SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 02.12.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 NEU Satzung

0358/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0421/2015/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0426/2015/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0407/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

03 Inhaltlicher Antrag der CDU vom 24.11.2015

0242/2015/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0404/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0381/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0398/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Inhaltlicher Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2015

0422/2015/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 NEU 17.Änderungssatzung zur Hauptssatzung.

02 Synopse

0377/2015/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0087/2015/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Fortschreibung des Leitfadens

0417/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0076/2015/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Präsentation

02 Stellungnahme der Verbände der Liga

03 Inhaltlicher Antrag der Fraktionsgemeinschaft Die Linke-Piraten vom 23.11.2015

04 Inhaltlicher Antrag der Fraktionsgemeinschaft Die Linke/Piraten vom 30.11.2015

05 Beantwortung des Arbeitsauftrages (29.01.2016)

0298/2015/BV

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0364/2015/BV

Beschluss: beschlossen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0088/2015/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Inhaltlicher Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2015

03 Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 02.02.2016

0227/2015/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 NEU Aufhebungssatzung.

A01.1 Plan Sanierungsgebiet IV 2000

A02 Abschlussbericht

0322/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Regelquerschnitt Brücke

02 Übersichtsplan

03 Gesamtkosten Kreuzungsbauwerk

0380/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0289/2015/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0376/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Plan Erschließungsfläche Bahnstadt

0372/2015/BV

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0387/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Bauwerksplan

02 Inhaltlicher Antrag der SPD-Fraktion und Grünen-Fraktion vom 17.11.2015

0390/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Jahresabschluss 2012

02 Jahresabschluss 2013

03 Jahresabschluss 2014

04 Bericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 bis 2014

05 Nachträgliche Genehmigung der Bereitstellung von über- außerplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2014

0410/2015/BV

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0413/2015/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0431/2015/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Sachstandsbericht zur Kosten- und Finanzierungsübersicht (KuF, Stichtag 30.06.2015) sowie zum Wirtschaftsplan 2016

02 KuF zum Stichtag 30.06.2015 (Gesamtübersicht)

03 Wirtschaftsplan 2016

05 Inhaltlicher Antrag der Grüne-Fraktion vom 09.12.2015

0432/2015/BV

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0443/2015/BV

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

Vorlage: 0423/2015/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

02 NEU Änderungssatzung AbwS

03 NEU Entsorgungssatzung

04 Darstellung der Änderungen in der Abwassersastzung

0434/2015/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Wirtschaftsplan 2016

0428/2015/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 NEU Abfallwirtschaftssatzung

0405/2015/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 NEU Abfallgebührensatzung

02 Synopse Gebühren alt neu

0411/2015/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0409/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

03 Anlage 1.2 a des Erschließungsvertrages, Vorentwurf vom 21.12.1995 Teil A

04 Anlage 1.2 b des Erschließungsvertrages, Vorentwurf vom 21.12.1995 Teil B

0415/2015/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0436/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Aktualisierter Finanzplan 2014-2019

0408/2015/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0412/2015/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 109.400,- Euro an das Berufsbildungswerk Neckargemünd GmbH für das Projekt „Heidelberger Familienwerkstatt – neue Perspektiven für Familien im SGB II (HeiFa)“

Ö 2 VO3 Dok.Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Vatertierhaltung (Ziegen)

Ö 3 VO2 Dok.Erhöhung des Zuschusses an die Enjoy Jazz GmbH

Ö 4 VO2 Dok.AHA – UnterwegsTheater gGmbHhier: Gewährung des institutionellen Zuschusses für das Haushaltsjahr 2016

Ö 5 VO2 Dok.Volkshochschule; Gewährung einer Zuwendung in Höhe von 1.405.480 € im Haushaltsjahr 2015

Ö 6 VO3 Dok.Abbau der Hortplätze an städtischen Einrichtungen mit Übergang an die Schule - Sachstand und Perspektive

Ö 7 VO2 Dok.Mittagstisch für die Ganztagsgrundschulen Emmertsgrund und IGH Primarstufe mit päd-aktiv e.V.hier: vertragliche Anpassung

Ö 8 VO2 Dok.Heidelberg-Pass und Heidelberg-Pass+ Ausweitung der Leistungen des Heidelberg-Passes und Heidelberg-Passes+ für Kinder vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt

Ö 9 VO2 Dok.HEIdelberger Kinderschutz Engagement (HEIKE) -Stand und Weiterentwicklung der Frühen Hilfen in Heidelberg - Fortführung der Vereinbarungen mit dem Universitätsklinikum

Ö 10 VO3 Dok.Kinderbetreuung während Gremiensitzungen und AusschusssitzungenHaushaltsantrag Nummer 19 zum Doppelhaushalt 2015/2016

Ö 11 VO4 Dok.17. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Vergabewertgrenzen bei Aufträgen) [Ersetzt Drucksache: 0332/2015/BV]

Ö 12 VO2 Dok.Beirat für Menschen mit Behinderungen (BMB) - beratendes Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultur (ABK)

Ö 12.1 VO3 Dok.Aufnahme einer Vertreterin oder eines Vertreters des Beirats von Menschen mit Behinderungen (bmb) in den Ausschuss für Bildung und Kultur (ABK)

Ö 13 VO2 Dok.Höhere Mietzuschüsse gemäß Antragsnummer 165 des Haushaltspaketes

Ö 13.1 VO7 Dok.Anwendung der Miete des Heidelberger Mietspiegels entsprechend des tatsächlichen Baujahres als Faktor zur Berechnung der "angemessenen" Miete

Ö 14 VO2 Dok.Sanierung der Brückenauffahrten "Unterer Weg"/Wieblingen, Ausführungsgenehmigung

Ö 15 VO2 Dok.Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg

Ö 15.1 VO4 Dok.Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg hier: Sachstandsbericht

Ö 16 VO5 Dok.Aufhebung der Satzung vom 06.12.2001 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Heidelberg Altstadt IV“

Ö 17 VO5 Dok.Mobilitätsnetz Heidelberg 2020: Neubau einer Brücke über die Bundesautobahn 5 zwischen Heidelberg und Eppelheim Hier: Maßnahmegenehmigung und Zustimmung zur Kostenteilungsvereinbarung

Ö 18 VO2 Dok.Stützwanderneuerung KlingentorstraßeMaßnahmegenehmigung

Ö 19 VO2 Dok.Sofienstraße - Erneuerung der Fahrbahn zwischen Friedrich-Ebert-Anlage und NeckarstadenHier: Maßnahmegenehmigung

Ö 20 VO3 Dok.Treuhandvermögen Bahnstadt Kostenentwicklung bei der Herstellung von Frei- und Erschließungsanlagen

Ö 21 VO2 Dok.Wohnraumförderung in der BahnstadtZwischenfazit und weiteres Vorgehen

Ö 22 VO4 Dok.Geh- und Radwegbrücke über die Bahn in Höhe Hauptbahnhof - Grundsatzbeschluss

Ö 23 VO7 Dok.Feststellung der Jahresabschlüsse 2012 - 2014 der rechtlich selbstständigen Stiftungen- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds- Stadt-Heidelberg-Stiftung- Stadt-Kumamoto-Stiftung- Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg

Ö 24 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr

N 1 Treuhandvermögen BahnstadtGenehmigung des Wirtschaftsplans 2016Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Frau Elvira Ebling, als Vertreterin der DSK - Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG und/oder Stellvertretung

N 1.1 VO6 Dok.Treuhandvermögen BahnstadtGenehmigung des Wirtschaftsplans 2016

N 1.2 VO2 Dok.Maßnahmen zur Stützung des Treuhandvermögens der Entwicklungsmaßnahme Bahnstadt

N 2.1 VO5 Dok.Stadtbetriebe HeidelbergZentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung, insbesondere:- Änderung der Abwassersatzung- Kalkulation der Abwassergebühren- Erlass einer neuen Entsorgungssatzung und Aufhebung der Grubensatzung- Kalkulation der Abfuhrgebühren

N 3 VO3 Dok.Stadtbetriebe HeidelbergWirtschaftsplan 2016Wasserverbrauchsgebühren 2016

N 4 VO3 Dok.Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

N 5 VO4 Dok.Änderung der Abfallgebührensatzung

N 7 VO4 Dok.Erschließungsvertrag bezüglich der Grundstücke mit der Flurstücke Nummer 4866 und 4867 in Schlierbach zwischen den Straßen Im Lindenried und Im Höllengrund

N 8 VO2 Dok.Investitionszuschüsse an die DJK/FC Ziegelhausen und den Sportzentrum Ost e.V. zum Umbau des Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld und zur Teilerneuerung der Leichtathletikanlage- Zuschussbewilligung- Mittelbereitstellung

N 9 VO3 Dok.Aktualisierung der mittelfristigen Finanzplanung

N 10 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

N 11 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 12 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 13 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 14 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 15 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 16 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 17 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 18 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 19 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 20 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 21 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 22 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 23 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 24 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 25 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 26 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 27 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 28 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt