Sitzung
GR99-04/2004/2816
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
28.07.2004
Zeit
16:06-19:52 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Schließung der Müllsauganlage Altstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0068/2004/IV
Ö 4
Abschluss einer Abstimmungsvereinbarung mit der ISD Interseroh Entsorgungsdienstleistungs GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0089/2004/BV
Ö 5
Flurbereinigung Heidelberg/Sandhausen (B 535)
Änderung der Gemeindegrenzen (Gemarkungsgrenzen) zwischen Heidelberg und Sandhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0086/2004/BV
Ö 6
Städtebaulicher Vertrag zur Übertragung der städtebaulichen Planungen im Bereich Bahnstadt, Quartier südwestlich der Czernybrücke

Beschluss: beschlossen

0092/2004/BV
Ö 7
Städtebaulicher Vertrag
Altes Hallenbad

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0091/2004/BV
Ö 8
Haushaltsjahr 2003
Jahresabschluss

Beschluss: beschlossen

0103/2004/BV
Ö 9
Haushaltsjahr 2004:
Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft zum 30.06.2004,
Maßnahmen zum Erreichen des Haushaltsausgleichs

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0109/2004/BV
Ö 10
Kommunalwahl am 13.06.2004
hier: Feststellung von Hinderungsgründen nach § 29 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0116/2004/BV
Ö 11
Bestellung von 6 eingebürgerten Einwohner/innen ausländischer Herkunft sowie Spätaussiedler/innen als Mitglieder des Ausländerrats/Migrationsrats

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0123/2004/BV
Ö 12
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Pforzheim über die Abgabe der Kriegsschadenrentenfälle zum 01.11.2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

0098/2004/BV
Ö 13
Bestellung von Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch

Beschluss: beschlossen

0065/2004/BV
Ö 14
Versorgungsgrad für Tagesbetreuungsangebote für Kinder unter 3 Jahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

0115/2004/BV
Ö 15
Sichtbehinderungen vom Philosophenweg auf die Altstadt als Hindernis für die Aufnahme in die Registrierung als Weltkulturerbe

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0014/2004/AN
Ö 15.1
Sichtbehinderungen vom Philosophenweg auf die Altstadt als Hindernis für die Aufnahme in die Registrierung als Weltkulturerbe (siehe Antrag Nr. 0014/2004/AN)

Beschluss: Kenntnis genommen

0040/2004/IV
Ö 16
Bebauung des Innenbereichs der Semmelsgasse 13 - Heiliggeiststr. 7 / 7a durch die GGH

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0019/2004/AN
Ö 16.1
Bebauung des Innenbereichs der Semmelsgasse 13 - Heiliggeiststr. 7 / 7a durch die GGH

Beschluss: Kenntnis genommen

0062/2004/IV
Ö 17
Bürgerzentrum Kirchheim - Fortschritt des Bauvorhabens

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0023/2004/AN
Ö 17.1
Bürgerzentrum Kirchheim
- Fortschritt des Bauvorhabens

Beschluss: Kenntnis genommen

0061/2004/IV
Ö 18
Entwurf einer Erhaltungssatzung für Alt-Rohrbach und Vorbereitung einer Gestaltungssatzung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0013/2004/AN
Ö 18.1
Entwurf einer Erhaltungssatzung für Alt-Rohrbach und Vorbereitung einer Gestaltungssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0044/2004/IV
Ö 19
Änderung der Satzung über die Vergabe des Preises "Literatur im Exil"

Beschluss: beschlossen

0084/2004/BV
Ö 20
Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses vom 18.12.2003
Reduzierung des Ökostromanteils bei der Stadt Heidelberg / Fortführung EEG-Maßnahmen

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

0094/2004/BV
Ö 21
Reinigungsintervalle und Qualitätsmanagement in Schulgebäuden und -geländen
hier: Bericht der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0045/2004/IV
Ö 22
Fortschreibung des Schulentwicklungskonzeptes mit Schwerpunkt Rohrbach/Kirchheim (Verlegung der Gregor-Mendel-Realschule)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

16/2004/A
Ö 22.1
Fortschreibung des Schulentwicklungskonzeptes mit Schwerpunkt Rohrbach/Kirchheim (Verlegung der Gregor-Mendel-Realschule)
- Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0031/2004/IV
Ö 23
Baumaßnahme Erweiterung der Geschwister-Scholl-Schule

Beschluss: Antrag wurde behandelt

17/2004/A
Ö 23.1
Erweiterung der Geschwister-Scholl-Schule
- Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0030/2004/IV
Ö 24
Erfahrungen mit der Einführung des biotechnischen Zweiges an der Marie-Baum-Schule

Beschluss: Antrag wurde behandelt

15/2004/A
Ö 24.1
Erfahrungen mit der Einführung des biotechnischen Zweiges an der Marie-Baum-Schule

Beschluss: Kenntnis genommen

0029/2004/IV
Ö 25
Projekt des Asylarbeitskreises
- Hinzuziehung einer Vertreterin/eines Vertreters des Asylarbeitskreises

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0011/2004/AN
Ö 25.1
Projekt des Asylarbeitskreises Betreuung ausländischer Flüchtlinge durch ehrenamtliche Helferinnen und Helfer
- Bericht der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0047/2004/IV
Ö 26
Bericht über die Arbeit der Zooschule

Beschluss: Antrag wurde behandelt

6/2004/A
Ö 26.1
Bericht über die Arbeit der Zooschule im Tiergarten Heidelberg
(siehe Antrag Nr. 6/2004/A)

Beschluss: Kenntnis genommen

0076/2004/IV
Ö 27
Kosten der Verwaltungsreform

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0022/2004/AN
Ö 27.1
Voraussichtliche Kosten der Verwaltungsreform des Landes Baden-Württemberg
hier: Bericht der Verwaltung
(siehe Antrag Nr. 0022/2004/AN)

Beschluss: Kenntnis genommen

0065/2004/IV
Ö 28
Nachmeldung von FFH-Gebieten
Konsultationsverfahren 2004: Betroffene Flächen im Stadtgebiet von Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0025/2004/AN
Ö 28.1
Europaweites Schutzgebietssystem NATURA 2000
- Nachmeldung von FFH-Gebieten für die Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0067/2004/IV
Ö 29
Halle02 - Vorgänge im Zusammenhang mit der Razzia am 28.05.2004 (Zuziehungen...)

Beschluss: Antrag wurde abschließend behandelt

0027/2004/AN
Ö 30
Einrichtung eines Behindertenbeirats und eines Behindertenbeauftragten analog zum Mainzer Modell

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0031/2004/AN
Ö 31
Vorstellung der Studie von ICLEI (The International Council for Local Environmental Initiatives) zu Einnahmen und Ausgaben aus dem motorisierten Individualverkehr in Kommunen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0033/2004/AN
Ö 32
- CO2-Minderung um 20 % bis 2005
- Entwicklung der CO2-Emissionen seit dem letzten CO2-Bericht von 2001
- Maßnahmen zum Erreichen des Minderungsziels
...

Beschluss: verwiesen in den Umweltausschuss

0036/2004/AN
Ö 33
Hartz IV - Auswirkungen auf die Stadt Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0038/2004/AN
Ö 34
Auswirkungen von Hartz IV auf die in Heidelberg bestehenden Projekte der Beschäftigungsgesellschaften

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0040/2004/AN
Ö 35
Semesterticket - Kündigung durch den Verkehrsverbund ab dem Wintersemester 2005/2006 sowie Neuangebot mit verdoppeltem Preis ab diesem Zeitpunkt

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0039/2004/AN
Ö 36
Umbau von Kindertagesstätten entsprechend der in der Landesbauordnung verlangten Barrierefreiheit

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0041/2004/AN
Ö 37
Betreuung von psychisch kranken Frauen

Beschluss: verwiesen in den Sozialausschuss

0042/2004/AN
Ö 38
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 38.1
Informationen zum Melderecht

Beschluss: behandelt

0018/2004/FZ
Ö 38.2
Radweg durch das Eichendorff-Forum

Beschluss: behandelt

0019/2004/FZ
Ö 38.3
Überbrückungshilfen für Geschäftsleute im Bereich der Bergbahn

Beschluss: behandelt

0020/2004/FZ
Ö 38.4
S-Bahnhof Pfaffengrund-Wieblingen

Beschluss: behandelt

0021/2004/FZ
Ö 38.5
Schulbibliothek in der IGH

Beschluss: behandelt

0022/2004/FZ
Ö 38.6
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt