SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 28.03.2012

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0105/2012/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A 01 Standortbeschreibung

0069/2012/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0100/2012/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0078/2012/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 Anzahl der vergebenen Aufträge

0049/2012/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Grundriss Erdgeschoss

A02 Grundriss 1. Obergeschoss

0080/2012/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Lageplan mit Provisorium

A02 Grundriss Ebene 0

A03 Grundriss Ebene 1

A04 Dachaufsicht

A05 Schnitt

A06 Ansicht Nord und Ost

A07 Ansicht West

0087/2012/BV

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0038/2012/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0062/2012/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Schreiben des Stadtteilvereins Rohrbach vom 14.11.2011

A02 1. Ergänzung mit Datum vom 02.03.2012

0337/2011/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 1. Ergänzung mit Datum vom 18.04.2012

A02 Inhaltlicher Antrag der FG Grüne/gen.hd mit Datum vom 24.04.2012

A03 2. Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 15.11.2012

0068/2012/BV

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0046/2012/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Vorentwurf Rathausplatz

A03 Gestaltungs-und Erhaltungsziele

0022/2012/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0090/2012/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 1. Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 22.03.2012

0033/2012/BV

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 9, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Entwurf 1. und 2. Bauabschnitt

A02 Darstellung der Spielplaetze

A03 Hochbeete mit Sitzelemente

A04 Schnitt mit Ansicht Pfaffengrunder Terrasse

A05 Schnitt der schmalsten Stelle

0088/2012/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0013/2012/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0014/2012/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 Konzept

A02 Inhaltlicher Antrag der Fraktionsgemeinschaft Grüne/gen.hd vom 19.04.2012

0056/2012/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0070/2011/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0006/2012/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0008/2012/AN

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0009/2012/AN

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0057/2012/IV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0063/2012/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0060/2012/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0061/2012/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Preisübersicht

0107/2012/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Entgegennahme des Angebots einer Spende

0109/2012/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Änderungssatzung

A03 Synopse Gebührenverzeichnis

0094/2012/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Lageplan Lösungsvorschlag

0093/2012/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Entgegennahme des Angebots einer Spende

0110/2012/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Stellenausschreibung

0099/2012/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0101/2012/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0106/2012/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Umbesetzung im Jugendgemeinderat - Ausscheiden von Frau Valeria Schmidt - Nachrücken von Frau Anastasia Matus

Ö 2 VO2 Dok.Nachrücken eines Mitglieds in den Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb) und Nachrücken eines Mitglieds aus dem Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb) als stellvertretendes Mitglied in den Sozialausschuss

Ö 3 VO3 Dok.Nachnutzung Alte Feuerwache

Ö 4 VO2 Dok.Gewährung von Zuschüssen für die kommunale Kriminalprävention

Ö 5 VO2 Dok.Landesprogramm "Gute und sichere Arbeit" hier: Teilnahme an einer Ausschreibung

Ö 6 VO3 Dok.Bericht der Stadtwerke Heidelberg Umwelt GmbH (SWH-U) über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region

Ö 7 VO4 Dok.Erneuerung der Naturwissenschaftlichen Fachklassen im Hölderlin-Gymnasium, 2. Bauabschnitt- Ausführungsgenehmigung

Ö 8 VO9 Dok.Neubau Sportzentrum Mitte- Änderung und Erweiterung der Ausführungsgenehmigung

Ö 9 VO2 Dok.Verwendung zusätzlicher Finanzmittel im Rahmen der Kinderbetreuung

Ö 10 VO2 Dok.Anpassung der Stundensätze für Tagespflegepersonen

Ö 11 VO4 Dok.Rohrbacher Straße 3. BauabschnittLückenschluss Karlsruher Straße zwischen Eichendorffplatz und Am Rohrbach- Ausführungsgenehmigung

Ö 12 VO5 Dok.Fortführung des Straßensanierungsprogramms; hier: Erneuerung der Dossenheimer Landstraße zwischen Hans-Thoma-Platz und Fritz-Frey-Straße - Maßnahmegenehmigung und Genehmigung außerplanmäßiger Mittel

Ö 13 VO2 Dok.Anpassungsarbeiten in der Haberstraße im Bereich Kaufland - Maßnahmegenehmigung und Genehmigung überplanmäßiger Mittel

Ö 14 VO4 Dok.Sanierungsgebiet Rohrbach - Neugestaltung Rathausplatz- Fortschreibung der Erhaltungs- und Gestaltungsziele

Ö 15 VO2 Dok.Neubau einer Stützmauer im Kirchenbergweg - Maßnahmegenehmigung

Ö 16 VO3 Dok.Einrichtung einer Bushaltestelle in Höhe des Zugangs Stadtwerke - Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 40.000 €

Ö 17 VO7 Dok.Bahnstadt; Ausbau der "Promenade" - Ausführungsgenehmigung

Ö 18 VO2 Dok.Bebauungsplan Campusgelände / Zollhofgarten in der Bahnstadt

Ö 18.1 VO2 Dok.Sachstand Zukunft Halle 02

Ö 18.2 VO4 Dok.Bebauungsplan Campusgelände / Zollhofgarten in der Bahnstadt; Sachstand Zukunft halle02

Ö 19 VO2 Dok.Einrichtung einer "Kindertankstelle" auf dem Plöckspielplatz

Ö 19.1 VO2 Dok.Einrichtung einer "Kindertankstelle" auf dem Plöckspielplatz

Ö 20 VO2 Dok.Sachstand und Kostenermittlung Generalsanierung des Kurfürst-Friedrich-Gymnasiums

Ö 20.1 VO2 Dok.Sanierungsmaßnahmen und Verbesserung der Raumsituation für die Essensversorgung im Kurfürst-Friedrich-Gymnasium

Ö 20.2 VO2 Dok.Sanierungs- und Verbesserungsmaßnahmen am Kurfürst-Friedrich-Gymnasium - Sachstandsbericht der Verwaltung

Ö 21 VO2 Dok.Zusammenlegung des Kämmereiamts und des Kassen- und Steueramts

Ö 22 VO2 Dok.Neuvereinbarung von Zinsbindungsfristen

Ö 23 VO2 Dok.Theater- und Orchesterstiftung: Neuvereinbarung von Zinsbindungsfristen

Ö 24 VO3 Dok.Stadtbetriebe HeidelbergÄnderung des Schlosstickets ab 01.01.2013

Ö 25 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:50 Uhr

N 1 VO4 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musik- und Singschule Heidelberg

N 2 VO11 Dok.Schule, Kindertagesstätte und Bürgerzentrum auf dem Gadamerplatz hier: Ergebnis der Machbarkeitsstudie und weiteres Vorgehen

N 3 VO3 Dok.Auftragsvergabe Freiraumplanung Zollhofgarten

N 4 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

N 5 VO3 Dok.Vorbereitung der Wahl einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/ Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg für das Dezernat III "Familie, Soziales und Kultur"

N 6 VO2 Dok.Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Ziegelhausen1. Abberufung des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters2. Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 17.03.2012

N 7 VO2 Dok.Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Abteilung HandschuhsheimWahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 14.02.2012

N 8 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 9 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 12 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 13 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 14 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 15 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 16 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 17 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 18 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 19 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 19.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt