SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 29.05.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0189/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0082/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0149/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Folgekosten

02 Übersicht Amt 70 Elektrofahrzeuge 2019-2020

0186/2019/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Folgekosten

0176/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Entwicklung des Zuschusses der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Stadtteilvereine

0187/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0145/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0179/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0166/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

05 Rückmeldungen Beirat für Menschen mit Behinderung, Stellungnahme Fachamt

0151/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Synopse B.02

02 4. Änderung der Rahmenrichtlinie Zuwendungen

0172/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 NEU B.06 Institutionelle Kulturförderung – Umgang mit Erhöhungs- und Neuanträgen, Bewertungsmatrix A, Bewertungsmatrix B, Bewertungsmatrix C

02 NEU 6. Änderung der Rahmenrichtlinie Zuwendungen

03 Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 25.06.2019

0171/2019/BV

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 B.05 Förderung von Livemusik in Heidelberger Clubs

02 5. Änderung der Rahemnrichtlinie Zuwendungen

03 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.05.2019

0178/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Befangen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 1. Ergänzungsvertrag zum Zuwendungsvertrag Medienforum Heidelberg e. V.

02 1. Ergänzungsvertrag zum Zuwendungsvertrag KlangForum Heidelberg e. V.

0173/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0160/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0156/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Angebotsänderung Buslinie 37 im Neuenheimer Feld ab 11. September 2019

02 Ergebnis aus der Sitzung aller Bezirksbeiräte am 06.05.2019

03 Präsentation Angebotsanpassungen rnv

04 NEU Zusammenstellung Infoveranstaltung Angebotsanpassungen im städtischen ÖPNV 2019

0163/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0170/2019/BV

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0161/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Lageplan

02 Grundriss Untergeschoss

03 Grundriss Erdgeschoss

04 Schnitte

05 Ansichten Süd-Ost und Ansichten Nord-West

06 Ansichten Nord-Ost und Süd-West

0181/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Grundriss EG

02 Grundriss OG

0168/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 1. Prognose über den Stand der Haushaltswirtschaft 2019 (Stand 31.03.2019)

0079/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0165/2019/BV

Beschluss: beschlossen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0022/2019/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag der Fraktion B'90/Grüne vom 26.06.2019

0080/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0193/2019/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0130/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Vorlage: 0195/2019/BV

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Tätigkeitsbericht 2018

0194/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0192/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:32 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Beschaffung mittleres Löschfahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr, Abteilung Altstadt hier: Maßnahmengenehmigung

Ö 2 VO2 Dok.Ersatzbeschaffung Drehleiter hier: Maßnahmengenehmigung

Ö 3 VO2 Dok.Neuausschreibung Konzession zur Aufschaltung von Brandmeldeanlagen

Ö 4 VO2 Dok.Ersatzbeschaffung des Bücherbusseshier: Maßnahmengenehmigung

Ö 5 VO4 Dok.Ersatzbeschaffung von sechs Fahrzeugen mit Elektroantrieb hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung und überplanmäßige Mittelbereitstellung

Ö 6 VO3 Dok.Ersatzbeschaffung von zwei Müllfahrzeugen und einem Radladerhier: überplanmäßige Mittelbereitstellung und Maßnahmegenehmigung

Ö 7 VO3 Dok.Finanzielle Unterstützung der Stadtteilvereine Bewilligung eines Zuschusses 2019 und 2020 an die Arbeitsgemeinschaft Stadtteilvereine

Ö 8 VO2 Dok.Förderung von Projekten zur Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit – Gewährung eines Zuschusses für September 2019 bis August 2020 in Höhe von maximal 60.000 Euro an die Heidelberger Dienste gGmbH für das Projekt „Azubi-Fonds“

Ö 9 VO2 Dok.Abschluss eines Zuschussvertrages mit dem FrauenGesundheitsZentrum Heidelberg e.V.

Ö 10 VO2 Dok.Zuschüsse im sozialen Bereichhier: Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse 2019/2020

Ö 11 VO3 Dok.Primarstufe der Internationalen Gesamtschule Heidelberg (IGH) Ganztagsgrundschule nach Einzelerlass:Verträge mit päd-aktiv e.V.

Ö 12 VO4 Dok.Rahmenrichtlinie Zuwendungenhier: Änderung des besonderen Teils„B.02 Förderung freier Kulturgruppen“

Ö 13 VO5 Dok.Neukonzeption der Kulturbezuschussunghier: Ergänzung der Rahmenrichtlinie Zuwendungen um den neuen besonderen Teil „B.06 Institutionelle Kulturförderung – Umgang mit Erhöhungs- und Neuanträgen“

Ö 14 VO5 Dok.Neukonzeption der Kulturbezuschussung;Ergänzung der Rahmenrichtlinie Zuwendungen um den neuen Kulturförderfonds „Livemusikförderung in Heidelberger Clubs“ (Besonderer Teil B.05)

Ö 15 VO4 Dok.Vertrag zur Ergänzung des Zuwendungsvertrags - des Medienforum Heidelberg e. V. und- des Klangforum Heidelberg e. V.

Ö 16 VO2 Dok.Kindertagespflege: Erhöhung der laufenden Geldleistung an Tagespflegepersonen

Ö 17 VO2 Dok.Bündnis für Familie Heidelberg -Fortführung des Zuschussvertrages

Ö 18 VO6 Dok.Angebotsanpassungen im städtischen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) 2019

Ö 19 VO2 Dok.Erweiterung VRNnextbike-Fahrradvermietsystem; Bereitstellung einer ausserplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Ö 20 VO2 Dok.Neue Schlossstraße - Stützwanderneuerung oberhalb des Busparkplatzes sowie Wiederherstellung der Straße -hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Ö 21 VO8 Dok.Sanierung des Gebäudes Königstuhl 5a- Ausführungsgenehmigung

Ö 22 VO4 Dok.Verlegung des Hochbauamtes in das Gebäude Römerstraße 5- Zustimmung zum Abschluss des Mietvertrags

Ö 23 VO3 Dok.1. Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2019 (Stand 31.03.2019)

Ö 24 VO2 Dok.Theater- und Orchesterstiftung HeidelbergVorratsbeschluss für Kreditaufnahmen 2019

Ö 25 VO2 Dok.Stadthallen-Umbau

Ö 25.1 VO3 Dok.Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Wirkungsbereich Stadthalle

Ö 26 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Ö 27 VO2 Dok.Stadt an den FlussNeugestaltung Neckarlauer, 1. Bauabschnitt hier: Maßnahmenerhöhung und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:46 Uhr

N 1.1 VO3 Dok.Treuhandvermögen BahnstadtTätigkeitsbericht 2018 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018

N 2 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

N 3 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 4 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 5 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 6 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 7 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 8 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 9 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 12 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 13 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 14 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 15 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt