Sitzung des Gemeinderates - 09.12.2021 - 16:01-22:45&nbsp;Uhr

02 Anlage 1 des Vertrages - Bebauungsplan Weststadt – Kurfürsten-Anlage

04 Anlage 3 des Vertrages - Darstellung Bebauung mit TG

05 Anlage 4 des Vertrages - Gehwegstandards

06 Anlage 5 des Vertrages - Vertragsgebiet

0342/2021/BV

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltung: 1

01 Aufzuhebender Geltungsbereich des Bebauungsplans (Plan vom 03.12.2012)

0338/2021/BV

Beschluss: beschlossen

01 Behandlung der abwägungsrelevanten Stellungnahmen

02 Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Planentwurf

03 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Bahnstadt - Wohnen an der Promenade“ in der Fassung vom 20.10.2021

04 Begründung mit Umweltbericht in der Fassung vom 20.10.2021

05 Arbeitsauftrag aus dem Gemeinderat Liste Pflanzenarten

0330/2021/BV

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltung: 1

01 Lageplan mit Geltungsbereich

0393/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltung: 1

01 Eckpunkte Auslobung - nur digital verfügbar

02 Sachantrag der Fraktion "Die Heidelberger" vom 01.12.2021

03 Baumbewertungen

0383/2021/BV

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltung: 3

01 Wohnungspolitisches Konzept PHV

02 Präsentation

03 Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.11.2021

04 Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.11.2021

05 Sachantrag der Bunte Linke vom 29.11.2021

06 Sachantrag der Bunte Linke vom 29.11.2021

07 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2021

08 gemeinsamer Sachantrag von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und DIE LINKE

09 Erste Ergänzung zur Drucksache 0385/2021/BV mit Datum vom 23.12.2021

10 gemeinsamer Sachantrag von den Fraktionen CDU, FDP, HDer vom 11.01.2022

11 Sachantrag der GAL vom 12.01.2022

12 Sachantrag von der Fraktion SPD vom 12.01.2022

13 Sachantrag von der Fraktion SPD vom 12.01.2022

14 gemeinsamer Sachantrag der GAL, SPD, Grüne vom 12.01.2022

15 Beantwortung der Fragen der Fraktion DIE LINKEN zum Wohnungspolitischen Konzept PHV vom 16.12.2021

16 Stellungnahme der Stadtwerke HD Netze GmbH zu den Erweiterungsflächen PHV

17 gemeinsamer Sachantrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne, HD'er, FDP und GAL vom 09.02.2022

18 gemeinsamer Sachantrag SPD, B'90 Grüne und DIE LINKE vom 09.02.2022

19 gemeinsamer Sachantrag von SPD, DIE LINKE und Bunte Linke vom 09.02.2022

20 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 09.02.2022

21 Beantwortung der Arbeitsaufträge aus der gemeinsamen Sitzung vom 12.01.2022

0385/2021/BV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Abstimmungsergebnis zu TOP 11 öffentlich

01 Raumprogramm

02 Standortvorschlag

0328/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5, Enthaltung: 2

0106/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Verkehrsführung der einzelnen Bauphasen

0326/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Beantwortung des Arbeitsauftrag aus der Sitzung des HAFA

0250/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0317/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

02 Sachantrag der CDU Fraktion vom 07.12.2021

03 Sachantrag der CDU Fraktion vom 07.12.2021

0356/2021/BV

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltung: 2

0371/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Sachantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 23.11.2021

02 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 23.11.2021

03 Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.11.2021

0367/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

01 Handlungsvorgaben und Grundsätze zum BLM

02 gemeinsamer Sachantrag Fraktionen Bündnis 90 Die Grünen, SPD, DIE LINKE vom 16.11.2021

03 Beantwortung des Arbeitsauftrages aus der Sitzung des SEBA

04 nach der Sitzung des Gemeinderates Endfassung Handlungsvorgaben Baulandmanagement 2021

0331/2021/BV

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 2

0244/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

01 Sachstandszwischenbericht zur Grünen Fernwärmeversorgung in Heidelberg (Nur digital verfügbar)

0256/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0257/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

01 Präsentation Deutsche Bahn (Nur digital verfügbar)

0252/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

01 Übersicht über die bisherigen Förderungen

02 Alte und neue geänderte Fördertatbestände in der Übersicht

03 Förderbedingungen Umweltfreundlich mobil ab 01.01.2022

03 NEU Förderprogramm Umweltfreundlich mobil Stand 09.12.2021

04 Sachantrag der SPD Gemeinderatsfraktion vom 16.11.2021

0375/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

01 Präsentation zur Heidelberg Mannheim Health and Life Science Alliance

0265/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0333/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 3

01 Kostenprognose

0368/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0334/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 5

01 Informationen

0285/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Kostenberechnung

0339/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0313/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltung: 1

01 Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Stadt Heidelberg

0343/2021/BV

Beschluss: beschlossen

01 Betriebswirtschaftliche Gebührenkalkulation – Kalkulation 2022-2024

02 Betriebswirtschaftliche Gebührenkalkulation – Erläuterung

03 Synopse

04 4. Satzung zur Änderung der Büchereisatzung

0319/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

02 Gebührenkalkulation (Erläuterungen) (Nur digital verfügbar)

03 Ausgleich der Kostenüber- beziehungsweise Kostenunterdeckung (Nur digital verfügbar)

04 23. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung inklusive Abfallgebührenverzeichnis (Nur digital verfügbar)

05 Synopse Gebühren alt neu (Nur digital verfügbar)

06 Sachantrag von Dr. Weiler-Lorentz vom 17.11.2021

0327/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltung: 1

01 12. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

0377/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 2

01 Nachkalkulation Frischwasser 2020

02 Nachkalkulation Abwasser 2020

0362/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 2

01 Gebührenkalkulation inkl. Anlage 1 und 2

02 Beantwortung des Arbeitsauftrages aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

0347/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltung: 1

02 Anlage-Kalkulation Erläuterungen

01 Gebührenkalkulation

03 Lauergebührensatzung mit Lageplan

0352/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Aktualisierter Finanzplan 2021 - 2025

0355/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 1

0360/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 3

01 Sachstandsbericht zur Kosten- und Finanzierungsübersicht (KuF, Stichtag 30.06.2021) sowie zum Wirtschaftsplan 2022

02 KuF zum Stichtag 30.06.2021 (Gesamtübersicht)

03 Wirtschaftsplan 2022

0351/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltung: 3

01 NEU Wirtschaftsplan 2022

0364/2021/BV

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltung: 1

01 SBH Wirtschaftsplan 2022

0365/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 2

0337/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Antrag (1)

0039/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0093/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Stellungnahme des Kulturamtes auf die Aussage der SPD-Fraktion vom 21.10.2021

0358/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0076/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0243/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

01 Studienpräsentation BUND, HD und MA kohlefrei - nur digital

02 Sachantrag Bunte Linke vom 19.09.2021

0048/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Fernwärmestudie Klimaschutzpotenziale Teil 1-3 (Nur digital verfügbar)

02 Fernwärmestudie Klimaschutzpotenziale Teil 2 (Nur digital verfügbar)

03 Stellungnahme der SWH zu Ergebnissen der Studie (Nur digital verfügbar)

04 Sachantrag der SPD Gemeinderatsfraktion vom 16.11.2021

0255/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0064/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Sachantrag von Dr. Weiler-Lorentz vom 15.11.2021

0228/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0070/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Sachantrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.11.2021

02 Sachantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 23.11.2021

0190/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0057/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0186/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0049/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0216/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0092/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0266/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0114/2021/AN

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0115/2021/AN

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0117/2021/AN

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Kultur und Bildung

0118/2021/AN

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0119/2021/AN

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0121/2021/AN

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0122/2021/AN

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0085/2021/FZ

Beschluss: behandelt

0093/2021/FZ

Beschluss: behandelt

0092/2021/FZ

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0100/2021/FZ

Beschluss: behandelt

0101/2021/FZ

Beschluss: behandelt

0102/2021/FZ

Beschluss: behandelt

0103/2021/FZ

Beschluss: behandelt

0104/2021/FZ

Beschluss: behandelt

0106/2021/FZ

Beschluss: behandelt

0109/2021/FZ

Beschluss: behandelt

0110/2021/FZ

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0111/2021/FZ

Beschluss: behandelt

0113/2021/FZ

Beschluss: behandelt

0114/2021/FZ

Beschluss: behandelt

0115/2021/FZ

Beschluss: behandelt

0116/2021/FZ

Beschluss: behandelt

0117/2021/FZ

Beschluss: behandelt

0118/2021/FZ

Beschluss: behandelt

0119/2021/FZ

Beschluss: behandelt

0121/2021/FZ

Beschluss: behandelt