Sitzung
GR04-09/2004/2863
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
18.11.2004
Zeit
16:35-23:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 3
Unterzeichnung der Verpflichtungen von Aalborg durch die Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen

0164/2004/BV
Ö 4
Tätigkeitsbericht 5 Jahre Agenda-Büro

Beschluss: Kenntnis genommen

0105/2004/IV
Ö 6
Hartz IV - Auswirkungen auf die Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0038/2004/AN
Ö 6.1
Hartz IV - Auswirkungen auf die Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0103/2004/IV
Ö 6.2
Hartz IV - Absichtserklärung zur Gründung einer Arbeitsgemeinschaft im Sinne des § 44 b SGB II

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0194/2004/BV
Ö 5
Wahl einer/eines Beigeordneten für das Dezernat Soziales, Schule und Kultur der Stadt Heidelberg

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 17, Enthaltungen: 1

0197/2004/BV
Ö 7
Semesterticket - Kündigung durch den Verkehrsverbund ab dem Wintersemester 2005/2006 sowie Neuangebot mit verdoppeltem Preis ab diesem Zeitpunkt

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0039/2004/AN
Ö 7.1
Semesterticket
- Kündigung durch den Verkehrsverbund ab dem Wintersemester 2005/2006 sowie Neuangebot ab diesem Zeitpunkt

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

Abstimmung: Nein: 5

 
Ö 8
Einrichtung eines Jugendgemeinderates in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0018/2004/AN
Ö 8.1
Einrichtung eines Jugendgemeinderates in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "Südlich der Poststraße - Teilbereich Landeszentralbank" in Heidelberg-Bergheim

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 7

0171/2004/BV
Ö 10
Bebauungsplan Weststadt Kurfürstenanlage -Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0204/2004/BV
Ö 11
Sicherung der Deponie Feilheck
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0172/2004/BV
Ö 12
Schließung der Müllsauganlage Altstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0181/2004/BV
Ö 13
Handlungskonzept "Sauberes Heidelberg"

Beschluss: Kenntnis genommen

0112/2004/IV
Ö 14
Bezirksbeirat Neuenheim - Bestellung von Herrn Matthias Häuser

Beschluss: einstimmig beschlossen

0184/2004/BV
Ö 15
Benennung der externen Mitglieder des Fachbeirates Bahnstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0167/2004/BV
Ö 16
Ausgabe von Parkausweisen für die Altstadt
hier: Änderung der Sondernutzungssatzung für den Fußgängerbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

0182/2004/BV
Ö 17
Kooperation Jugendhilfe/ Schule: Bericht über die Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleituntersuchung des Modellprojektes Jugendsozialarbeit/ Schulsozialarbeit an Heidelberger Haupt- und Förderschulen

Beschluss: Kenntnis genommen

0101/2004/IV
Ö 18
Kooperation Jugendhilfe/ Schule: Fortführung des Modellprojektes Jugendsozialarbeit/Schulsozialarbeit an Heidelberger Haupt- und Förderschulen von 2005 bis 2007

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0158/2004/BV
Ö 19
Förderung ambulanter Hilfen:
Nachbarschaftshilfen und niedrigschwellige Betreuungsangebote für gerontopsychiatrisch Erkrankte

Beschluss: einstimmig beschlossen

0157/2004/BV
Ö 20
Förderung von Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstellen (EFL) sowie Ausstieg aus der Förderung von Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung (SKB)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0159/2004/BV
Ö 21
Verwaltungsreform Baden-Württemberg
- Förderung der psychosozialen Beratungsstellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0160/2004/BV
Ö 22
Konzentration der Heidelberger Hauptschulen und deren Ausbau als Ganztagesangebot
- Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0120/2004/IV
Ö 23
Kurzdebatte zum Thema: Absage des Seniorenfaschings

Beschluss: Kurzdebatte hat stattgefunden

0067/2004/AN
Ö 24
Einrichtung eines Behindertenbeirats und eines Behindertenbeauftragten analog zum Mainzer Modell

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0031/2004/AN
Ö 24.1
Einrichtung eines Behindertenbeirats und eines/einer Behindertenbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

0089/2004/IV
Ö 25
Außerplanmäßige Aufnahme in den kommunalen Betreuungs-Bedarfsplan für Kinder zwischen 0 und 3 Jahren und städtische Bezuschussung von Betreuungsplätzen der Uni Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0024/2004/AN
Ö 25.1
Außerplanmäßige Aufnahme in den kommunalen Betreuungs-Bedarfsplan für Kinder zwischen 0 und 3 Jahren und städtische Bezuschussung von Betreuungsplätzen der Uni Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0083/2004/IV
Ö 26
Umbau von Kindertagesstätten entsprechend der in der Landesbauordnung verlangten Barrierefreiheit

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0041/2004/AN
Ö 26.1
Umbau von Kindertagesstätten entsprechend der in der Landesbauordnung verlangten Barrierefreiheit

Beschluss: Kenntnis genommen

0077/2004/IV
Ö 27
Straßensanierung und Straßenraumgestaltung Rohrbacher Straße / Franz-Knauff-Straße zwischen Alois-Link-Platz und der neuen Brücke mit S-Bahn- und Straßenbahn-Haltestellen: Erhöhung der Verkehrssicherheit und städtebauliche Aufwertung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0016/2004/AN
Ö 27.1
Straßenraumgestaltung und -sanierung Rohrbacher Straße - Bereich Franz-Knauff-Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

0078/2004/IV
Ö 28
Anbindung der HSB an die S-Bahnhaltestellen in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0002/2004/AN
Ö 28.1
Anbindung der HSB an die S-Bahnhaltestellen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0107/2004/IV
Ö 29
Radweg B 37 zwischen Schlierbach und Neckargemünd
- Aufnahme in das Bundesradwegenetzprogramm

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0054/2004/AN
Ö 30
Verkehrskonzept Rohrbach und Neugestaltung Rohrbach Markt
- Sachstandsbericht

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0057/2004/AN
Ö 31
Planung Rottmannsplatz

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0058/2004/AN
Ö 32
Verkehrssituation im Wohngebiet Grenzhof

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0061/2004/AN
Ö 33
Fragezeit

Beschluss: vertagt

 
Ö 33.1
Verkehrssituation im Ochsenkopf

Beschluss: vertagt

0031/2004/FZ
Ö 33.2
Verkehrsprobleme bei Beerdigungen am alten Friedhof in Ziegelhausen

Beschluss: vertagt

0032/2004/FZ
Ö 33.3
Neue Geschichtsschreibung Heidelbergs?

Beschluss: vertagt

0033/2004/FZ
Ö 33.4
Kletterwand im Emmertsgrund

Beschluss: vertagt

0034/2004/FZ
Ö 33.5
Veranstaltung auf dem Friedrich-Ebert-Platz

Beschluss: vertagt

0035/2004/FZ
Ö 33.6
Busverbindung ins Neuenheimer Feld

Beschluss: vertagt

0036/2004/FZ
Ö 33.7
Stellenabbau bei der Polizei

Beschluss: vertagt

0037/2004/FZ

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt