SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 20.06.2024

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0099/2024/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0133/2024/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Anforderungsprofil für eine trägerübergreifende Werbekampagne für den Standort Heidelberg

02 PowerPoint-Präsentation der Bundesagentur für Arbeit zum Pilotvorhaben EDUCO

0136/2024/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0135/2024/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 14.05.2024

0081/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Leitfaden bmb

0178/2024/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0128/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0054/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0180/2024/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0157/2024/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Kostenübersicht

02 Kostendarstellung

03 Grundrisse EG und OG

04 Dachaufsicht

05 Ansichten

06 Grundriss EG Aussenanlagen

0159/2024/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

0146/2024/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Beschlussvorlage zur Verbandsversammlung am 27.06.2024

0174/2024/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Übersicht der Bauwerke 6-9 (a)

0167/2024/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0090/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Jahresabschluss 2023 des Zweckverbandes Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet HD-Leimen nur digital

0089/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Hinweis Tagesordnungspunkt wird vor Eintritt in TO abgesetzt

0120/2024/BV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Kapitel 2 - Finanzielle und wirtschaftliche Verhältnisse

02 Kapitel 3 - Wesentliche Feststellungen der Prüfung

0079/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0188/2024/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Informationsvorlage neue Version

0102/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0150/2024/BV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0166/2024/BV

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Gesamtlageplan Wasserbecken 2. BA, farbig (DIN A3)

0160/2024/BV

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Übersicht Maßnahmen Bahnstadt

0104/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage: 0162/2024/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 DSK-Tätigkeitsbericht 2023

02 Saldo Einnahmen und Ausgaben

0161/2024/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0170/2024/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0187/2024/BV

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:48 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Antrag auf Namensgebung der städtischen Sportanlage des TSV 1949 Pfaffengrund e.V., Schwalbenweg 1/2, als „Emil Kühnle Sportanlage“

Ö 2 VO2 Dok.Förderung der Beschaffung von Ausstattung in Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer Zuwendung an die Evangelische Kirche in Heidelberg für die Neu- und Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „KITA ARCHE",Glatzer Straße 31 in Heidelberg-Kirchheim

Ö 3 VO2 Dok.Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung einer weiteren Zuwendung an die Evangelische Kirche in Heidelberg für Umbau und Sanierung der KITA ARCHE, Glatzerstraße 31 in Heidelberg-Kirchheim

Ö 4 VO4 Dok.Strategie zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften in Kindertageseinrichtungen in Heidelberghier: Maßnahmen mit Finanzierungsbedarf

Ö 5 VO2 Dok.Durchführung des Projekts „Housing First Heidelberg" 2024-2026 – Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in 2024

Ö 6 VO3 Dok.Umstellung der Finanzierung des Autonomen Frauenhaus Heidelberg von einer Tagessatzfinanzierung hin zu einer institutionellen Förderunghier: Erledigung Arbeitsauftrag

Ö 7 VO3 Dok.Neuwahl des Beirats von Menschen mit Behinderungen 2024 hier: Arbeitsauftrag zur Fortschreibung des Leitfadens

Ö 8 VO2 Dok.Ferien- und Nachmittagsbetreuung und Freizeitangebote für Kinder mit Behinderung

Ö 8.1 VO2 Dok.Ferien- und Nachmittagsbetreuung und Freizeitangebote für Kinder mit Behinderung

Ö 9 VO2 Dok.Vergabe von Schülerbeförderungsleistungen

Ö 11 VO8 Dok.Mönchhofschule; Verbesserung der Betreuungs- und Essenssituation- Ausführungsgenehmigung- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2024

Ö 12 VO1 Dok.Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:Fahrbahnsanierung im Kurpfalzring zwischen Hans-Bunte-Straße und der Straße "Im Klingenbühl"hier: Maßnahmegenehmigung

Ö 13 VO3 Dok.Abwasserzweckverband Heidelberg Erneuerung des Dükers zwischen Klärwerk Nord und Klärwerk Süd hier: Maßnahmegenehmigung

Ö 14 VO3 Dok.Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg Sanierung und Erneuerung der Brücken Bergbahn Heidelberghier: Maßnahmegenehmigung

Ö 15 VO2 Dok.Zweckverband "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg - Leimen" Rahmenplan - Information zur Empfehlung des Kuratoriums

Ö 16 VO3 Dok.Zweckverband „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg – Leimen“ Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht 2023 Prüfung des Jahresabschlusses 2023

Ö 17 VO1 Dok.Überarbeitung des Förderprogramms Rationelle Energieverwendung 2024hier: Heizungsförderung Wärmepumpen

Ö 19 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 20.000 Euro

Ö 20 VO3 Dok.Auswahlverfahren Intendanz beim Eigenbetrieb Theater und Orchester

Ö 21 VO2 Dok.Auftragsvergabe für die Beschaffung von zwei Projektoren mit Zubehör

Ö 22 VO2 Dok.Vergabe des Auftrags Hiebsmaßnahmen per Seilkran im Stadtwald Heidelberg

Ö 23 VO3 Dok.Bahnstadt, Langer Anger Herstellung Wasserbecken 2. Baubabschnitt Maßnahmegenehmigung

Ö 24 VO3 Dok.Treuhandvermögen Bahnstadt Planung und Bau noch ausstehender Maßnahmen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr

N 1.1 VO4 Dok.Treuhandvermögen Bahnstadt - Tätigkeitsbericht 2023 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023

N 2 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 3 VO2 Dok.Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg - Anpassung der Geschäftsordnung zur Spielzeit 2026/2027

N 4 VO2 Dok.Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 20.000 Euro

N 5 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 6 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 7 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 8 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 9 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 12 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 13 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 14 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 15 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 16 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt