Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 11.07.2018 - 16:33-20:51&nbsp;Uhr

01 Sachantrag der CDU-Fraktion vom 11.07.2018

0132/2018/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 3

0094/2018/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0107/2018/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltung: 1

01 Ausschreibung Future Communities 2018

0116/2018/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0148/2018/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Gestaltungskonzept

02 Grundriss und Ansicht

0196/2018/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Verkehrslenkungs- und Vekehrsberuhigungskonzept

02 Zielekatalog

03 Dokumentation der Abschlussveranstaltung

04 Dokumentation der 6. Arbeitskreissitzung

05 Präsentation

06 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.07.2018

07 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.07.2018

0157/2018/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag

A01 Förderantrag

0179/2018/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

01 Präsentation rnv GmbH „Angebotsänderungen zum Fahrplanwechsel 09. Dezember 2018“

02 Sachantrag der Fraktion SPD vom 04.07.2018

0189/2018/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0190/2018/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen an eine Krankheitskostenversicherung für die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Feuerwehr

0209/2018/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Sachantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/PIRATEN vom 20.03.2018

02 Sachantrag der Bunte Linke vom 11.04.2018

03 Sachantrag der Fraktion B'90/Grünen vom 12.04.2018

0017/2018/AN

Beschluss: vertagt

01 Aufstellung öffentlicher Einrichtungen und Räume der Stadt nach Kriterien zur Überlassung an politische Parteien, Wählervereinigungen et cetera

02 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 10.07.2018

03 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.07.2018

0222/2018/BV

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0195/2018/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Sachantrag der SPD-Fraktion und Fraktionsgemeinschaft GAL/HD P&E vom 16.05.2017

0038/2017/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0025/2018/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Sachantrag der Fraktion Bündnis'90 Die Grünen vom 03.07.2018

0112/2018/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0026/2018/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0101/2018/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0183/2018/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Förderprogramm Digitalisierungsmaßnahmen bei KMU

0205/2018/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0200/2018/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0201/2018/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0203/2018/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Vertragsentwurf BiBeZ e.V

02 Vertragsentwurf Frauennotruf gegen sexuelle Gewalt an Frauen und Mädchen e.V

03 Vertragsentwurf Internationales Frauen- und Familienzentrum e.V

04 Vertragsentwurf LuCa Heidelberg e.V

0182/2018/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0130/2018/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

02 2. Änderung der Rahmenrichtlinie Zuwendungen

01 Schaubild IZ

0169/2018/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltung: 2

0011/2017/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Beurteilung der Lebensläufe von vorgeschlagenen Personen zur Benennung des Bahnhofsplatzes Süd

02 Sachantrag von der Fraktionsgemeinschaft FDP/FWV vom 03.07.2018

03 Sachantrag von der Fraktionsgemeinschaft GAL vom 05.07.2018

04 Sachantrag der Fraktion "Die Heidelberger" vom 10.07.2018

0170/2018/BV

Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltung: 3

01 Sachantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 27.06.2018

0024/2018/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0124/2018/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0188/2018/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0223/2018/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 2

0129/2018/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0218/2018/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

02 NEU Neue Gehwegreinigungsgebührensatzung inklusive Straßenverzeichnis

02 Neue Gehwegreinigungsgebührensatzung inklusive Straßenverzeichnis

03 Synopse

04 Beispiele für die neue Ermittlung der Straßenfrontlänge

0211/2018/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

04 Organe der Gesellschaft

01 Gesellschaftsvertrag

03 Wirtschaftsplan 2018

05 Betrauungsakt

08 Firmenrechtliche Stellungnahme IHK

0220/2018/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltung: 1

0217/2018/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung