SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 11.12.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0447/2013/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 Antrag Anlage 01 zur Drucksache 0060 2012 AN

A02 Antwortschreiben des Innenministerium vom 05.09.2013

0195/2013/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Lageplan

A02 Grundriss Obergeschoss gesamt

A03 Grundriss Obergeschoss Planbereich

A04 Übersichtsplan Schulweg

0430/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0416/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0431/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0053/2013/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Übersichtsplan Straßensanierungsprogramm

0411/2013/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0449/2013/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 14. Hauptsatzungsänderung

0460/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 3.Satzung zur Änderung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten

0433/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Vereinbarung mit dem Tierschutzverein Heidelberg

0450/2013/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0083/2013/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 Schreiben des Oberbürgermeisters an Ministerin Theresia Bauer

A02 Schreiben des Ministerium für Wissenschaft, Forschund und Kunst Baden-Württemberg

0167/2013/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Haushaltsplan der rechtsfähigen Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg für das Haushaltsjahr 2014

A02 Aufschlüsselung des zu beschließenden Projektbudgets

0451/2013/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0448/2013/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0458/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0456/2013/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Erste Ergänzung zur Drucksache 0462/2013/BV vom 16.12.2013

0462/2013/BV

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0466/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

Vorlage: 0463/2013/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Sachstandbericht zur Kosten- und Finanzierungsübersicht (KuF, Stichtag 30.06.2013) sowie zum Wirtschaftsplan 2014

A02 KuF zum Stichtag 30.06.2013 (Gesamtübersicht)

A03 Wirtschaftsplan 2014

A04 Sachstandbericht in Bildern

0464/2013/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Auszug Rahmenplan Bahnstadt, Grüne Meile

0454/2013/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0442/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A04 Interimsregelungen zur Zuwendungsgewährung

0443/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Aktualisierter Finanzplan 2012 - 2017

0435/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0455/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 1. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung

A02 Synopse

0465/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Wirtschaftsplan

0461/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Kommunale Förderung der Psychosozialen Beratungsstellen (PSB) hier: Vereinbarung mit dem BW LV für Prävention und Rehabilitation gGmbH (bisher: Aktionsgemeinschaft Drogen e.V. Heidelberg)

Ö 2 VO2 Dok.Unterbringung von Flüchtlingen; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 200.000 €

Ö 3 VO10 Dok.Künftige Struktur des Ausländerrates / Migrationsrates - hier: Änderung der Satzung zur Errichtung eines Ausländerrates / Migrationsrates in Heidelberg und der Ausländerrats- / Migrationsratswahlordnung

Ö 4 VO4 Dok.Bürgerbeteiligung hier: Informationsfreiheitssatzung

Ö 5 VO6 Dok.Grundschule Bahnstadt Einrichtung einer Interimslösung in der Graf-von-Galen-Schule- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung von Mitteln im Treuhandvermögen Bahnstadt

Ö 6 VO2 Dok.Straßensanierung im Bereich der Querspange zwischen B37 und Vangerowstraße/Bergheimer Straße hier: Erhöhung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Ö 7 VO2 Dok.Gehwegherstellung im Rahmen der Hochbaumaßnahmen Kurfürstenanlage entlang der Gebäude MK 2 - MK 4 sowie Herstellung einer Anlieferzufahrt und einer Feuerwehrzufahrt- Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel -

Ö 8 VO2 Dok.Vorziehen der Hardtstraßenerneuerung - 1. Bauabschnitt - außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Ö 8.1 VO3 Dok.Fortführung Straßenerneuerungsprogramm;1. Maßnahmegenehmigungen und außerplanmäßige Mittelbereitstellung (teilweise) füra) Harbigweg; b) Hardtstraße Nord – 1. Bauabschnitt – zwischen Odenwaldstraße und Bogenstraße; c) weitere Maßnahmen 2. Ausblick

Ö 9 VO2 Dok.Vorbereitung der Wahl des Oberbürgermeisters/ der Oberbürgermeisterin 2014 hier: Bestimmung des Wahltermins

Ö 10 VO3 Dok.Hauptsatzungsänderung - stimmige Wertgrenzen

Ö 11 VO3 Dok.Änderung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten wegen Gesetzesänderung

Ö 12 VO3 Dok.Änderung der Vereinbarung über die Aufnahme und Betreuung von Fundtieren

Ö 13 VO2 Dok.- Bericht der Stadtverwaltung zum Sachstand der Staatlichen Musikhochschule Mannheim- Einreichung einer Petition beim Landtag von Baden-Württemberg zum Erhalt der Studienplätze an der Staatlichen Musikhochschule Mannheim

Ö 13.1 VO4 Dok.Staatliche Musikhochschule Mannheim

Ö 14 VO4 Dok.Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014

Ö 15 VO2 Dok.Kinderspielplatz TheaterstraßeAusführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Ö 16 VO2 Dok.Weiterleitung eines Investitionskredits in Höhe von 1.100.000 € aus dem Förderprogramm "Energieeffiziente Stadtbeleuchtung" an das Treuhandvermögen Bahnstadt

Ö 17 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Ö 19 Nachtrag: 04.12.2013 Nummer 1 VO2 Dok.Erweiterung des Saals im Kulturhaus Karlstorbahnhof- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2013- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in 2014

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:36 Uhr

N 1 Treuhandvermögen BahnstadtGenehmigung des Wirtschaftsplans 2014Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Stephan Hoppe, als Vertreter der DSK - Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG und/oder Stellvertretung

N 1.1 VO6 Dok.Treuhandvermögen BahnstadtGenehmigung des Wirtschaftsplans 2014

N 2 VO3 Dok.Bahnstadt; Maßnahmen zum Erwerb von Flächen für Erschließungsanlagen

N 3 VO2 Dok.Soziale Arbeit Mörgelgewann, Zuschuss an den Caritas- Verband

N 4 VO3 Dok.Stadtjugendring Heidelberg e.V. Gewährung eines Zuschusses

N 5 VO3 Dok.Aktualisierung der mittelfristigen Finanzplanung

N 6 VO2 Dok.Überführung der Kostenrechnenden Einrichtung Abwasserbeseitigung in den Eigenbetrieb "Stadtbetriebe Heidelberg"

N 7 VO4 Dok.Stadtbetriebe Heidelberg Änderung der Betriebssatzung

N 8 VO3 Dok.Stadtbetriebe HeidelbergWirtschaftsplan 2014

N 9 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 12 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 13 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 14 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 15 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 16 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 17 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 18 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 19 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 20 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 21 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 22 Nachtrag: 04.12.2013 Nummer 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 23 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 24 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 25 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt