SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 06.11.2019

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0170/2019/BV

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0349/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0179/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Vertragsangebot

0369/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 25.09.2019

0296/2019/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0276/2019/BV

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0359/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Landstromversorgung Hotelschiffe Neckar Heidelberg

0307/2019/BV

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0308/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0376/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0334/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0367/2019/BV

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

04 22. Änderungssatzung nebst Abfallgebührenverzeichnis

05 Synopse Gebühren alt/neu

0340/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 11. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

02 Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 15.11.2019

0361/2019/BV

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0375/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 NEU Änderungssatzung Nr. 1 FFS inklusive Anhänge

04 Sachantrag Die PARTEI und HiB vom 25.09.2019

05 Sachantrag der Grüne-Fraktion vom 25.09.2019

0248/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0325/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0180/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0342/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 4

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Steuerungsbericht 2019

02 Information Umsetzungsstand beschlossenen Änderungsanträge zu Zielen und Maßnahmen im Haushaltsplan 2019/2020

03 Ergänzende Informationen vom 21.11.2019

0362/2019/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0373/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Dezernatsverteilung aktuell

02 künftige beabsichtigte Dezernatsverteilung ab 01.10.2020

03 NEU Künftige beabsichtigte Dezernatsverteilung ab 01.01.2021 Stand 06.11.2019

0343/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Neufassung der Hauptsatzung ink. Anlage Plan der Konversionsfläche

02 Neufassung mit kenntlich gemachten Änderungen

03 Sachantrag der CDU Fraktion vom 06.11.2019

04 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2020

0345/2019/BV

Beschluss: teilweise beschlossen, teilweise vertagt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Nachtragshaushaltssatzung mit Anlage Stellenplan

0344/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0374/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Antrag

Antrag Beschlusslauf

01 Sachantrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/PIRATEN vom 20.03.2018

02 Sachantrag der Bunte Linke vom 11.04.2018

03 Sachantrag der Fraktion B'90/Grünen vom 12.04.2018

0017/2018/AN

Beschluss: vertagt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 NEU Überlassung städt. Räume an politische Parteien

01 Überlassung städt. Räume und öffentliche Einrichtungen

02 Leitfaden

03 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2020

04 Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.02.2020

05 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 13.02.2020

0300/2019/BV

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0177/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:53 Uhr

Ö 1.1 Nachtrag: 04.11.2019 Nummer 1 VO2 Dok.Erweiterung VRNnextbike-Fahrradvermietsystem; Bereitstellung einer ausserplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Ö 2 VO2 Dok.Förderprogramm Regionale Digitalisierungszentren "Digital Hubs" des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg - Digital Hub kurpfalz@bw: Umschichtung von Finanzmitteln

Ö 3 VO2 Dok.Möglichkeiten und Rahmenbedingungen des Gemeinderates bei Vergabeverfahren zur Festlegung von Vergabekriterien

Ö 4 VO3 Dok.Angebot des Badischen Gemeinde-Versicherungs-Verbandes (BGV) zur Einführung der Kommunalen Pauschalen Elektroversicherung

Ö 5 VO3 Dok.Investitionszuschuss an den Sportzentrum Heidelberg Süd e.V. zur Erneuerung des Kunstrasenspielfeldes des Leistungszentrums Hockey

Ö 6 Nachtrag: 04.11.2019 Nummer 1 VO2 Dok.Theater- und Orchesterstiftung HeidelbergSanierung StadthalleFeste Bestuhlung der Hubpodien mit Drehtechnik

Ö 7 VO2 Dok.Neugestaltung Theaterplatz Erhöhung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 70.000 €

Ö 8 VO3 Dok.Stromanschluss am Neckar für Hotelschiffe Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Ö 9 VO2 Dok.Weiterführung des bereits vorhandenen Hochwasserschutzsystems im Bereich des Brückenkopf der Alten Brückehier: Maßnahmegenehmigung

Ö 10 VO2 Dok.Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:Erneuerung der Grabengasse zwischen Seminarstraße und Friedrich-Ebert-Anlagehier: Maßnahmegenehmigung

Ö 11 VO2 Dok.Wettbewerb „Rad- und Fußverbindung über den Neckar“ hier: Bereitstellung von außer-/ überplanmäßigen Mitteln für Projektbegleitung

Ö 12 Nachtrag: 04.11.2019 Nummer 1 VO2 Dok.Sozialticket - Senkung der Eigenanteile und Streichen der Eigenanteile beim MAXX-Ticket für Heidelberg-Pass + Inhaber/innen ab 01.01.2020

Ö 13 VO4 Dok.Änderung der Abfallgebührensatzung

Ö 14 VO4 Dok.Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Ö 15 VO2 Dok.Verwertung von Altpapierhier: Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung

Ö 16 VO5 Dok.1. Änderung der Fraktionsfinanzierungssatzung 2. Notwendige Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2020

Ö 17 VO2 Dok.Stadtbetriebe Heidelberg:Kanalinnensanierung Pfaffengrund

Ö 18 VO2 Dok.Stadtbetriebe HeidelbergNacherhebung der Wasserversorgungsbeiträge-Aktueller Sachstand

Ö 19 VO2 Dok.Eigenbetrieb Städtische BeteiligungenBesetzung des Strategiebeirates der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv)

Ö 20 VO5 Dok.3. Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2019 (Stand 30.09.2019) mit Steuerungsbericht; Aufhebung/Entscheidung der Haushaltssperre

Ö 21 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:06 Uhr

N 1 VO5 Dok.1. Einvernehmen nach § 44 Absatz 1 Gemeindeordnung zur Änderung der Dezernatsverteilung2. Festsetzung der Dienstbezüge der/des Beigeordneten für ein Dezernat III "Klimaschutz, Umwelt und Mobilität"

N 2 VO6 Dok.Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg

N 3 VO3 Dok.Nachtragshaushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2019/2020 Änderung des Stellenplans

N 4 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

N 5 VO5 Dok.Vermietung städtischer Räume an Parteien

N 5.1 VO8 Dok.Vermietung städtischer Räume an Parteien [ersetzt Drucksache 0222/2018/BV]

N 6 Nachtrag: 04.11.2019 Nummer 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 7 Nachtrag: 04.11.2019 Nummer 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 8 Nachtrag: 04.11.2019 Nummer 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 9 VO2 Dok.Eigenbetrieb Städtische BeteiligungenBeteiligungsbericht 2018 der Stadt Heidelberg

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 12 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 13 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 14 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 15 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 16 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 17 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 18 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 19 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 20 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 21 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 22 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 23 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 24 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 25 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 26 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 27 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 28 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 29 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 30 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt