SessionNet | Sitzung des Bau- und Umweltausschusses - 04.07.2017

Sitzung

BUA/035/2017

Gremium

Bau- und Umweltausschuss

Raum

Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

04.07.2017

Zeit

17:05-21:23 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0198/2017/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0199/2017/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0029/2017/AN

Beschluss: behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Imagekampagne zur Vermeidung von Coffee-to-go Einwegbechern

0108/2017/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0106/2017/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Hochwassergefahrenkarte

02 Untersuchungsgebiet für das Starkregenrisikomanagement

03 Zukünftige Entwicklung der Hitzebelastung in Heidelberg

0212/2017/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0023/2017/AN

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0111/2017/IV

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0041/2016/AN

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0239/2017/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Satzung über die Errichtung eines Beirats für Architektur und Stadtgestaltung

0234/2017/BV

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0232/2017/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Lageplan

02 Varianten

0242/2017/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 09, Nein: 00, Enthaltungen: 03

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

02 Anlage 1 des Erschließungsvertrages Gesamtplan Außenanlagen

03 Anlage 2 des Erschließungsvertrages Gesamtplan Außenanlagen Eigentumsverhältnisse

0223/2017/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

A01 Städtebauliches Konzept

A02 Antrag des Vorhabenträgers

A03 Lageplan mit Geltungsbereich

04 Sachantrag der Fraktionsgemeinschaft GAL vom 03.07.2017

05 Sachantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 25.07.2017

0210/2017/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 08, Nein: 04, Enthaltungen: 00

0205/2017/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 07, Nein: 03, Enthaltungen: 02

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0174/2017/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 09, Nein: 00, Enthaltungen: 03

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0204/2017/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 09, Nein: 00, Enthaltungen: 03

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Übersichtsplan

0220/2017/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 08, Nein: 04, Enthaltungen: 00

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

06 Sachantrag der Fraktion Bündnis'90 Die Grünen vom 04.07.2017

0197/2017/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 00, Enthaltungen: 01

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0224/2017/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Generalsanierung Brunnenanlagen - Scheithauerbrunnen am Adenauerplatz Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Ö 2 VO2 Dok.Wolfsbrunnenanlage Grundinstandsetzung der Stützmauer am Quellgarten Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Ö 3 VO2 Dok.Mehrweg-Kaffeebecher

Ö 3.1 VO3 Dok.Imagekampagne zur Vermeidung von Coffee-to-go Einwegbechern

Ö 4 VO2 Dok.Fragen zur Evaluation des Masterplans 100 % Klimaschutz - Information über den Ausbau der Photovoltaik und das Potential beim Thema Nachtstromspeicherheizungen

Ö 5 VO5 Dok.Klimawandel-Anpassungskonzept für Heidelberg

Ö 6 VO2 Dok.Bericht über muslimische Gemeinden in Heidelberg

Ö 6.1 VO2 Dok.Bericht über muslimische Gemeinden in Heidelberg

Ö 7 VO2 Dok.Bericht und Aussprache über Einrichtung eines Gestaltungsbeirats

Ö 7.1 VO2 Dok.Einrichtung eines Gestaltungsbeirats Zuziehung gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Kurt Werner, Architekt BDA, als Sachverständiger zur Einführung in das Thema "Gestaltungsbeirat"

Ö 7.2 VO3 Dok.Einrichtung eines Gestaltungsbeirats

Ö 8 VO2 Dok.Herstellen des 2. Rettungsweges aus dem Haus A der Johannes-Gutenberg-Schule, Wieblinger Weg 24/7 in Heidelberg - Vergabe der Stahlbauarbeiten

Ö 9 VO4 Dok.Erweiterung der Marie-Baum-Schule - Ausführungsgenehmigung(ersetzt Drucksache 0120/2017/BV)

Ö 10 VO4 Dok.Gehweg Boxbergring entlang des Grundstücks der Evangelischen Lukasgemeinde Boxberghier: Erschließungsvertrag mit der Evangelischen Kirche Heidelberg

Ö 11 VO7 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan„Bahnstadt – Bahnhofsplatz Süd“Einleitungsbeschluss

Ö 12 VO11 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan„Bahnstadt – Einrichtungshaus“hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ö 13 VO2 Dok.Bahnstadt:Ausbau der Einsteinstraße/Newtonstraße (Erster Bauabschnitt)Hier: Maßnahmegenehmigung

Ö 14 VO2 Dok.Bahnstadt:Ausbau der Bahnstadt West - erster Bauabschnitt:- Langer Anger zwischen Agnesistraße bis Marie-Baum-Straße - Marie-Baum-Straße - Wohnweg vor den Baufeldern W1.1 und W1.2Hier: Maßnahmegenehmigung

Ö 15 VO3 Dok.Bahnstadt:Umbau des Czernyrings zwischen Czernybrücke und Montpellierbrücke Hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Ö 16 VO3 Dok.Höllensteinsiedlung in Kirchheim: - Erschließungsvertrag mit der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg - Wiederherstellung der Gehwege - Errichtung einer Fahrradabstellanlage - Teileinziehung der öffentlichen Straße "Im Höllenstein"

Ö 17 VO2 Dok.Steigerweg - Hangsicherung mit Gabionen; hier: Erhöhung der Maßnahmegenehmigung

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:08 Uhr

N 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt