO3 Dok.Sportförderung bei der Stadt Heidelberg- Richtlinien der Stadt Heidelberg für die Bewilligung von Zuschüssen zur Sportförderung im Rahmen des XVI. Sportförderungsprogramms 2011 - 2012- Zuschuss an den Sportkreis

N 3.5 VO6 Dok.Haushalt 2011/2012HaushaltssatzungFinanzplan mit Investitionsprogramm 2010 - 2015

N 4 VO4 Dok.Erschließungsprobleme im Quartier "Jellinekstraße" und Straße "Im Emmertsgrund" Vereinfachtes Umlegungsverfahren

N 5 VO3 Dok.Änderung der Hauptsatzung der Stadt HeidelbergZuständigkeit des Umlegungsausschusses

N 6 VO2 Dok.Ausscheiden von Herrn Stadtrat Klaus Pflüger aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberghier: Feststellung nach § 16 Absätze 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

N 7 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 8 VO2 Dok.Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

N 9 VO2 Dok.Umbesetzungen im Jugendgemeinderat und im Ausländerrat/Migrationsrat

N 10 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

N 11 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 12 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 13 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 14 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 15 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 16 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 16.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt