Sitzung
GR04-09/2004/2862
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
14.10.2004
Zeit
16:35-20:46 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Wieblingen Schollengewann Teil Nord
1. Zustimmung zum Entwurf
2. Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 5

0093/2004/BV
Ö 4
Vorhaben- und Erschließungsplan "Ziegelhausen - Einzelhandelsmarkt auf dem Gelände der ehemaligen Schokoladenfabrik Haaf"
hier: Einleitung eines Planverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0118/2004/BV
Ö 5
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Heidelberg für das Haushaltsjahr 2003

Beschluss: Kenntnis genommen

0097/2004/IV
Ö 6
Rechnungsabschluss 2003
hier: Rechenschaftsbericht 2003

Beschluss: Kenntnis genommen

0093/2004/IV
Ö 7
Rechnungsabschluss 2003
hier: Feststellung der Jahresrechnung 2003

Beschluss: einstimmig beschlossen

0153/2004/BV
Ö 8
Beteiligungsbericht 2003

Beschluss: Kenntnis genommen

0090/2004/IV
Ö 9
Haushaltslage und Konsequenzen für Haushaltssperre und Bewirtschaftungssperre

Beschluss: behandelt

0045/2004/AN
Ö 9.1
Haushaltsjahr 2004:
Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft zum 31.08.2004,
Maßnahmen zum Erreichen des Haushaltsausgleichs

Beschluss: einstimmig beschlossen

0154/2004/BV
Ö 10
Auswirkungen von Hartz IV auf die in Heidelberg bestehenden Projekte der Beschäftigungsgesellschaften

Beschluss: behandelt

0040/2004/AN
Ö 10.1
Auswirkungen von Hartz IV auf die in Heidelberg bestehenden Projekte der Beschäftigungsgesellschaften

Beschluss: Kenntnis genommen

0098/2004/IV
Ö 11
"Stadt-Kumamoto-Stiftung"
hier: Änderung der Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0143/2004/BV
Ö 12
Zusammenarbeit mit dem Rhein-Neckar-Kreis
hier: Sicherung der Deponie Feilheck und Entwicklung der Bioabfallanlieferungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0095/2004/IV
Ö 13
Benennung der externen Mitglieder des Fachbeirates Bahnstadt

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0167/2004/BV
Ö 14
Bezirksbeirat Pfaffengrund
Bestellung von Herrn Wolfgang Hess

Beschluss: einstimmig beschlossen

0166/2004/BV
Ö 15
Heidelberger Interventionsmodell gegen Gewalt in Beziehungen (HIM)

Beschluss: Kenntnis genommen

0087/2004/IV
Ö 16
Resolution zur Sicherung der Ausgleichsleistungen im Schüler- und Ausbildungsverkehr, MAXX-Ticket, Semesterticket
Entwurf der SPD-Gemeinderatsfraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0051/2004/AN
Ö 17
Kurzdebatte zum Thema:
Veränderung der Trasse der Straßenbahn nach Kirchheim in Form von Verkürzung bis zur Spinne

Beschluss: Kurzdebatte hat stattgefunden

0056/2004/AN
Ö 18
Betreuung von psychisch kranken Frauen

Beschluss: behandelt

0042/2004/AN
Ö 18.1
Information über die Situation der rechtlichen Betreuung psychisch Kranker in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0082/2004/IV
Ö 19
Bedarfsplanung für die Krippenplätze der Stadt Heidelberg

Beschluss: behandelt

0026/2004/AN
Ö 19.1
Bedarfsplanung für die Krippenplätze der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0102/2004/IV
Ö 20
Auswirkungen einer US-Truppenreduzierung, des freiwerdenden Universitätsgeländes in Bergheim und des Baugebiets "Bahnstadt" auf die Wohnsituation und den Wohnungsmarkt Heidelbergs

Beschluss: behandelt

0020/2004/AN
Ö 20.1
Auswirkungen einer US-Truppenreduzierung, des freiwerdenden Universitätsgeländes in Bergheim und des Baugebietes "Bahnstadt" auf die Wohnsituation und den Wohnungsmarkt Heidelbergs

Beschluss: Kenntnis genommen

0092/2004/IV
Ö 21
Künftiger Standort der Offenen Jugendarbeit in Kirchheim

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

0047/2004/AN
Ö 22
Auswirkungen der Kürzungen und Umlage der städtischen Kosten im Bereich der Brauchtumspflege auf die Stadtteile und Vereine

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0048/2004/AN
Ö 23
Altklinikum Bergheim - Aufstellung eines Bebauungsplanes, Erlass einer Veränderungssperre, Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

0049/2004/AN
Ö 24
Angebotsstreifen für Radfahrer auf der Rohrbacher Straße südlich der Liebermann- / Görresstraße

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0050/2004/AN
Ö 25
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 25.1
Grüne Welle in der Römerstraße

Beschluss: behandelt

0027/2004/FZ
Ö 25.2
Auffindbarkeit der Häuser "Im Hüttenbühl"

Beschluss: behandelt

0028/2004/FZ
Ö 25.3
Verkehrssituation auf der Schlierbacher Landstraße

Beschluss: behandelt

0029/2004/FZ
Ö 25.4
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt