SessionNet | Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses - 29.06.2021

Sitzung

SEBA/068/2021

Gremium

Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

Raum

Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

29.06.2021

Zeit

17:00-19:09 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0045/2021/AN

Beschluss: behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0153/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Präsentation terranets bw zur Süddeutschen Erdgasleitung

02 Schreiben von terranets bw vom 19.05.2021 und Trassenkorridor

03 Unterlagen zum Raumordnungsverfahren 2003 2004 und Schreiben 2019

04 gezeigte Präsentation in den Bezirksbeiräten Rohrbach, Emmertsgrund, Kirchheim und Wieblingen zu DS 01272021IV

0136/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0140/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0166/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0168/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Vorlage Zweckverbandsversammlung

02 Sachantrag Fraktion B´90- Die Grünen vom 29.06.2021

0126/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Wettbewerbsbeitrag

03 Rahmenplan

0173/2021/BV

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 00, Enthaltungen: 01

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Freiraumgestaltungskonzept Obere Rathausstraße

02 Lageplan

03 Visualisierungen

0135/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Integriertes Handlungskonzept Boxberg - Perspektive 2030

02 Präsentation Amt für Stadtentwicklung und Statistik

0114/2021/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 01, Enthaltungen: 00

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

02 Sachantrag CDU-Fraktion vom 29.06.2021

0175/2021/BV

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 01, Enthaltungen: 00

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Kostendarstellung

02 Detaillierte Kostendarstellung

03 Folgekostendarstellung

04 Lageplan

05 Grundriss EG

06 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2021

0167/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0176/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Stellungnahme der Stadt Heidelberg

02 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans

03 Umweltbericht

04 Planzeichnung – Blatt West

05 Planzeichnung – Blatt Ost

Hinweis - Link zur Anlage 03 mit höherer Auflösung

0145/2021/IV

Beschluss: nicht behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Lageplan mit Kennzeichnung des Untersuchungsbereiches in der Fassung vom 31.05.2021

02 Liste der betroffenen Flurstücke in der Fassung vom 31.05.2021

03 Luftbild mit Kennzeichnung des Untersuchungsbereiches und geplante Rad- und Fußwegbrücken in der Fassung vom 31.05.2021

0172/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Handlungsvorgaben Baulandmanagement 2021

02 Fördergrundsätze für die Subjektförderung im Baulandmanagement

03 Fördertabelle für die Subjektförderung im Baulandmanagement

04 Sachantrag CDU-Fraktion vom 29.06.2021

05 Gemeinsamer Sachantrag Fraktionen B´90-Die Grünen, SPD und Die Linke

0174/2021/BV

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Süddeutsche Erdgasleitung (SEL)

Ö 1.1 VO2 Dok.Süddeutsche Erdgasleitung: Wiederaufnahme der Planung durch terranets bw Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Frau Maren Raubenheimer, als Vertreter der Firma terranets bw GmbH, oder Stellvertretung

Ö 1.2 VO6 Dok.Süddeutsche Erdgasleitung: Wiederaufnahme der Planung durch terranets bw

Ö 2 VO2 Dok.Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms hier: Erneuerung des Fahrbahnbelags im Bereich des Kurpfalzrings zwischen der Auffahrt Wieblinger Weg und Henkel-Teroson-Straßehier: Maßnahmegenehmigung

Ö 3 VO2 Dok.Erneuerung der Stützmauer in der Gustav-Kirchhoff-Straße auf Höhe der Hausnummer 1 hier: Maßnahmegenehmigung

Ö 4 VO2 Dok.Öffnung des Querbahnsteigs am Hauptbahnhof Süd hier: Maßnahmegenehmigung

Ö 5 VO4 Dok.Zweckverband „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen“Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan durch die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen"

Ö 6 VO4 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bahnstadt – An der Czernybrücke" Einleitungsbeschluss

Ö 7 VO10 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kirchheim "REWE im Franzosengewann" hier: Durchführungsvertrag

Ö 8 VO5 Dok.Freiraumgestaltungskonzept Obere Rathausstraße, zwischen Rathausplatz und Leimer Straße

Ö 9 VO4 Dok.Integriertes Handlungskonzept Boxberg "Perspektive 2030"

Ö 10 VO3 Dok.Instandsetzung der Sheddächer im Bereich der Kunsträume am Helmholtz-Gymnasium, Rohrbacher Straße 102 in Heidelberg - Vergabe der Dachabdichtungsarbeiten

Ö 11 VO8 Dok.Erweiterung der Kindertageseinrichtung Furtwängler Straße um zwei Gruppen in Holzmodulbauweise Ausführungsgenehmigung

Ö 12 VO2 Dok.Ertüchtigung von Treppenbrüstungen in der Carl-Bosch-Schule, Maria-Probst-Straße 8 in Heidelberg - Vergabe der Stahlbauarbeiten

Ö 13 Nachtrag: 22.06.2021 Nummer 1 VO8 Dok.1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar, Plankapitel 1.4 "Wohnbauflächen" und 1.5 "Gewerbliche Bauflächen" hier: Stellungnahme im Rahmen der Offenlage

Ö 14 Nachtrag: 22.06.2021 Nummer 1 VO5 Dok.Bergheim-West hier: Beschluss über die Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch

Ö 15 Nachtrag: 22.06.2021 Nummer 1 VO7 Dok.Fortschreibung des Baulandmanagements 2021/ Schaffung von gebundenem Wohnraum [Ersetzt Drucksache 0077/2020/BV]

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:09 Uhr

N 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt