Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 07.12.2016 - 17:30-18:58&nbsp;Uhr

01 Plan 1. Realisierungsabschnitt Umgestaltung Bahnhofsvorplatz, Büro Bierbaum Aichele

02 Plan Szenario Bahnhofvorplatz mit Vorbehaltsfläche Radhaus

03 Oberflächenbelag und Ausstattung

04 Szenarien Fahrradabstellplätze im Umfeld des Hauptbahnhofes in verschiedenen Bauphasen

05 Plan Regionalbushaltestelle und Radweg

06 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 22.11.2016

07 Sachantrag der Fraktionsgemeinschaft FDP/FWV

0391/2016/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01 Pfaffengrunder Terrasse, Plan 1

02 Pfaffengrunder Terrasse, Plan 2

0372/2016/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

01 Vorentwurfsplan Spitzes Eck

0373/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0415/2016/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0080/2016/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

02 Sachantrag der Fraktion CDU vom 10.11.2016

01 Satzungsentwurf

0281/2016/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

0409/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Handlungsempfehlung des Städtetags Baden-Württemberg für Nutzung und Vertrieb von kommunalen Geodaten

02 Anschreiben des Städtetags Baden-Württemberg zur Handlungsempfehlung

0390/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0395/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 07.12.2016

0200/2016/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0389/2016/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0366/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0369/2016/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0365/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0374/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Übersicht der Zuschüsse je Seniorenzentrum

02 Muster Zuschussvertrag

0380/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0404/2016/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Förderprogramm

0405/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0207/2016/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

01 PowerPoint-Präsentation Kostenloses WLAN in Heidelberg

02 Flyer -Kostenloses WLAN

03 Rechtsgutachterliche Stellungnahme

04 Ergänzungsgutachten zur Rechtsgutachterlichen Stellungnahme

0213/2016/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0078/2016/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0211/2016/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

01 8. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Heidelberg

02 Synopse zur 8. Änderung der Geschäftsordnung

03 Sachantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/PIRATEN vom 20.10.2016

0399/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0055/2016/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Redaktionsstatut

0352/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0054/2016/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0260/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0079/2016/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0216/2016/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0215/2016/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

01 Haushaltspläne der rechtsfähigen Stiftungen Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds, Stadt-Heidelberg-Stiftung, Stadt-Kumamoto-Stiftung, Theater- und Orchesterstiftung HD

0410/2016/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0403/2016/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 0407/2016/BV

Beschluss: beschlossen

01 Sachstandsbericht zur Kosten- und Finazierungsübersicht sowie zum Wirtschaftsplan 2017

02 KuF zum Stichtag 30.06.2016 (Gesamtübersicht)

03 Wirtschaftsplan 2017

0406/2016/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01 Zuwendungsvertrag Karlstorbahnhof

02 Zuwendungsvertrag Medienforum

03 Zuwendungsvertrag Schurman-Gesellschaft

04 Zuwendungsvertrag Zimmertheater

05 Zuwendungsvertrag Kulturfenster

0339/2016/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0355/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 19. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung und Abfallgebührenverzeichnis

02 Synopse-Gebühren alt neu

0401/2016/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

01 9. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

0400/2016/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0411/2016/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Feststellung des Jahresabschlusses 2015

02 Jahresabschluss 2015

03 Abrechnung Investitionsplan 2015

0412/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Wirtschaftsplan 2017

0413/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Gebührenkalkulationen Frischwasser

02 Gebührenkalkulationen Schmutzwasser

03 Gebührenkalkulationen Dezentrale Abwasserentsorgung

04 Beschlussfassung Verbrauchsgebühren Frischwasser

05 Beschlussfassung Schmutzwassergebühr und Gebührensätze für die denzentrale Abwasserbeseitigung

0414/2016/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01 Wirtschaftsplan 2017

0408/2016/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung