SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung - 21.10.2021

Sitzung

AKB/069/2021

Gremium

Ausschuss für Kultur und Bildung

Raum

Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

21.10.2021

Zeit

17:00-19:41 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0047/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0287/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0278/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Dienstleistungsvertrag kommunale Betreuung 2021

02 Anlage 1 zum Vertrag Standorte

03 Anlage 2 zum Vertrag Entgelttabelle-Betreuung-Grundschulen 2021-22

04 Anlage 3 zum Vertrag AGB

05 Anlage 4 zum Vertrag Forderungsmanagement

0212/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0279/2021/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 01

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Kostenberechnung

0275/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Kostenberechnung

0274/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Detaillierte Übersicht der Projekte und Veranstaltungen 2019-21

02 Präsentationsfolien

03 Sachantrag der SPD Gemeinderatsfraktion vom 19.10.2021

04 Sachantrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.10.2021

05 Gemeinsamer Sachantrag der Gemeinderatsfraktionen SPD, CDU und der Arbeitsgemeindschaft GAL/FWV vom 21.10.2021

0226/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag und Verweisung in den HAFA

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0286/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Gemeinsamer Sachantrag der CDU, SPD und GAL vom 27.10.2021

0316/2021/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 07, Nein: 01, Enthaltungen: 06

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0273/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 01

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 1. Änderungsvertrag zum Zuwendungsvertrag

0280/2021/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 01

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0281/2021/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 01

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Übersicht der entschiedenen Anträge

0213/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Vergabekriterien Catering für städtische Schulen und Kitas

Ö 1.1 VO2 Dok.Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an den vier öffentlichen Gymnasien der Stadt Heidelberg[ersetzt die Drucksache 0146/2021/BV]

Ö 2 VO2 Dok.Kommunale Betreuung am Standort Grundschulehier: Verschriftlichung des bestehenden Vertrages mit päd-aktiv e.V.Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Frau Ute Salize, als Vertreterin des Vereins päd-aktiv e. V., oder Stellvertretung

Ö 2.1 VO7 Dok.Kommunale Betreuung am Standort Grundschulehier: Verschriftlichung des bestehenden Vertrages mit päd-aktiv e. V.

Ö 3 VO2 Dok.Verwendung des Sonderzuschusses an die Volkshochschule Heidelberg e. V. (VHS) in 2021:Defizitausgleich für das Geschäftsjahr 2020 und anteilige Kostenübernahme der Organisationsanalyse

Ö 4 VO3 Dok.Digitalpakt Schule- Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Theodor-Heuss-Realschule Heidelberg- Ausführungsgenehmigung

Ö 5 VO3 Dok.Digitalpakt Schule- Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Friedrich-Ebert-Grundschule Heidelberg- Ausführungsgenehmigung

Ö 6 VO7 Dok.Zwischenbericht „UNESCO City of Literature Heidelberg“ September 2019 bis September 2021

Ö 7 VO2 Dok.Information über die aktuelle Situation der Tanzkompanie „INTER-ACTIONS“Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnunghier: Frau Sarah Thöle hält einen Kurzvortrag und steht für Rückfragen zur Verfügung

Ö 7.1 VO3 Dok.Stadt-Land-Bund-Ko-Finanzierung für die Tanzkompanie „INTER-ACTIONS“ 2022 - 2024

Ö 8 VO2 Dok.Gewährung eines Investitionszuschusses an die Stiftung Sammlung Hassbecker in Höhe von jährlich 10.000 Euro in 2021 und 2022

Ö 9 VO3 Dok.Enjoy Jazz gGmbHhier: 1. Änderungsvertrag zum Zuwendungsvertrag

Ö 10 VO2 Dok.Gewährung eines einmaligen Jubiläumszuschusses in Höhe von 40.000 Euro an das Internationale Filmfestival Mannheim-Heidelberg in 2021

Ö 11 VO3 Dok.Information über entschiedene Anträge im Bereich der Projekt- und Livemusikförderung

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:23 Uhr

N 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 2 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt