SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur - 17.10.2013

Sitzung

ABK/003/2013

Gremium

Ausschuss für Bildung und Kultur

Raum

Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

17.10.2013

Zeit

17:03-19:09 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung III

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0366/2013/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0057/2013/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0367/2013/BV

Beschluss: Beschlussempfehlung abgelehnt, neuer Beschlussempfehlung zugestimmt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0150/2013/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Städtebauliches Konzept

A02 Satzung über die Nutzung von öffentlichen Grünflächen für Großflächenplakate

0368/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 NEU Stadtteilpläne und Visualisierungen der Plakatstandorte ohne Sofienstraße

A01 Stadtteilpläne und Visualisierungen der Plakatstandorte

A02 NEU Satzung über die Benutzung der städtischen Plakatträger für Veranstaltungswerbung

A02 Satzung über die Benutzung der städtischen Plakatträger für Veranstaltungswerbung

A04 NEU Nutzungserlaubnisse für Kontingente

A04 Nutzungserlaubnisse für Kontingente

A05 3. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

A05 NEU 3. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

A06 Inhaltlicher Antrag der Grüne/gen.hd vom 15.10.2013

A07 1.Ergänzung zur Drucksache 0377/2013/BV

A08 Inhaltlicher Antrag der Grüne/gen.hd vom 14.01.2013

A09 Inhaltlicher Antrag der CDU vom 14.01.2014

A10 Inhaltlicher Antrag der SPD vom 14.01.2014

0377/2013/BV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 06.11.2013

0336/2013/BV

Beschluss: beraten mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0369/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0046/2013/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0049/2013/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0343/2013/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Schulgarten der Internationalen Gesamtschule Heidelberg - hier: Antrag Nr.: 0057/2013/ANAnhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnunghier: Herr Oberstudiendirektor Werner Giese als Schulleiter der Internationalen Gesamtschule oder Stellvertretung

Ö 1.1 VO2 Dok.Schulgarten IGH - Mitbenutzung durch das Mehrgenerationenhaus durch Schlüsselübergabe und vertragliche Regelung zum Haftungsausschluss

Ö 1.2 VO2 Dok.Schulgarten Internationale Gesamtschule Heidelberg hier: außerschulische Nutzung

Ö 2 VO2 Dok.Reinigungssituation an Heidelberger Schulen

Ö 3 VO4 Dok.Großflächenplakatierung1. Städtebauliches Konzept (Standorte) 2. Großflächensatzung

Ö 5 VO3 Dok.Digitalisierung der Programmkinos Gloria, Gloriette und Die Kamera hier: Gewährung eines außerplanmäßigen Investitionszuschusses an die GLORIA Filmtheaterbetriebe GmbH in Höhe von 50.000 €

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:27 Uhr

N 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 2 VO2 Dok.Betreuungsangebote / Ferienangebote für Grundschulkinder am Standort Schule im Rahmen der Verlässlichen Grundschule und außerschulischen Betreuungsangebotehier: Entgeltbefreiung beziehungsweise Sozialermäßigung für Familien mit geringem Einkommen

N 3 Nachtrag: 09.10.2013 Nummer 1 VO2 Dok.Information über die geplante Regelung der Zuschüsse an die Heidelberger Chöre

N 3.1 Nachtrag: 09.10.2013 Nummer 1 VO2 Dok.Auswirkungen des Haushaltsbeschlusses auf den Fortbestand des Chors Heidelberger Kantorei

N 3.2 Nachtrag: 09.10.2013 Nummer 1 VO2 Dok.Heidelberger Kantoreihier: Erhöhung des institutionellen Zuschusses um 6.000 € auf insgesamt 11.660 € in 2013

N 4 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 5 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 5.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 6 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt