SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 28.05.2014

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 1.Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Kinderakademie Heidelberg

A02 Ergebnisse der Aufnahmeverfahren Durchgänge I bis VII (2007 - 2014)

A03 Testergebnisse Durchgang VII (Schuljahr 2013-2014)

0116/2014/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0117/2014/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Unterkünften

0150/2014/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Entwurfsplan

A02 Alternativer Entwurfsplan

A03 Protokoll 1. Planungsdialog 15.10.2013

A04 Protokoll 2. Planungsdialog 19.02.2014

0059/2014/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Lageplan

A02 Grundriss und Schnitte

0110/2014/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Lageplan

02 Teilansicht Schulhaus 3

0120/2014/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Pläne Interimsküche

0128/2014/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Abbildung Einzelleuchte und Abbildung Doppelleuchte

0121/2014/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0124/2014/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Übersichtsplan

0122/2014/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Lageplan

0134/2014/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0132/2014/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0133/2014/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Prozessablauf Neues Konferenzzentrum

02 Bewertungsverfahren zur Standortfindung

03 Budgetkalkulation Bürgerbeteiligungsverfahren

0147/2014/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Lageplan Rudolf-Diesel-Straße 22

0183/2014/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0173/2014/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0163/2014/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Stellenausschreibung Staatsanzeiger und Rhein-Neckar-Zeitung

02 Stellenausschreibung Stadtblatt

0152/2014/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Wahlplakatierungsrichtlinien aktuelle Fassung

02 2. Änderung der Wahlplakatierungsrichtlinien

03 neue Fassung der Wahlplakatierungsrichtlinien

04 Inhaltlicher Antrag der Fraktionsgemeinschaft Grüne/gen.hd vom 05.06.2014

05 Übersicht der Wahltermine ab 2009

0178/2014/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0040/2013/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Protokollauszüge

0184/2014/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0066/2013/AN

Beschluss: vorberaten

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 WLAN Gebiete Ausbauphase I

0161/2014/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0148/2014/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0171/2014/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0167/2014/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Konzept RNV vom 06.03.2014

0092/2014/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0169/2014/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0170/2014/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Wirtschaftsplan 2014

0166/2014/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

A01 Prüfungsbericht der Stiftung Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds

A02 Prüfungsbericht der Stadt-Heidelberg-Stiftung

A03 Prüfungsbericht der Stadt-Kumamoto-Stiftung

A04 Prüfungsbericht der Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg

0058/2014/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0162/2014/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0181/2014/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 DSK-Tätigkeitsbericht 2013

0182/2014/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Vorlage: 0146/2014/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0145/2014/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Geltungsbereich der Baumaßnahme

02 Wettbewerbsergebnis KRAFT.RAUM

0136/2014/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Karte zur Straßen- und Platzbenennung in der Bahnstadt

0177/2014/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0044/2014/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0144/2014/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0118/2014/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0168/2014/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0079/2014/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Feststellung des Jahresabschlusses 2012

02 Jahresabschluss 2012

03 Abrechnung Investitionsplan 2012

0174/2014/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0165/2014/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Vorlage: 0175/2014/BV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0076/2014/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0164/2014/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr

Ö 1 VO3 Dok.Erstellung eines neuen Aktionsplans 2015/2016 „Offen für Vielfalt und Chancengleichheit - Ansporn für alle"hier: Bürgerbeteiligungskonzept

Ö 2 VO5 Dok.Änderung der Satzung über die Benutzung der Kinderakademie Heidelberg

Ö 3 VO2 Dok.Übergang Schule-Beruf: Weiterführung des Projekts Online-Praktikumsbörse "Practicabay"

Ö 4 VO3 Dok.Änderung der Satzung über die Benutzung von Unterkünften zur Unterbringung von Obdachlosen und zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen

Ö 5 VO6 Dok.Umgestaltung Tiefburgvorplatz, Handschuhsheim Beschluss über die Entwurfsplanung

Ö 6 VO4 Dok.Dossenheimer Landstraße 5, Altes Rathaus Handschuhsheim, Ausbau der Fahrzeughalle - Ausführungsgenehmigung

Ö 7 VO4 Dok.Sonnenschutz am Haus 3 der Fröbelschule - Erteilung der Ausführungsgenehmigung sowie Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 132.000 €

Ö 8 VO3 Dok.Interimslösung während der Sanierung der Küche Internationale Gesamtschule Heidelberg: - Erhöhung der Ausführungsgenehmigung für die Umsetzung einer Interimslösung - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2014

Ö 9 VO3 Dok.Umsetzung Aufwertung Hauptstraße - Beleuchtung Altstadt-Hauptstraße hier: Maßnahmegenehmigung

Ö 10 VO2 Dok.Stützwanderneuerung sowie grundhafter Ausbau der Straße Schulbergweg zwischen Hausnummer 2 und Hahnbergweg - Maßnahmegenehmigung

Ö 11 VO3 Dok.Sanierung des Hainsbachwegs hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Ö 12 VO3 Dok.Radwegrampen Grenzhöfer Weg (K 9702) im Bereich der DB-Brücke - Änderung der Ausführungsgenehmigung - Genehmigung von einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 460.000 €

Ö 13 VO2 Dok.Radverkehrsanlagen Kurfürstenanlage zwischen Römerkreis und Adenauerplatz - 1. Bauabschnitt zwischen Römerkreis und Landhausstraße hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Ö 14 VO2 Dok.Wasserturm im Quartier am Turm - Maßnahmegenehmigung

Ö 15 VO5 Dok.Neues Konferenzzentrum– Bürgerbeteiligungsverfahren Phase 2 „Standortsuche"

Ö 16 VO3 Dok.Bereichsübergreifende Integrierte Leitstelle- Grundsatzbeschluss

Ö 17 VO2 Dok.Neue FeuerwacheAußerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Nachrüstung eines außenliegenden Sonnenschutzes

Ö 18 VO2 Dok.Ersatzbeschaffung 3 Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuge Typ HLF 10 hier: Maßnahmengenehmigung

Ö 19 VO4 Dok.Vorbereitung der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin- Bestimmung der Einreichungsfristen für die Bewerbungen/Stellenausschreibung

Ö 20 VO7 Dok.Änderung der Wahlplakatierungsrichtlinien

Ö 21 VO2 Dok.Politische Arbeit in den Bezirksbeiräten

Ö 21.1 VO3 Dok.Politische Arbeit in den Bezirksbeiräten(ersetzt die Drucksache 0108/2013/IV)

Ö 22 VO2 Dok.Offenes W-LAN an bestimmten Plätzen

Ö 22.1 VO3 Dok.Offenes WLAN an zentralen Plätzen

Ö 23 VO2 Dok.Erneuerung der Schwanenteichanlage Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Ö 24 VO2 Dok.Bau einer Tribünenanlage im Fritz-Grunebaum Rugbystadion- Ausführungsgenehmigung- Mittelbereitstellung

Ö 25 VO2 Dok.Sanierung der Leichtathletikanlage und des Kleinspielfeldes der SG Kirchheim- Ausführungsgenehmigung- Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln

Ö 26 VO3 Dok.Angebotsanpassungen im städtischen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Neukonzeption Linie 36 (ersetzt die Drucksache 0063/2013/BV)

Ö 27 VO2 Dok.Deponie FeilheckAuftragsvergabe zum Bereitstellen und Betreiben einer Deponiegasanlage

Ö 28 VO2 Dok.Ersatzbeschaffung von zwei Müllfahrzeugen und einem Abrollkipper hier: Maßnahmengenehmigung

Ö 29 VO3 Dok.PRO Heidelberg e.V. Zuschuss 2014

Ö 30 VO6 Dok.Überörtliche Prüfung der rechtlich selbstständigen Stiftungen für die Haushaltsjahre 2007 bis 2011- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds- Stadt-Heidelberg-Stiftung- Stadt-Kumamoto-Stiftung- Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg

Ö 31 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:09 Uhr

N 1.1 VO3 Dok.Treuhandvermögen BahnstadtTätigkeitsbericht 2013 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013

N 2 B³ Gadamerplatz - Schule, Kita und BürgerzentrumZuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnunghier: Herr Arne Sangerhausen Vertreter der Firma Public Sector Project Consultants GmbH (PSPC)

N 2.1 VO2 Dok.B³ Gadamerplatz – Schule, Kita und Bürgerzentrum1. Ergebnis der ÖPP – Machbarkeitsstudie2. Information über den Planungsstand der Maßnahme 3. Zustimmung zum weiteren Vorgehen

N 3 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 4 VO4 Dok.Bahnstadt – Wettbewerb „Freiraum Bahnstadt West“hier: Vergabe von Planungsleistungen für die Freiflächen Bahnstadt WestWettbewerb und Ergebnis des Verfahrens im Rahmen der Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF- Verfahren)

N 5 VO3 Dok.Straßen- und Platzbenennung in der Bahnstadt

N 6 VO2 Dok.Fachbeirat Bahnstadt Auflösung

N 7 VO2 Dok.Gewerbegebiet Rohrbach-Süd Anbindung Hatschekstraße an die Travemünder Straße (L 600) in Leimen

N 8 VO2 Dok.Eintrittspreiserhöhung für das Theater und Orchester Heidelberg ab der Spielzeit 2014/2015

N 9 VO2 Dok.Feuerwehr HeidelbergErnennung von Herrn Wolfgang Schwandner zum Ehrenkommandanten

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11 VO2 Dok.Stadtbetriebe HeidelbergPrüfung des Jahresabschlusses 2012

N 12 VO5 Dok.Stadtbetriebe Heidelberg Jahresabschluss 2012

N 13 VO2 Dok.Stadtbetriebe Heidelberg Betrieb eines Blockheizkraftwerkes zur Erzeugung von Strom für den Eigenbedarf der Stadt

N 14 Künftige Ausgestaltung und organisatorische Zuordnung der EU-Fördermittelakquise

N 15 VO2 Dok.Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2014 zum 15.04.2014

N 16 VO2 Dok.RegioWIN Antragstellung der Metropolregion Rhein-Neckar (MRN) - Anteil der Stadt Heidelberg an den beantragten Projekten

N 17 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 18 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 19 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 20 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 21 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 22 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 23 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 24 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 25 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 26 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 27 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt