SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 10.04.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0055/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0128/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0132/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0057/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0068/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0069/2019/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Muster einer Unterschriftenliste

02 Auskünfte zu den Mehrkosten vom 21.01.2019

0126/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Kostenentwicklung Masterplanverfahren Im Neuenheimer Feld - Neckarbogen

02 Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 03.05.2019

0124/2019/BV

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0030/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0033/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0048/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0046/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0103/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0104/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0076/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0118/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Lageplan

02 Dachaufsicht

0129/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0133/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0051/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0052/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0121/2019/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0131/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

Beschlussvorlage Beschlusslauf (Stand: 09.05.2019)

01 Sachantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 10.04.2019

0096/2019/BV

Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0009/2019/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0010/2019/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0125/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0060/2018/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0077/2018/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0027/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0116/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 5. Satzung zur Änderung der Zweitwohnungsteuersatzung

0123/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0135/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

01 Sachantrag von Stadtrat Weiler-Lorentz vom 02.01.2019

0081/2018/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Konkretisierung des Grundsatzes der Nachhaltigkeit

02 Stadtwerke Heidelberg GmbH Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern

03 Sachantrag von Herrn Stadtrat Dr. Weiler-Lorentz vom 09.04.2019

04 Sachantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 10.04.2019

05 Sachantrag der Bunte Linke vom 15.04.2019

0115/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Nein: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0122/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0134/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0106/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Wirtschaftsplan 2019/2020

0112/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Vorlage: 0058/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Bericht des Polizeipräsidiums Mannheim zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2018Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnunghier: Herr Polizeipräsident Thomas Köber, Leiter des Polizeipräsidiums Mannheim

Ö 1.1 VO2 Dok.Bericht des Polizeipräsidiums Mannheim zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2018

Ö 2 VO2 Dok.Gewährung von Zuschüssen für die Kommunale Kriminalprävention in der Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Ö 3 VO2 Dok.Digitale Zukunftskommune@bw – Teilprojekt "WinterSMART"

Ö 4 VO2 Dok.Digitale Zukunftskommune@bw – Teilprojekt "Mobiles Medien- und Digitallabor"

Ö 5 VO2 Dok.Investitionszuschuss an die Freien Turner Kirchheim e.V. zur Erneuerung des Kunstrasenspielfeldes

Ö 6 VO2 Dok.Investitionszuschuss an die TSG Rohrbach zum Bau eines überdachten Kleinspielfeldes „Freilufthalle McArena“ auf der Sportanlage Erlenweg

Ö 7 VO4 Dok.Bürgerbegehren gegen die Verlagerung des RNV-Betriebshofs auf den Großen Ochsenkopf

Ö 8 VO4 Dok.Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen - Kostenentwicklung und Erweiterung der Auftragsvergabe

Ö 9 VO2 Dok.Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Neuordnung der Wasserführung in der Straße "Kohlhof" im Bereich der Hausnummern 5 und 13hier: Maßnahmegenehmigung

Ö 10 VO2 Dok.Neubau der Bike & Ride-Anlage in der Bürgerstraße an der S-Bahn-Haltestelle Heidelberg Kirchheim/Rohrbachhier: Maßnahmegenehmigung

Ö 11 VO2 Dok.Bierhelderhofweg - Hangsicherung und Fahrbahnerneuerunghier: Maßnahmegenehmigung

Ö 12 VO2 Dok.Karl-Theodor-Brücke (Alte Brücke) Pfeilersanierung unterhalb der Wasserlinie;hier: Maßnahmegenehmigung

Ö 13 VO2 Dok.Gehwegerneuerung Humboldtstraßehier: Maßnahmegenehmigung

Ö 14 VO2 Dok.Gehwegerneuerung Breslauer Straße hier: Maßnahmegenehmigung

Ö 15 VO2 Dok.Stadtbetriebe Heidelberg Kanalauswechslung im Bereich der Bahnquerung „Im Grund / Gutleuthofweg"hier: Maßnahmegenehmigung

Ö 16 VO2 Dok.Neubeschaffung Forstspezialmaschine (Skidder)hier: Maßnahmengenehmigung

Ö 17 VO4 Dok.Grunderneuerung der Dachdeckung am Gebäudeteil West der Volkshochschule, Bergheimer Straße 76- Ausführungsgenehmigung

Ö 18 VO2 Dok.Martinsschule Ladenburghier: Gewährung eines Investitionszuschusses für den städtischen Anteil an den Abbruchkosten für die alte Martinsschule und Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln in 2019

Ö 19 VO2 Dok.Übergang Schule – Beruf: „Heidelberger Übergangsmanagement“ (HÜM)1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Ö 20 VO2 Dok.Übergang Schule - Beruf: Online-Praktikumsbörse "practise"1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Ö 21 VO2 Dok.Zuschuss an den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) für die Umweltberatung

Ö 22 VO2 Dok.Gewährung von Zuwendungen an den Trägerverein Emmertsgrunder Stadtteilmanagement e.V. (TES e.V.) in den Jahren 2019 und 2020

Ö 23 VO4 Dok.Benennung der Grünanlage an der Christian-Bitter-Straße

Ö 24 VO2 Dok.Sirenennetz

Ö 24.1 VO2 Dok.Erstellung eines Konzeptes für den Einsatz von Sirenen und gegebenenfalls weiterer Warnsysteme im Katastrophenfall sowie dessen Umsetzung

Ö 24.2 VO2 Dok.Warnung der Bevölkerung - Aufbau eines Sirenennetzes

Ö 25 VO2 Dok.Providenzgarten: Möglichkeiten einer öffentlichen Nutzung

Ö 25.1 VO2 Dok.Erstellung eines Konzeptes zur Erhaltung des Providenzgartens

Ö 25.2 VO2 Dok.Providenzgarten in der Altstadt

Ö 26 VO2 Dok.Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen 2019

Ö 27 VO3 Dok.5. Satzung zur Änderung der Zweitwohnungsteuersatzunghier: Erhöhung des Steuersatzes zum 1. Januar 2020 auf 10 Prozent

Ö 28 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Ö 29 VO3 Dok.Fossil Free Konsequentes Eintreten für Menschenrechte und Klimaschutz - auch bei den Finanzen

Ö 29.1 VO7 Dok.Fossil Free Konsequentes Eintreten für Menschenrechte und Klimaschutz - auch bei den Finanzen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:14 Uhr

N 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 1.1 VO2 Dok.Eigenbetrieb Städtische BeteiligungenRhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv)- Neuvergabe der Betrauung und Konsortialvertrag

N 2 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

N 3 VO2 Dok.Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemenhier: Anpassungsbedarf aufgrund des Verpackungsgesetzes

N 4 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 5 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 6 VO3 Dok.Eigenbetrieb Theater und Orchester HeidelbergWirtschaftsplan 2019/2020

N 7 Breitbandausbau in HeidelbergBetreiberausschreibunghier: Auftragsvergabe

N 8 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 9 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 12 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 13 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 14 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 14.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 15 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 16 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 17 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 18 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 19 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 20 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 21 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 22 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 23 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 24 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 25 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt