Sitzung des Gemeinderates - 09.05.2019 - 16:33-19:35&nbsp;Uhr

0061/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

01 Muster einer Unterschriftenliste

02 Auskünfte zu den Mehrkosten vom 21.01.2019

0126/2019/BV

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5, Enthaltungen: 1

01 Behandlung der abwägungsrelevanten Stellungnahmen

02 Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange zum Planentwurf

03 Vorhaben- und Erschließungsplan

04 Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift

05 Begründung zum Bebauungsplan einschließlich Umweltbericht

0108/2019/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

02 Anlage 1.3 Vertrag, Vorhaben-Erschließungsplan Stand 17.01.2019

0136/2019/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

01 Gestaltungskonzept zw. Plöck und Hauptstraße

02 Gestaltungskonzept Ausschnitt Theaterplatz Nord

03 Gestaltungskonzept Ausschnitt Theaterstraße Süd

04 Detailplanung Bühne Theaterplatz Nord

05 Visualisierung Bühne

06 Varianten zur Südlichen Theaterstraße aus Drucksache 0006 2017 IV

0073/2019/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

01 Konzept Altstadtplätze 2009

02 Fortschreibung Theaterplatz-Nord

03 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.04.2019

0074/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 NEU Bewertungen und Hinweise zu Lösungsansätzen für die weitere Bearbeitung der Entwicklungsperspektiven in Stufe 3

02 NEU Dokumentation Planungsatelier Stufe 2 Teil 1 Seite 39 geändert am 02.05.2019

03 Dokumentation der Hinweise Planungsatelier Stufe 1

04 Präsentation Stadtplanungsamt für die gemeinsame Sitzung der Bezirksbeiräte

05 Gemeinsamer Antrag aus der Mitte der Bezirksbeiräte vom 29.04.2019

05-1 Anlage zum gemeinsamen Antrag

06 Präsentation Stadtplanungsamt aktualisiert für die Sitzung des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0143/2019/BV

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

01 Kostenentwicklung Masterplanverfahren Im Neuenheimer Feld - Neckarbogen

02 Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 03.05.2019

0124/2019/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

01 Entwurf für eine Resolution von Herrm Stadtrat Dr. Weiler-Lorentz

0040/2019/AN

Beschluss: Kurzdebatte hat stattgefunden

01 NEU Bericht zur amtlichen Schulstatistik 2018/19 (Kurzveröffentlichung) - Stand: 04.04.2019

0045/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0052/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0051/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 BVE-Kooperationsvereinbarung

02 Gesamtlehrerkonferenz- und Schulkonferenz-Beschluss der Graf von Galen-Schule

03 Gesamtlehrerkonferenz- und Schulkonferenz-Beschluss der Marie-Marcks-Schule

04 Gesamtlehrerkonferenz-Beschluss der Carl-Bosch-Schule

0053/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0057/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0132/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Beherbergungskonzept Stadt Heidelberg

02 Präsentation Beherbergungskonzept Stadt Heidelberg

03 Sachantrag der SPD Gemeinderatsfraktion vom 02.04.2019

0105/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage Beschlusslauf (Stand: 09.05.2019)

01 Sachantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 10.04.2019

0096/2019/BV

Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01 Wirtschaftsplan 2019/2020

0112/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0122/2019/BV

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01 5. Satzung zur Änderung der Zweitwohnungsteuersatzung

0123/2019/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0106/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0033/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0046/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0048/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

02 Technischer Plan Außenanlagen

01 Entwurfsplan

03 Sachantrag Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.05.2019

04 Beantwortung des Arbeitsauftrages aus der Sitzung des Konversionsausschusses

0150/2019/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0152/2019/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01 Sachantrag Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.05.2019

02 Präsentation Herr Bellm (ap 88 Architekten) vom 02.05.2019

0153/2019/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

01 Schaubild Prozess Weiterentwicklung dynamischer Masterplan PHV

02 Präsentation Prof. Braum (IBA) vom 02.05.2019

0155/2019/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

0134/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0069/2018/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0001/2019/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0005/2019/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0041/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0071/2018/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 02.04.2019

0043/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit einstimmigem Beschluss

01 Sachantrag Gemeinderatsfraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 15.03.2019

0080/2018/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0002/2019/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0006/2019/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 NEU Maßnahme zur Stabilisierung des Betriebsablaufs der Heidelberger Straßenbahn (HD Strab)

0022/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0009/2019/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0010/2019/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0125/2019/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0060/2018/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0077/2018/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0027/2019/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

01 Sachantrag von Stadtrat Weiler-Lorentz vom 02.01.2019

0081/2018/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Konkretisierung des Grundsatzes der Nachhaltigkeit

02 Stadtwerke Heidelberg GmbH Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern

03 Sachantrag von Herrn Stadtrat Dr. Weiler-Lorentz vom 09.04.2019

04 Sachantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 10.04.2019

05 Sachantrag der Bunte Linke vom 15.04.2019

0115/2019/BV

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0022/2019/AN

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0023/2019/AN

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0025/2019/AN

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0024/2019/AN

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0026/2019/AN

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0027/2019/AN

Beschluss: zurückgestellt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0029/2019/AN

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0030/2019/AN

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0031/2019/AN

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0032/2019/AN

Beschluss: verwiesen in den Sportausschuss

0033/2019/AN

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Bildung und Kultur

0034/2019/AN

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0035/2019/AN

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0036/2019/AN

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0037/2019/AN

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0038/2019/AN

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0024/2019/FZ

Beschluss: behandelt

0027/2019/FZ

Beschluss: behandelt

0028/2019/FZ

Beschluss: behandelt

0031/2019/FZ

Beschluss: behandelt

0032/2019/FZ

Beschluss: behandelt

0033/2019/FZ

Beschluss: behandelt

0034/2019/FZ

Beschluss: behandelt

0035/2019/FZ

Beschluss: behandelt

0036/2019/FZ

Beschluss: behandelt

0037/2019/FZ

Beschluss: behandelt

0038/2019/FZ

Beschluss: behandelt

0039/2019/FZ

Beschluss: behandelt