SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 26.01.2023

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0004/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Konzept mobile Gastro-Angebote 2022

02 ALT Konzept mobile Gastro-Angebote 2023

02 NEU Konzept mobile Gastro-Angebote 2023 Stand 08.02.2023

03 Sachantrag der SPD Fraktion vom 25.01.2023

04 Sachantrag der Fraktionen GAL und FREIE WÄHLER vom 09.02.2023

0004/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Erste Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Polizieiverordnung

02 Allgemeine Polizeiverordnung

0417/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0428/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0096/2021/AN

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Kinokonzeption Heidelberg 2022

02 Präsentation Kinokonzeption

0197/2022/IV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0427/2022/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0007/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 ALT Förderprogramm inhabergeführter Einzelhandel

01 NEU Förderprogramm inhabergeführter Einzelhandel

02 Beantwortung Arbeitsauftrag des AWW vom 30.11.2022

03 Sachantrag von der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen und Einzelstadträtin Stolz vom 25.01.2023

0412/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 7. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

02 Sachantrag von der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 25.01.2023

0429/2022/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag der SPD Fraktion vom 28.02.2023

02 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2023

0006/2023/BV

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Ergebnisse und Interpretation

02 Übersicht Maßnahmen Verstetigung

0373/2022/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Präsentation rnv GmbH zu fips(flexibles individuelles Personen-Shuttle) - das On-Demand-Angebot der RNV (nur digital verfügbar)

02 Stellungnahme Fahrgastbeirat

03 Sachantrag der SPD Fraktion vom 17.01.2023

04 Sachantrag von der Fraktion B90 Die Grünen vom 18.01.2023

05 Sachantrag von der Fraktion B90 Die Grünen vom 25.01.2023

06 Sachantrag der SPD Fraktion vom 09.02.2023

0421/2022/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Entwurfsplanung (Nur digital verfügbar)

0422/2022/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0408/2022/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0423/2022/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 HHPläne der rechtsfähigen Stiftungen Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds usw für die HHJ 2023 und 2024

0003/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Nachkalkulation Frischwasser 2021 nur digital

02 Nachkalkulation Abwasser 2021 nur digital

0013/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Wirtschaftsplan 2023 2024 der Treuhandvermögen Rohrbach-Hasenleiser Wieblingen und der Konversionsgebiete

0005/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage ALTE Fassung

Beschlussvorlage NEUE Fassung

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0009/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0018/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Ausschreibungstext

01 NEU Ausschreibungstext (Stand: 09.02.2023, nach GR-Sitzung)

02 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grüne vom 26.01.2023

0014/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0011/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:47 Uhr

Ö 1 VO4 Dok.Ergänzung der Rahmenrichtlinie Zuwendungen um den neuen Besonderen Teil B.07 Mut zur Innenstadt

Ö 2 VO2 Dok.Ertüchtigung von drei Feuerwehrhäusern der Freiwilligen Feuerwehr mit Netzersatzanlagen zur Notstromversorgung hier: Ausführungsgenehmigung

Ö 3 VO7 Dok.Mobile Gastro-Angebote auf Plätzen und öffentlichen Flächen in Heidelberg - Erfahrungen und weiters Vorgehen

Ö 4 VO4 Dok.Erste Änderung der Allgemeinen Polizeiverordnung

Ö 5 VO2 Dok.Gewährung einer Zuwendung an die Volkshochschule Heidelberg e. V. in 2023 im Wege eines vorläufigen Bewilligungsbescheides

Ö 6 VO2 Dok.Konzept Kinolandschaft Heidelberg

Ö 6.1 VO4 Dok.Heidelberger Kinokonzeption 2022 Vorstellung der Situations- und Potentialanalyse

Ö 7 VO2 Dok.Gewährung von Zuschüssen in 2023 im Wege vorläufiger Bewilligungsbescheide insbesondere im kulturellen Bereich in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Ö 8 VO2 Dok.Innensanierung der Volkshochschule Heidelberg, Bergheimer Straße 76 - Ausführungsgenehmigung

Ö 9 VO6 Dok.Heidelberger Wirtschaftsoffensive hier: Förderprogramm inhabergeführter Einzelhandel – Fortführung 2023/2024

Ö 10 VO4 Dok.Heidelberger Wirtschaftsoffensive - Erweiterung der Außenbewirtschaftungsflächen und Reduzierung von Gebühren bis zum 31.12.2023 Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Ö 11 VO4 Dok.Umsetzung Masterplan Im Neuenheimer Feldhier: weitere Beauftragung Projektmanagement Büro Imorde

Ö 12 VO4 Dok.B 37 Verkehrsversuch – Ergebnisse und Verstetigung der Maßnahme

Ö 13 VO8 Dok.Angebotsanpassungen im ÖPNV 2023 fortfolgend:Einführung Flexibles individuelles Personen-Shuttle "fips" der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH in Heidelberg

Ö 14 VO3 Dok.Erneuerung und Umplanung des Knotens L 531/Boschstraße

Ö 15 VO2 Dok.Stadtbetriebe HeidelbergHauptsammelkanal West4. BauabschnittHier: Maßnahmegenehmigung

Ö 16 VO2 Dok.Stadtbetriebe Heidelberg Kanalinnensanierung Handschuhsheim hier: Maßnahmegenehmigung

Ö 17 VO3 Dok.Haushaltspläne der rechtsfähigen Stiftungen - Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds - Stadt-Heidelberg-Stiftung - Stadt-Kumamoto-Stiftung - Theater- und Orchesterstiftung Heidelbergfür die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Ö 18 VO4 Dok.Stadtbetriebe HeidelbergNachkalkulation der Wassergebühren 2021 Nachkalkulation der Abwassergebühren 2021

Ö 19 VO3 Dok.Wirtschaftsplan 2023/2024 der Treuhandvermögen Rohrbach-Hasenleiser, Wieblingen und der Konversionsgebiete hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan

Ö 20 VO3 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Ö 21 VO2 Dok.Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse und sonstiger Gremien

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:11 Uhr

N 1 VO5 Dok.Vorbereitung der Wahl einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg für das Dezernat V „Kultur, Bürgerservice und Kreativwirtschaft“

N 2 VO2 Dok.Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

N 3 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 4 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 5 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 6 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 7 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 8 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt