Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 09.07.2020 - 17:30-20:56&nbsp;Uhr

0029/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0013/2020/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

01 Aktuelle Grundkopfbeträge der beruflichen Schulen

02 Entwicklung der Budgetabschlüsse und Haushaltsreste

0075/2020/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0163/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0164/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0203/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Vertrag- Bereitstellung, Organisation und Ausgabe des Mittagessens von Montag bis Donnerstag an der Grundstufe des Sonderpädagogischen Bildungs- un

02 Vertrag- Betreute Mittagspause von Montag bis Donnerstag an der Grundstufe des Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums (SBBZ) Marie-Marcks-Schule

03 Vertrag- Bildungs- und Betreuungsangebote an der Grundstufe des Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums (SBBZ) Marie-Marcks-Schule

0204/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Satzung über die Geschwisterermäßigung

0209/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0213/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0214/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0197/2020/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Handlungsvorgaben Baulandmanagement 2020

02 Sachantrag von Herr Stadtrat Bernd Zieger (DIE LINKE) vom 01.07.2020

03 Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.07.2020

04 gemeinsamer Sachantrag von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, DIE LINKE, Bunte Linke und GAL vom 10.11.2020

07 gemeinsamer Sachantrag von den Fraktionen B'90 - Die Grünen, SPD, DIE LINKE sowie der Einzelstadträte von GAL und Bunte Linke vom 17.03.2021

0077/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

03 Vorbereitende Untersuchungen

01 Satzungstext

02 Satzungsplan

04 Pläne der vorbereitenden Untersuchungen

06 Abwägungsvorschlag

07 Kosten und Finanzierungsübersicht

0154/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Vorgeschlagene Änderungen zur Förderung von privaten Modernisierungsmaßnahmen

02 Richtlinien zur Förderung von privaten Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in den Erneuerungsgebieten der Stadt Heidelberg

0231/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01 Übersichtsplan

02 Standort Hauptstraße

03 Standort Grabengasse

04 Standort Kornmarkt

05 Präsentation

0188/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 0

02 NEU Lageplan über räumliche Abgrenzung Zweckverbandsgebiet

01 Letter of Intent

03 Satzung Zweckverband

04 PowerPoint-Präsentation

0222/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0211/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01 Karte zur Straßenbenennung Kopernikusquartier

0193/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0181/2020/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0232/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

01 5. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

02 29. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

0240/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0242/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0055/2020/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0115/2020/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

01 Mitteilung Kultusministerium BW

02 Rahmenbedingungen Dringlichkeitsbeschaffung

0238/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0239/2020/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0024/2020/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Kurzübersicht

0141/2020/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0037/2019/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0210/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0077/2020/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0065/2020/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Sachantrag Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2020

02 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.07.2020

0158/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0041/2020/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0227/2020/BV

Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0036/2020/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0126/2020/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

01 Beratungsergebnis aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 27.05.2020

02 Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.05.2020

0129/2020/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0058/2019/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0147/2020/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

01 Investitionsprogramm Baumaßnahmen

02 Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.07.2020

03 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 09.07.2020

04 Sachantrag der Arbeitsgemeinschaft GAL und FWV vom 23.07.2020

05 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 23.07.2020

06 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne vom 23.07.2020

0230/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

01 Kapitel 2 des Prüfungsberichts vom 05.03.2020 Wesentliche Inhalte des Prüfungsberichts

0110/2020/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0235/2020/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Beantwortung des Arbeitsauftrages aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.07.2020

0257/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage: 0226/2020/BV

Beschluss: beschlossen

01 DSK-Tätigkeitsbericht 2019

02 Saldo Einnhamen und Ausgaben

0224/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0195/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

02 Erste Ergänzung zur Drucksache 0326/2019/BV mit Datum vom 09.06.2020

0326/2019/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11, Enthaltungen: 4

01 Wirtschaftsplan 2020 2021

0143/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0236/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0219/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0220/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

02 NEU Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

03 Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0200/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0233/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung