SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 18.05.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Brandschutzbedarfsplan -nur digital neu

02 Abbildungen

03 Stellungnahme Fragen von Herrn Stadtrat Leuzinger

04 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 18.05.2022

05 Gemeinsamer Sachantrag von SPD, HD'er, CDU vom 18.05.2022

06 Sachantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 18.05.2022

07 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 31.05.2022

0180/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0179/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0035/2022/AN

Beschluss: verwiesen in die Gremien

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Lärmschutzwände

02 Sachantrag der CDU-Fraktion vom 16.05.2022

03 Sachantrag der Fraktion B90 Die Grünen vom 23.11.2021

0101/2022/IV

Beschluss: verwiesen in die Gremien

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0141/2022/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Gneisenaubrücke Radwegebeziehungen

0153/2022/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0152/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Projektbeschreibung

04 Orthophoto mit Umriss vom 21.02.2022

0157/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

Informationsvorlage Beschlusslauf Stand 17.05.2022

0033/2022/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Lageplan

0069/2022/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Übersichtsplan

0138/2022/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Übersichtskarte

02 Sachantrag der CDU Fraktion vom 10.05.2022

0169/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Leistungsbeschreibung

02 Vertragsentwurf

0078/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 18.05.2022

0173/2022/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0081/2022/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0155/2022/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 1. Änderung des Redaktionsstatuts

01 NEU 1 Änderung des Redaktionsstatut Stand nach GR-Sitzung

02 Ausführungen Innenministerium 17 0357 D

03 Ausführungen Innenministerium 16 0909 D

04 Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum 30.05.2022

05 Gemeinsamer Sachantrag vom 02.06.2022

0185/2022/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung

0181/2022/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Ausschreibungstext für Staatsanzeiger und RNZ

02 Ausschreibungstext für Stadtblatt

0178/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0029/2022/AN

Beschluss: behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Gutachten Wahlwerbung im öffentlichen Raum

02 Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.05.2022

03 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 18.05.2022

0120/2022/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0096/2022/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 26.04.2022

02 Gemeinsamer Sachantrag der Fraktionen B'90/Grüne und DIE LINKE vom 18.05.2022

0145/2022/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0120/2020/AN

Beschluss: behandelt

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0118/2021/AN

Beschluss: behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Heidelberger Erbaurechtsmodell

02 Zusammenfassung Vor- und Nachteile von Erbbaurechten

03 Gemeinsamer Sachantrag der Fraktionen SPD, B'90/Grüne, DIE LINKE und Bunte Linke vom 18.05.2022

0128/2022/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0040/2022/AN

Beschluss: behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Gemeinsamer Sachantrag der Fraktionen B'90/Grüne, SPD, DIE LINKE und Stadträtin Stolz vom 18.05.2022

0099/2022/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0175/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0189/2022/BV

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag B´90- Die Grünen vom 15.10.2021

02 Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.11.2021

03 Schreiben des Oberbürgermeisters vom 26.01.2022 - Hier Beantwortung eines Prüfauftrags

04 Schreiben des Oberbürgermeisters Beantwortung des Arbeitsauftrages

05 Gemeinsamer Sachantrag der Fraktionen B'90/Grüne, DIE LINKE und Stadträtin Stolz

0210/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Kurzfassung Konzept Lastenhummel (Nur digital verfügbar)

04 Gemeinsamer Sachantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und SPD vom 11.05.2022

0188/2022/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Nein: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0176/2022/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0097/2022/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0187/2022/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Unterschriftsblatt Radentscheid blanko

02 Gemeinsamer Sachantrag von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, GAL, DIE LINKE, Bunte Linke, HIB vom 02.06.2022

0182/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Anpassung der Finanzierungsvereinbarung für die Spielzeiten 2018-2019 bis 2022-2023 zwischen der Stadt Heidelberg und dem ETO Heidelberg

02 Nachfolge-Finanzierungsvereinbarung für die Spielzeiten 2023-2024 bis 2027-2028 zwischen der Stadt HD und dem Eigenbetrieb Theater und Orchester HD

03 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.05.2022

0158/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0170/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0171/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage mit Korrektur s.S. 2.1 (rot)

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0177/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0183/2022/BV

Beschluss: nicht behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0184/2022/BV

Beschluss: nicht behandelt

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:42 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Abschluss eines Rahmenvertrages über den Kauf von 90 Signage Bildschirmen für Heidelberger Schulen

Ö 2 VO9 Dok.Feuerwehrbedarfsplan

Ö 3 VO2 Dok.Erneuerung der Leitstellentechnik der neu gegründeten Integrierten Leitstelle- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung- Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2022

Ö 4 VO2 Dok.Feierbad-Konzept als Sommeredition

Ö 4.1 VO5 Dok.Eigenbetrieb Städtische BeteiligungenHeidelberg Marketing GmbHFeierbad-Konzept als Sommeredition

Ö 5 VO2 Dok.Gewährung einer Zuwendung an Mosaik Deutschland e.V. (Projektförderung) für die Umsetzung des Youth Think Tank Jugendkultur-Konzepts

Ö 6 VO3 Dok.Rad- und Fußverbindung über den Neckarhier: Bericht über den Planungsstand sowie Zustimmung zur Inanspruchnahme von weiteren Verpflichtungsermächtigungen

Ö 7 VO2 Dok.Sicherung der Ziegelhäuser Brückehier: Maßnahmegenehmigung

Ö 8 VO4 Dok.Ersatzneubau Ziegelhäuser Brückehier: Zustimmung zur Ausschreibung eines europaweiten Vergabeverfahrens der Generalplanungsleistungen mit anschließender Vergabe bis Leistungsphase 2 der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)

Ö 9 VO3 Dok.Kerweplatz RohrbachAufwertung des Platzzustandes

Ö 10 VO3 Dok.Hundewiese Rohrbachhier: Mögliche Fläche im südwestlichen „Straßenöhrchen“ Karlsruher Straße / B 3 (gegenüber Kaufland Rohrbach)

Ö 11 VO3 Dok.HIP – Fassadenbegrünung Parkhaus hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Ö 12 VO4 Dok.Ertüchtigung von (Feld-)Wegen für den Radverkehr / Pendlerachsen-Programmhier: Maßnahmengenehmigung

Ö 13 VO4 Dok.Ausschreibung Quartiersmanagement Rohrbach-Hasenleiser mit Hospital

Ö 14 VO3 Dok.Ausschreibung Innenstadtmanagement

Ö 15 VO2 Dok.Mittagessensversorgung an Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg

Ö 16 VO2 Dok.Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an Montessori Zentrum Heidelberg e.V. für das Ausweichquartier der Kita „Kinderhaus im Zentrum“, Pleikartsförster Straße 122 in Heidelberg-Kirchheim

Ö 17 VO8 Dok.Änderung des Redaktionsstatuts für das Heidelberger Stadtblatt: Verlängerung der Karenzzeit von sechs Wochen auf drei Monate

Ö 18 VO3 Dok.1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, Anpassung im Bereich der Personalangelegenheiten

Ö 19 VO4 Dok.Vorbereitung der Wahl der Oberbürgermeisterin/ des Oberbürgermeisters hier:Bestimmung der Einreichungsfristen für die Bewerbungen/Stellenausschreibung

Ö 20 VO2 Dok.Plakatierungsrichtlinien zu Wahlen

Ö 20.1 VO5 Dok.Plakatierungsrichtlinien bei Wahlen

Ö 21 VO2 Dok.Prüfauftrag Corona-Hilfen für Weihnachtsmarkthändler

Ö 22 VO4 Dok.Erbbaurecht auf Wirtschaftsflächen – das Heidelberger Angebot

Ö 23 VO2 Dok.Erbbaurecht

Ö 23.1 VO2 Dok.Kommunalpolitische Strategie zu Erbbaurechten

Ö 23.2 VO5 Dok.Erbbaurechte auf Wohnflächen - das Heidelberger Modell

Ö 24 VO2 Dok.Überprüfung und Anhebung Einkommensgrenzen Heidelberg-Pass+

Ö 24.1 VO3 Dok.Einkommensgrenze Heidelberg-Pass+

Ö 25 VO2 Dok.Europaweite Ausschreibung zur Verwertung von Altpapier hier: 1. Bildung einer Einkaufsgemeinschaft2. Zustimmung Zuschlag im Rahmen der Verwaltungszuständigkeit

Ö 26 VO2 Dok.Oberer Fauler Pelz 1: Bauantrag Maßregelvollzug

Ö 27 VO7 Dok.Ende der besonderen Wohnraumförderung in der Bahnstadt

Ö 29 VO2 Dok.Stadtbetriebe Heidelberg Erneuerung der Wasserversorgungsleitung in der Rohrbacher Straße hier: Maßnahmegenehmigung

Ö 30 VO2 Dok.Informationen zum vorläufigen Jahresabschluss 2021

Ö 31 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Ö 32 Nachtrag: 16.05.2022 Nummer 1 VO4 Dok.Bürgerbegehren "Radentscheid Heidelberg"

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:01 Uhr

N 1 VO5 Dok.Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg-Anpassung der Finanzierungsvereinbarung für die Spielzeiten 2018/2019 bis 2022/2023 -Genehmigung einer Nachfolge-Finanzierungsvereinbarung für die Spielzeiten 2023/2024 bis 2027/2028

N 2 VO2 Dok.Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg Eröffnungsbilanz und Anhang zum 01.09.2019Örtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz und des Anhangs zum 01.09.2019 Feststellung der Eröffnungsbilanz und des Anhangs zum 01.09.2019

N 3 VO2 Dok.Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg Jahresabschluss 2019/2020Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2019/2020 Feststellung des Jahresabschlusses 2019/2020

N 4 VO2 Dok.Vorbereitung der Wahl der Oberbürgermeisterin/ des Oberbürgermeisters hier: a) Wahl des/der Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses b) Wahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses

N 5 VO2 Dok.Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Pfaffengrund Wahl der Abteilungsleitung am 29. März 2022

N 6 VO2 Dok.Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Handschuhsheim Wahl der Abteilungsleitung am 13. April 2022

N 7 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 8 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 9 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 12 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt