SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 24.11.2020

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Präsentation Tiefbauamt

0365/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Übersichtsplan Becken 1-4, farbig (A3)

02 Sachantrag CDU-Fraktion vom 17.11.2020

03 Sachantrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2020

0140/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0375/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

05 Dachaufsicht mit Gründach-PV-Kombination

06 Folgekostenberechnung

07 Kostendarstellung

0376/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Sachstandsbericht

02 Anforderungskatalog

03 Bewertungsmatrix

04 Vertragsentwurf

0332/2020/BV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0396/2020/BV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Rhein-Neckar-Kreis

0367/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0244/2020/IV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0392/2020/BV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0380/2020/BV

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0374/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Ausschreibungstext

02 Zeitplan Auswahlverfahren

0399/2020/BV

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Änderungssatzung SoNuGS Nr. 5

02 Änderungssatzung VwGS Nr. 30

0377/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Förderprogramm

02 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 18.11.2020

0381/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0083/2020/AN

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0384/2020/BV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0095/2020/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Arbeitsschwerpunkte

02 Termine

0246/2020/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 1.Änderungssatzung

02 Neuer Satzungstext

0394/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Gebührenkalkulation

02 Änderungssatzung mit Anhang

03 Gebührenvergleich verschiedener Bestattungsarten Normalfälle

04 Vergleich Grabgebühren 5 Städte

0395/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 VRN Papier

02 Berechnungsmodell ZRN

0361/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Jahresabschluss 2019 Stiftungen

0386/2020/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Nachtragshaushalt 2020

0388/2020/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0379/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0387/2020/BV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0385/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Preistabelle Bergbahn

0378/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0390/2020/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0408/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0393/2020/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0410/2020/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0409/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Wirtschafsplan Stadtbetriebe

0389/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Nachkalkulation Wasserversorgung

02 Nachkalkulation Abwasserbeseitigung

0371/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Wasserkalkulation

02 Grundgebührenvergleich

03 Satzung Wasser

04 Abwasserkalkulation

05 Satzung Abwasser

06 Satzung Entsorgung

07 Gebührenentwicklung

0403/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0391/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0247/2020/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Jahresabschluss 2019

0402/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Wirtschaftsplan 2021

0398/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:48 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Verlängerung des XX. Sportförderungsprogramms 2019–2020 sowie der institutionellen Förderung des Sportkreis Heidelberg e.V. bis zur Rechtskraft des neuen XXI. Sportförderungsprogramms 2021-2022

Ö 2 VO3 Dok.Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Erneuerung der Kleinen Hirschgasse hier: Maßnahmegenehmigung

Ö 3 VO5 Dok.Bahnstadt, Umbau der Wasserbecken am Langen AngerErteilung der Ausführungsgenehmigung

Ö 4 VO10 Dok.Neubau der Kindertageseinrichtung Stettiner Straße Ausführungsgenehmigung

Ö 5 VO9 Dok.Neubau einer neuen Kindertageseinrichtung Breisacher Weg in HolzmodulbauweiseAusführungsgenehmigung

Ö 6 VO7 Dok.Digitalpakt Schule- Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes am Bunsen-Gymnasium Heidelberg- Ausführungsgenehmigung

Ö 7 VO6 Dok.Heidelberger Unterstützungssystem Schule (HÜS)1. Sachstandsbericht2. Fortführung des Programms3. Vergabeverfahren

Ö 8 VO2 Dok.PestalozzischuleErneuerung der Innenhöfehier: nachträgliche Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Ö 9 VO3 Dok.Übertragung der Aufgaben nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) an das gemeinsame Amt für Ausbildungsförderung der Stadt Heidelberg und des Rhein-Neckar-Kreises

Ö 10 VO2 Dok.Information über die Verstetigung der Präsenz des Künstlers Klaus Staeck, seiner Werke und eines Teils seiner Sammlungen in seiner Heimatstadt Heidelberg

Ö 11 VO2 Dok.Ersatzbeschaffung des Bücherbusses- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung- Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 140.000 €

Ö 12.1 VO11 Dok.Bürgerbegehren gegen die Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge auf das Areal Wolfsgärten

Ö 13 VO2 Dok.Festlegung der Reihenfolge der allgemeinen Stellvertretung des Oberbürgermeisters

Ö 14 VO4 Dok.Nachtbürgermeisterin/Nachtbürgermeister Ausschreibung der Funktion

Ö 15 VO4 Dok.Heidelberger Wirtschaftsoffensive - Erweiterung der Außenbewirtschaftungsflächen und Verzicht auf Gebühren in 2021 Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung und der Verwaltungsgebührensatzung

Ö 16 VO4 Dok.Soforthilfe Clubförderung: Förderprogramm zur Stärkung der Heidelberger Clubs sowie Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von insgesamt 60.000 € in 2020[ersetzt die Drucksachen 0302/2020/BV sowie 0328/2020/BV]

Ö 17 VO2 Dok.Unterstützung der Stadt Heidelberg bei der Durchführung eines Online-Karnevals

Ö 17.1 VO2 Dok.Zuschuss zur Durchführung eines Online-Karnevals in 2021

Ö 18 VO2 Dok.Tätigkeitsbericht des Vereinskümmerers

Ö 18.1 VO4 Dok.Arbeitsschwerpunkte des VereinskoordinatorsTätigkeitsbericht

Ö 19 VO4 Dok.Änderung der Friedhofsordnung

Ö 20 VO6 Dok.Änderung der Satzung über die Bestattungsgebühren (Bestattungsgebührensatzung)

Ö 21 VO4 Dok.Zweckverband Rhein-Neckar (ZRN)-Sonderumlage zum Projekt des regionalen Schienenpersonennahverkehrs (SPNV)

Ö 22 VO3 Dok.Feststellung der Jahresabschlüsse 2019 der rechtlich selbstständigen örtlichen Stiftungen- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds- Stadt-Heidelberg-Stiftung- Stadt-Kumamoto-Stiftung- Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg

Ö 23 VO3 Dok.Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg- Nachtragshaushaltssatzung 2020- Maßnahmenerhöhung Zwinger 1 + 3- Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen 2020

Ö 24 VO2 Dok.Zuschuss an die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg in Höhe von 1,4 Millionen Euro

Ö 25 VO2 Dok.Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen

Ö 26 VO2 Dok.Vereinheitlichung der Eintrittspreise für Menschen mit Behinderung

Ö 27 VO3 Dok.Stadtbetriebe HeidelbergÄnderung der Tarife der Bergbahn zum 01.01.2021

Ö 28 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Ö 29 Nachtrag: 18.11.2020 Nummer 1 VO2 Dok.Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2020 im Zusammenhang mit der geplanten Gründung der Entwicklungsgesellschaft Patrick-Henry-Village

Ö 30 Nachtrag: 18.11.2020 Nummer 1 VO2 Dok.Bau einer behindertengerechten Toilette Friedhof Rohrbachhier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Ö 31 Nachtrag: 18.11.2020 Nummer 1 VO2 Dok.Beschaffung von Laptops als Sofortmaßnahme zur Flexibilisierung der Büroarbeitsplätze im Rahmen der Pandemieresilienz - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Ö 32 Nachtrag: 18.11.2020 Nummer 1 VO2 Dok.Fortschreibung der Heidelberger Wirtschaftsoffensive - Verlängerung Mieterlass für städtische Liegenschaften

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:40 Uhr

N 1 VO3 Dok.Stadtbetriebe Heidelberg Wirtschaftsplan 2021

N 2 VO4 Dok.Stadtbetriebe HeidelbergNachkalkulation der Wassergebühren 2019 Nachkalkulation der Abwassergebühren 2019

N 3 VO9 Dok.Stadtbetriebe HeidelbergKalkulation der FrischwassergebührenKalkulation der AbwassergebührenKalkulation der dezentralen AbwasserentsorgungÄnderung der WasserversorgungssatzungÄnderung der AbwassersatzungÄnderung der Entsorgungssatzung

N 4 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

N 5 VO2 Dok.Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2019

N 6 VO3 Dok.Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Jahresabschluss 2019

N 7 VO3 Dok.Eigenbetrieb Städtische BeteiligungenWirtschaftsplan 2021

N 8 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 9 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 12 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 13 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 14 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 15 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 16 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 17 Nachtrag: 18.11.2020 Nummer 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 18 Nachtrag: 18.11.2020 Nummer 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 19 Nachtrag: 18.11.2020 Nummer 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 20 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 21 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 22 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 23 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 24 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 25 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 26 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 27 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt