SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 10.07.2019

Sitzung

HAFA/152/2019

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

10.07.2019

Zeit

18:00-18:07 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Vertrag

0212/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0229/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0184/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 NEU B.06 Institutionelle Kulturförderung – Umgang mit Erhöhungs- und Neuanträgen, Bewertungsmatrix A, Bewertungsmatrix B, Bewertungsmatrix C

02 NEU 6. Änderung der Rahmenrichtlinie Zuwendungen

03 Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 25.06.2019

0171/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0167/2019/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0216/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 KFG, Maßnahmen 1. OG, Sanierung der Verwaltungsräume

02 KFG, Maßnahmen UG, Ertüchtigung Computerraum

03 Friedrich-Ebert-Grundschule, Lageplan

04 Friedrich-Ebert-Grundschule, Grundriss und Fotomontage mit Sonnenschutz

0218/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0203/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Beantwortung des Arbeitsauftrages aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 10.07.2019

0202/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0081/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0230/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0231/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1 VO3 Dok.Angebot des Badischen Gemeinde-Versicherungs-Verbandes (BGV) zur Laufzeitverlängerung von technischen Versicherungen für das Theater und Orchester sowie dem Kompostwerk Wieblingen

Ö 2 VO2 Dok.Vergabe von Schülerbeförderungsleistungen

Ö 3 VO2 Dok.Antrag des Vereins Polizeisportverein Heidelberg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Maßnahme Kauf und Umbau einer Gewerbeimmobilie zur Sportstätte „Haus des Sports“ über die Regelgrenze des Sportförderungsprogramms

Ö 4 VO5 Dok.Neukonzeption der Kulturbezuschussunghier: Ergänzung der Rahmenrichtlinie Zuwendungen um den neuen besonderen Teil „B.06 Institutionelle Kulturförderung – Umgang mit Erhöhungs- und Neuanträgen“

Ö 5 VO2 Dok.Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Erneuerung des Geh- und Radwegs in der Jahnstraße zwischen Humboldtstraße und Berliner Straße hier: Maßnahmegenehmigung

Ö 6 VO2 Dok.Maaßstraße – Umgestaltung zwischen Elisabeth-von-Thadden-Platz und Adlerstraßehier: Maßnahmegenehmigung

Ö 7 VO6 Dok.Modernisierung/strukturelle Verbesserungsmaßnahmen an Schulen hier: Ausführungsgenehmigungen

Ö 8 VO2 Dok.Wahl der nicht gemeinderätlichen stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses der Stadt Heidelberg

Ö 9 VO3 Dok.Berufung der nicht gemeinderätlichen beratenden Mitglieder der beschließenden Ausschüsse der Stadt Heidelberg

Ö 10 VO2 Dok.2. Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2019 (Stand Ende 2. Quartal 2019)

Ö 11 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:06 Uhr

N 1 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

N 2 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 3 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 4 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 5 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 6 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 7 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 8 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 9 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt