Sitzung
GR04-09/2004/2864
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
16.12.2004
Zeit
15:35-22:04 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bebauungsplan Rohrbach "Gewerbegebiet Rohrbach-Süd" 8. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0149/2004/BV
Ö 4
Bebauungsplan Pfaffengrund "Nördlich des Baumschulenweges - Feuerwache"
hier: Offenlagebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0255/2004/BV
Ö 5
Bebauungsplan Bergheim "Südlich der Poststraße - Teilbereich Landeszentralbank"
hier: Offenlagebeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 5

0257/2004/BV
Ö 6
Altklinikum Bergheim - Aufstellung eines Bebauungsplanes, Erlass einer Veränderungssperre, Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0049/2004/AN
Ö 6.1
Altklinikum Bergheim - Information zum Planungsstand

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0146/2004/IV
Ö 7
Stadtteilrahmenplan Schlierbach, Teil 2
- Entwicklungskonzept und Maßnahmenvorschläge

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0196/2004/BV
Ö 8
Straßenbahn Im Neuenheimer Feld - Projektbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0183/2004/BV
Ö 9
Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2004
- Zuschüsse
- Weiterleitung der für die Bäder vorgesehenen Mittel

Beschluss: beschlossen

0251/2004/BV
Ö 10
Haushalt 2005/2006
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes

Beschluss: Kenntnis genommen

0140/2004/IV
Ö 11
Frauen-Nachttaxi
- Neustrukturierung als "Fifty-Fifty-Modell"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 17

0215/2004/BV
Ö 12
Erweiterung der Geschwister-Scholl-Schule
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0252/2004/BV
Ö 13
Verlegung der Gregor-Mendel-Realschule
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0250/2004/BV
Ö 14
Konferenzzentrum - Ausschreibungsverfahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0231/2004/BV
Ö 15
Umweltverträglichkeitsuntersuchung 5. Neckarquerung
hier: Zwischenbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0141/2004/IV
Ö 16
Städtebauliche Rahmenplanung Bahnstadt - Umweltbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

0230/2004/BV
Ö 17
Vorentwurf Friedrich-Ebert-Platz - Tiefgarage und Oberflächengestaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0190/2004/BV
Ö 18
Antrag der Stadt Heidelberg zur Aufnahme in das Weltkulturerbe der UNESCO
hier: Erweiterung der äußeren Pufferzone nach Westen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0224/2004/BV
Ö 19
Vorhaben- und Erschließungsplan "Bergheim - Vangerowstraße 14"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0258/2004/BV
Ö 20
Sanierungsgebiet IV - Altstadt
Zustimmung zum Sanierungskonzept

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0191/2004/BV
Ö 21
Förderung von privaten Modernisierungsmaßnahmen in den Sanierungsgebieten der Stadt Heidelberg
(Treuhandvermögen Sanierung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0245/2004/BV
Ö 22
Neufestsetzung der Elternbeiträge für das Mittagessen an den Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0203/2004/BV
Ö 23
Situation der Heidelberger Berufsschulen und ihre Entwicklungsperspektiven mit dem Ziel einer Absprache mit dem Oberschulamt, dem Rhein-Neckar-Kreis und der Stadt Mannheim
- Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0123/2004/IV
Ö 24
Förderung von Kindertageseinrichtungen in Heidelberg:
Mittelbedarf

Beschluss: Kenntnis genommen

0128/2004/IV
Ö 25
Tagesbetreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren

Beschluss: Kenntnis genommen

0133/2004/IV
Ö 26
Kommunale Pflegeplanung
hier: Pflegeheim Bethanien-Lindenhof in Rohrbach - Investitionskostenzuschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0207/2004/BV
Ö 27
Bedingungen für die Überlassung von Räumen und sonstigen Einrichtungen/Ausstattungen in der Musik- und Singschule Heidelberg
hier: Änderung der Miethöhe zum 01.01.2005 (§ 1 AGB-Räume-MSS)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 40

0192/2004/BV
Ö 28
Prüfungsausschuss beim Amt für Soziale Angelegenheiten und Altenarbeit der Stadt Heidelberg
hier: Entpflichtung von sozial erfahrenen Personen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 11

0210/2004/BV
Ö 29
Befristete Weitergeltung der Richtlinien der Landeswohlfahrtsverbände zur Eingliederungs- und Gefährdetenhilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0206/2004/BV
Ö 30
Projektgruppe "Bürgerschaftliches Engagement und Verwaltung"
hier: Zusammenfassung der Ergebnisse und Perspektiven

Beschluss: Kenntnis genommen

0137/2004/IV
Ö 31
Aktion "Mayors for Peace"
- Unterzeichnung einer Erklärung durch Oberbürgermeisterin Beate Weber

Beschluss: einstimmig beschlossen

0213/2004/BV
Ö 32
Prüfung der Nachhaltigkeit wichtiger Gemeinderatsvorlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

0134/2004/IV
Ö 33
Bezirksbeirat Rohrbach
-Bestellung von Herrn Heinz Kaltschmidt und Herrn Karl-Heinz Stein

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0259/2004/BV
Ö 34
Berufung der vom Ausländerrat/Migrationsrat vorgeschlagenen Vertreter/-innen als beratende Mitglieder in den Sozial-, Sport- und Jugendhilfeausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0260/2004/BV
Ö 35
Auswirkungen der Kürzungen und Umlage der städtischen Kosten im Bereich der Brauchtumspflege auf die Stadtteile und Vereine

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0048/2004/AN
Ö 35.1
Auswirkungen der Kürzungen und Umlage der städtischen Kosten im Bereich der Brauchtumspflege auf die Stadtteile und Vereine

Beschluss: Kenntnis genommen

0143/2004/IV
Ö 36
Nutzung der Thingstätte

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0170/2004/BV
Ö 37
Innenstadtveranstaltung "Heidelberg im Frühling"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0039/2004/IV
Ö 38
1. Fortschreibung der Energiekonzeption der Stadt Heidelberg von 1992
(ersetzt die Drucksache: 0131/2004/BV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0234/2004/BV
Ö 39
Modifikation der Richtlinien des Förderprogramms rationelle Energieverwendung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 1

0239/2004/BV
Ö 40
Abschluss eines neuen Rahmenvertrages über die Lieferung elektrischer Energie zwischen der Stadtwerke Heidelberg AG und der Stadt Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0235/2004/BV
Ö 41
Abschluss
- eines Rahmenvertrages über Wärmeversorgung und technische Dienstleistungen bei den Gebäuden der Stadt Heidelberg zwischen der Kommunalen Infrastruktur und Service GmbH und der Stadt Heidelberg und
- eines damit verbundenen Personalüberleitungsvertrages zwischen der Stadtwerke Heidelberg AG und der Stadt Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3

0238/2004/BV
Ö 42
- CO2-Minderung um 20 % bis 2005
- Entwicklung der CO2-Emissionen seit dem letzten CO2-Bericht von 2001
- Maßnahmen zum Erreichen des Minderungsziels
...

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0036/2004/AN
Ö 42.1
Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Heidelberg 2004

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0237/2004/BV
Ö 43
Nachtrag: 21.12.2004 Nummer 1
Geplante Süddeutsche Erdgasleitung (SEL)
Trassenführung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0270/2004/BV
Ö 44
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0225/2004/BV
Ö 45
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Heidelberg über die Bestattungsgebühren (Bestattungsgebührenordnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0248/2004/BV
Ö 46
Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0229/2004/BV
Ö 47
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Heidelberg über Gehwegreinigungsgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

0226/2004/BV
Ö 48
Strukturelle Verbesserungen,
Änderung der Baumschutzsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 11, Enthaltungen: 2

0169/2004/BV
Ö 49
Satzung zur Änderung der Archivsatzung der Stadt Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0240/2004/BV
Ö 50
Auswirkungen der Kürzung des Landesanteils an der Privatschulfinanzierung auf Privatschulen in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0063/2004/AN
Ö 51
Bedarf an professionellem Kulturmanagement und koordiniertem Sponsoringprogramm in der Stadt Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss

0069/2004/AN
Ö 52
Fortschreibung Wohnungsentwicklungsprogramm

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0071/2004/AN
Ö 53
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 53.1
Verkehrssituation im Ochsenkopf

Beschluss: behandelt

0031/2004/FZ
Ö 53.2
Verkehrsprobleme bei Beerdigungen am alten Friedhof in Ziegelhausen

Beschluss: behandelt

0032/2004/FZ
Ö 53.3
Neue Geschichtsschreibung Heidelbergs?

Beschluss: behandelt

0033/2004/FZ
Ö 53.4
Kletterwand im Emmertsgrund

Beschluss: behandelt

0034/2004/FZ
Ö 53.5
Veranstaltung auf dem Friedrich-Ebert-Platz

Beschluss: behandelt

0035/2004/FZ
Ö 53.6
Busverbindung ins Neuenheimer Feld

Beschluss: behandelt

0036/2004/FZ
Ö 53.7
Stellenabbau bei der Polizei

Beschluss: behandelt

0037/2004/FZ
Ö 53.8
Überholverbot und Geschwindigkeitsbegrenzung an der Götzenberg-Auffahrt

Beschluss: behandelt

0030/2004/FZ
Ö 53.9
Durchführung des Naturathlon

Beschluss: behandelt

0038/2004/FZ
Ö 53.10
Regionale Musiknacht "Open Sound"

Beschluss: behandelt

0039/2004/FZ
Ö 53.11
Shuttle zum Carl-Bosch-Museum in der Langen Nacht der Museen

Beschluss: behandelt

0040/2004/FZ
Ö 53.12
Kinderwegenetz Kirchheim

Beschluss: behandelt

0041/2004/FZ
Ö 53.13
Toilettenanlagen

Beschluss: behandelt

0042/2004/FZ
Ö 53.14
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
Nachtrag: 20.12.2004 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt