SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 09.12.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

01 Leistungsbeschreibung zum Vergabeverfahren für den Betrieb eines Stadtteilmanagements im Stadtteil Boxberg nach der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)

0123/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

02 Anlage 1 des Vertrages - Bebauungsplan Weststadt – Kurfürsten-Anlage

04 Anlage 3 des Vertrages - Darstellung Bebauung mit TG

05 Anlage 4 des Vertrages - Gehwegstandards

06 Anlage 5 des Vertrages - Vertragsgebiet

0342/2021/BV

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Aufzuhebender Geltungsbereich des Bebauungsplans (Plan vom 03.12.2012)

0338/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Behandlung der abwägungsrelevanten Stellungnahmen

02 Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Planentwurf

03 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Bahnstadt - Wohnen an der Promenade“ in der Fassung vom 20.10.2021

04 Begründung mit Umweltbericht in der Fassung vom 20.10.2021

05 Arbeitsauftrag aus dem Gemeinderat Liste Pflanzenarten

0330/2021/BV

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Lageplan mit Geltungsbereich

0393/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Eckpunkte Auslobung - nur digital verfügbar

02 Sachantrag der Fraktion "Die Heidelberger" vom 01.12.2021

03 Baumbewertungen

0383/2021/BV

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Wohnungspolitisches Konzept PHV

02 Präsentation

03 Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.11.2021

04 Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.11.2021

05 Sachantrag der Bunte Linke vom 29.11.2021

06 Sachantrag der Bunte Linke vom 29.11.2021

07 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2021

08 gemeinsamer Sachantrag von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und DIE LINKE

09 Erste Ergänzung zur Drucksache 0385/2021/BV mit Datum vom 23.12.2021

10 gemeinsamer Sachantrag von den Fraktionen CDU, FDP, HDer vom 11.01.2022

11 Sachantrag der GAL vom 12.01.2022

12 Sachantrag von der Fraktion SPD vom 12.01.2022

13 Sachantrag von der Fraktion SPD vom 12.01.2022

14 gemeinsamer Sachantrag der GAL, SPD, Grüne vom 12.01.2022

15 Beantwortung der Fragen der Fraktion DIE LINKEN zum Wohnungspolitischen Konzept PHV vom 16.12.2021

16 Stellungnahme der Stadtwerke HD Netze GmbH zu den Erweiterungsflächen PHV

17 gemeinsamer Sachantrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne, HD'er, FDP und GAL vom 09.02.2022

18 gemeinsamer Sachantrag SPD, B'90 Grüne und DIE LINKE vom 09.02.2022

19 gemeinsamer Sachantrag von SPD, DIE LINKE und Bunte Linke vom 09.02.2022

20 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 09.02.2022

21 Beantwortung der Arbeitsaufträge aus der gemeinsamen Sitzung vom 12.01.2022

0385/2021/BV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Raumprogramm

02 Standortvorschlag

Abstimmungsergebnis zu TOP 11 öffentlich

0328/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5, Enthaltungen: 2

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0106/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Verkehrsführung der einzelnen Bauphasen

0326/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Beantwortung des Arbeitsauftrag aus der Sitzung des HAFA

0250/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0317/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

02 Sachantrag der CDU Fraktion vom 07.12.2021

03 Sachantrag der CDU Fraktion vom 07.12.2021

0356/2021/BV

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0371/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 23.11.2021

02 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 23.11.2021

03 Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.11.2021

0367/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Handlungsvorgaben und Grundsätze zum BLM

02 gemeinsamer Sachantrag Fraktionen Bündnis 90 Die Grünen, SPD, DIE LINKE vom 16.11.2021

03 Beantwortung des Arbeitsauftrages aus der Sitzung des SEBA

04 nach der Sitzung des Gemeinderates Endfassung Handlungsvorgaben Baulandmanagement 2021

0331/2021/BV

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 2

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0244/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Sachstandszwischenbericht zur Grünen Fernwärmeversorgung in Heidelberg (Nur digital verfügbar)

0256/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0257/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Präsentation Deutsche Bahn (Nur digital verfügbar)

0252/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Übersicht über die bisherigen Förderungen

02 Alte und neue geänderte Fördertatbestände in der Übersicht

03 Förderbedingungen Umweltfreundlich mobil ab 01.01.2022

03 NEU Förderprogramm Umweltfreundlich mobil Stand 09.12.2021

04 Sachantrag der SPD Gemeinderatsfraktion vom 16.11.2021

0375/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Präsentation zur Heidelberg Mannheim Health and Life Science Alliance

0265/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0333/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Kostenprognose

0368/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0334/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Informationen

0285/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Kostenberechnung

0339/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0313/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Stadt Heidelberg

0343/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Betriebswirtschaftliche Gebührenkalkulation – Kalkulation 2022-2024

02 Betriebswirtschaftliche Gebührenkalkulation – Erläuterung

03 Synopse

04 4. Satzung zur Änderung der Büchereisatzung

0319/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

02 Gebührenkalkulation (Erläuterungen) (Nur digital verfügbar)

03 Ausgleich der Kostenüber- beziehungsweise Kostenunterdeckung (Nur digital verfügbar)

04 23. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung inklusive Abfallgebührenverzeichnis (Nur digital verfügbar)

05 Synopse Gebühren alt neu (Nur digital verfügbar)

06 Sachantrag von Dr. Weiler-Lorentz vom 17.11.2021

0327/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 12. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

0377/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Nachkalkulation Frischwasser 2020

02 Nachkalkulation Abwasser 2020

0362/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Gebührenkalkulation inkl. Anlage 1 und 2

02 Beantwortung des Arbeitsauftrages aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

0347/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Gebührenkalkulation

02 Anlage-Kalkulation Erläuterungen

03 Lauergebührensatzung mit Lageplan

0352/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Aktualisierter Finanzplan 2021 - 2025

0355/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0360/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Sachstandsbericht zur Kosten- und Finanzierungsübersicht (KuF, Stichtag 30.06.2021) sowie zum Wirtschaftsplan 2022

02 KuF zum Stichtag 30.06.2021 (Gesamtübersicht)

03 Wirtschaftsplan 2022

0351/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 NEU Wirtschaftsplan 2022

0364/2021/BV

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 SBH Wirtschaftsplan 2022

0365/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0337/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Antrag (1)

Antrag Beschlusslauf

0039/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0093/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Stellungnahme des Kulturamtes auf die Aussage der SPD-Fraktion vom 21.10.2021

0358/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0076/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0243/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

01 Studienpräsentation BUND, HD und MA kohlefrei - nur digital

02 Sachantrag Bunte Linke vom 19.09.2021

0048/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Fernwärmestudie Klimaschutzpotenziale Teil 1-3 (Nur digital verfügbar)

02 Fernwärmestudie Klimaschutzpotenziale Teil 2 (Nur digital verfügbar)

03 Stellungnahme der SWH zu Ergebnissen der Studie (Nur digital verfügbar)

04 Sachantrag der SPD Gemeinderatsfraktion vom 16.11.2021

0255/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0064/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag von Dr. Weiler-Lorentz vom 15.11.2021

0228/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0070/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.11.2021

02 Sachantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 23.11.2021

0190/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0057/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0186/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0049/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0216/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0092/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0266/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0114/2021/AN

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0115/2021/AN

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0117/2021/AN

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Kultur und Bildung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0118/2021/AN

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0119/2021/AN

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0121/2021/AN

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0122/2021/AN

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0085/2021/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0093/2021/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0092/2021/FZ

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0100/2021/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0101/2021/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0102/2021/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0103/2021/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0104/2021/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0106/2021/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0109/2021/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0110/2021/FZ

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0111/2021/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0113/2021/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0114/2021/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0115/2021/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0116/2021/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0117/2021/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0118/2021/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0119/2021/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0121/2021/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0122/2021/FZ

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Ö 2 Fragestunde

Ö 3 VO4 Dok.Handlungsleitlinie Bürgerengagement 2021 der Stadt Heidelberg

Ö 4 VO3 Dok.Ausschreibung Stadtteilmanagement Boxberg

Ö 5 VO6 Dok.Erschließungsvertrag Kurfürsten-Anlage, ehemaliges Bauhausgelände

Ö 6 VO3 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bergheim – Erweiterung Marriott Hotel" hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses

Ö 7 VO7 Dok.Bebauungsplan "Bahnstadt – Wohnen an der Promenade"hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Ö 8 VO3 Dok.Bebauungsplan "Altstadt - Erweiterung des Universitätscampus Altstadt"hier: Aufstellungsbeschluss

Ö 9 VO5 Dok.Patrick-Henry-Village hier: Eckpunkte Planungswettbewerb Parkway

Ö 10 VO23 Dok.Wohnungspolitisches Konzept für das Patrick-Henry-Village (PHV)

Ö 11 VO5 Dok.Ankunftszentrum Patrick-Henry-Villagehier: Ergebnis Standortuntersuchung Ankunftszentrum und weitere Vorgehensweise

Ö 12 VO2 Dok.Sofortprogramm: Angebote statt Verbote für junge Menschen

Ö 12.1 VO13 Dok.Maßnahmenpaket "Junges Heidelberg"

Ö 13 VO3 Dok.Instandsetzung und Verstärkung der Montpellierbrücke Heidelberg hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Ö 14 VO3 Dok.Kommunale Betreuung/Ferienbetreuung an Schulen im Rahmen der Beauftragung von päd-aktiv e. V.hier: Information über den Abschluss des Schuljahres 2020/2021 infolge der Auswirkungen der Pandemie

Ö 15 VO2 Dok.Fortschreibung der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen

Ö 16 VO5 Dok.Heidelberger Wirtschaftsoffensive - Erweiterung der Außenbewirtschaftungsflächen und Reduzierung von Gebühren bis zum 31.12.2022 Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Ö 17 VO2 Dok.SRH Holding- Zuschuss zu den jährlichen Betriebskosten des Hallenbades in Wieblingen

Ö 18 VO5 Dok.Vorbereitung der Wahl des Oberbürgermeisters/ der Oberbürgermeisterin 2022 hier: Bestimmung des Wahltermins

Ö 19 VO6 Dok.Fortschreibung des Baulandmanagements/ Schaffung von gebundenem Wohnraum [Ersetzt Drucksache 0174/2021/BV]

Ö 20 VO2 Dok.Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH (IBA) - Auflösung der Gesellschaft zum 31.12.2022

Ö 21 VO3 Dok.Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutzaktionsplans, Sachstandszwischenbericht zur Grünen Fernwärmeversorgung in Heidelberg

Ö 22 VO2 Dok.Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutzaktionsplans, hier: Kommunale Wärmeplanung

Ö 23 VO3 Dok.Deutsche Bahn – Viergleisiger Ausbau zwischen Heidelberg Wieblingen und Heidelberg Hauptbahnhof / Vorstellung Projektstand

Ö 24 VO7 Dok.Fortschreibung des Förderprogramms „Umweltfreundlich mobil“

Ö 25 VO3 Dok.Heidelberg Mannheim Health & Life Science Alliance – Chancen und Herausforderungen für den Standort Heidelberg

Ö 26 VO2 Dok.Zuschuss an die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg in Höhe von einer Million Euro

Ö 27 VO3 Dok.SozialticketTarifänderungen der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH

Ö 28 VO2 Dok.Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2021/2022 für Finanzierungsentgelte für die Investitionen im Rahmen des ÖPP-Projekts B³

Ö 29 VO3 Dok.Einführung des Basisfachs Informatik in der Kursstufe als Schulversuch am Bunsen-Gymnasium zum Schuljahr 2022/23

Ö 30 VO3 Dok.Digitalpakt Schule- Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Willy-Hellpach-Schule Heidelberg- Ausführungsgenehmigung

Ö 31 VO2 Dok.Beteiligung der Stadt Heidelberg an der weltweiten Kampagne "Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe" der Gemeinschaft Sant´Egidio

Ö 32 VO3 Dok.Neue Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Stadt Heidelberg

Ö 33 VO6 Dok.Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei

Ö 34 VO7 Dok.Änderung der Abfallgebührensatzung

Ö 35 VO3 Dok.Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Ö 36 VO4 Dok.Stadtbetriebe Heidelberg Nachkalkulation der Wassergebühren 2020 Nachkalkulation der Abwassergebühren 2020

Ö 37 VO4 Dok.Kalkulation der Gehwegreinigungsgebühren für den Bemessungszeitraum 01.01.2022 - 31.12.2022

Ö 38 VO5 Dok.Erlass einer neuen Satzung über die Gebühren für die Benutzung der städtischen Schiffsanlegestellen - Lauergebührensatzung -

Ö 39 VO3 Dok.Aktualisierung der mittelfristigen Finanzplanung

Ö 40 VO2 Dok.Betriebskostenentgelt an die Bau- und Servicegesellschaft mbH im Rahmen der ÖPP-Projekte Inter-nationale Gesamtschule/Stadtarchiv und B³ hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Ö 41 VO5 Dok.Treuhandvermögen BahnstadtGenehmigung des Wirtschaftsplans 2022

Ö 42 VO3 Dok.Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Wirtschaftsplan 2022

Ö 43 VO3 Dok.Stadtbetriebe Heidelberg Wirtschaftsplan 2022

Ö 44 VO2 Dok.Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Ö 45 VO2 Dok.Gebührenanpassung für Anwohnerparken

Ö 45.1 VO12 Dok.Erlass einer Satzung über die Gebühren für Bewohnerparkausweise in der Stadt Heidelberg

Ö 46 VO2 Dok.Erhöhung des Zuschusses für City of Literature

Ö 46.1 VO3 Dok.Erhöhung des Budgets für „UNESCO City of Literature“ in 2021 und 2022 im Teilhaushalt des Kulturamts

Ö 47 VO2 Dok.Mehr Wohnraum schaffen - Potentialflächen für "Urbane Quartiere" & effiziente Nutzung von Bestandswohnraum

Ö 47.1 VO2 Dok.Mehr Wohnraum schaffen - Potentialflächen für "Urbane Quartiere" und effiziente Nutzung von Bestandswohnraum

Ö 48 VO4 Dok.Versorgung von Heidelberg und der Region mit Heiz- und Prozesswärme; hier: weitere Maßnahmen zur Dekarbonisierung

Ö 48.1 VO6 Dok.Versorgung von Heidelberg und der Region mit Heiz- und Prozesswärme Hier: „Studie zur Dekarbonisierung der Fernwärmeversorgung in der Region Mannheim / Heidelberg“

Ö 49 VO2 Dok.Sport Utility Vehicles (SUV) in der Innenstadt

Ö 49.1 VO3 Dok.Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Sport Utility Vehicles (SUV) in der Innenstadt

Ö 50 VO2 Dok.Pumptrack-Anlagen im Stadtgebiet

Ö 50.1 VO4 Dok.Pumptrack- Anlagen im Stadtgebiet

Ö 51 VO2 Dok.Schwimmkurse für Kinder

Ö 51.1 VO2 Dok.Informationen zur Durchführung von Schwimmkursen für Kinder

Ö 52 VO2 Dok.Ausgleichsflächenkataster

Ö 52.1 VO2 Dok.Erstellung eines öffentlich einsehbaren Ausgleichsflächenkatasters

Ö 53 VO2 Dok.Sachstand Online-Plattform

Ö 53.1 VO2 Dok.Heidelberger Wirtschaftsoffensive hier: Sachstand Onlineplattform

Ö 54 VO2 Dok.Einsetzung dialogische Bürgerbeteiligung Wohnen

Ö 55 VO2 Dok.Bürgerbeteiligungsverfahren Neugestaltung Marktplatz Pfaffengrund

Ö 56 VO2 Dok.Sachstandsbericht Konzept Stallungen

Ö 57 VO2 Dok.Kommunalpolitische Strategie zu Erbbaurechten

Ö 58 VO2 Dok.Photovoltaik-Freiflächenanlagen (Solarparks)

Ö 59 VO2 Dok.Planungen der Deutschen Bahn (DB) im Heidelberger Südwesten

Ö 60 VO2 Dok.Nachnutzung Ausweichort Hölderlin-Gymnasium

Ö 61 Fragezeit

Ö 61.1 VO2 Dok.Bauarbeiten in der Mühltalstraße

Ö 61.2 VO2 Dok.Konzept für mobile Verkaufsstände

Ö 61.3 VO2 Dok.Ampel Mönchhofstraße, beim Bunsengymnasium

Ö 61.4 VO2 Dok.Waldzustandsbericht

Ö 61.5 VO2 Dok.Bauarbeiten in der Bahnstadt

Ö 61.6 VO2 Dok.Kinder- und Jugendbeteiligung

Ö 61.7 VO2 Dok.Kur- und Heilwald