Sitzung
GR04-09/2005/2865
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
24.02.2005
Zeit
16:35-22:39 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Vorhaben- und Erschließungsplan "Kirchheim - Einzelhandelsmarkt Pleikartsförster Straße 13 - 15 - Heidelberg - Kirchheim"
hier: Zustimmung zum Antrag des Vorhabensträgers und Einleitung des Bebauungsplanverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungs plan "Kirchheim - Einzelhandelsmarkt Pleikartsförster Straße 13 - 15 - Heidelberg - Kirchheim"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 12

0019/2005/BV
Ö 4
Fortschreibung des Spielflächenkonzeptes
hier: alle Stadtteile außer Altstadt, Boxberg, Kirchheim

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0174/2004/BV
Ö 5
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Heidelberg in den Jahren 1996 - 2000
durch die Gemeindeprüfungsanstalt
hier: Information über den Abschluss der Prüfung durch das Regierungspräsidium Karlsruhe

Beschluss: Kenntnis genommen

0004/2005/IV
Ö 6
Haushalt 2005/2006
- Stellungnahmen zum Haushaltsentwurf
- Einbringung der Änderungsanträge

Beschluss: Haushaltsänderungsanträge wurden eingebracht

0003/2005/Info
Ö 7
4. Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV)
Artikel 1 - Zweites Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitssuchende
hier: Vertrag zur Gründung einer Arbeitsgemeinschaft gemäß § 44 b SGB II

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0

0001/2005/BV
Ö 8
Änderung der Hallenbenutzungsordnung vom 17.06.1993

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0006/2005/BV
Ö 9
Neufassung der Schulordnung und Änderung der Gebührensatzung für die Musik- und Singschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

0032/2005/BV
Ö 10
Neugestaltung der Finanzierung der MVV OEG AG zum 01.01.2005

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0035/2005/BV
Ö 11
Nutzung der Thingstätte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 7

0170/2004/BV
Ö 12
Beschluss einer Rechtsverordnung zur Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags am 10.04.2005

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 16

0036/2005/BV
Ö 13
Beitritt der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH zur EnergieEffizienzAgentur Rhein-Neckar-Dreieck gGmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0020/2005/BV
Ö 14
Neubau Feuerwehrgerätehaus Handschuhsheim/Neuenheim
-Ausführungsgenehmigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0214/2004/BV
Ö 15
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg
Wahl des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters am 27.11.2004

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0022/2005/BV
Ö 16
Bezirksbeirat Weststadt/Südstadt
-Bestellung von Frau Ulrike Bußhoff

Beschluss: einstimmig beschlossen

0268/2004/BV
Ö 17
Nachbesetzung des 6. Platzes (Themenfeld Partizipation) im Fachbeirat Bahnstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0031/2005/BV
Ö 18
Bildung eines Akteneinsichtsausschusses über die Vorgänge, die zur Entlassung des Vorstandsmitglieds der HSB Dr. Vogt geführt haben und über die Prozessführung mit Herrn Dr. Vogt (Antrag aus der Mitte des Gemeinderates)
hier:
1. Größe
2. Besetzung des Ausschusses
3. Fragen, die der Akteneinsichtsausschuss klären soll

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 19
Vorstellung der Studie von ICLEI (The International Council for Local Environmental Initiatives) zu Einnahmen und Ausgaben aus dem motorisierten Individualverkehr in Kommunen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0033/2004/AN
Ö 19.1
Studie von ICLEI zu Einnahmen und Ausgaben aus dem motorisierten Individualverkehr in Kommunen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0109/2004/IV
Ö 20
Angebotsstreifen für Radfahrer auf der Rohrbacher Straße südlich der Liebermann- / Görresstraße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0050/2004/AN
Ö 20.1
Sanierung Rohrbacher Straße
- Angebotsstreifen für Radverkehr

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 8, Enthaltungen: 4

0136/2004/IV
Ö 21
Verkehrssituation im Wohngebiet Grenzhof

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0061/2004/AN
Ö 21.1
Verkehrssituation im Wohngebiet Grenzhof

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0149/2004/IV
Ö 22
Bedarf an professionellem Kulturmanagement und koordiniertem Sponsoringprogramm in der Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0069/2004/AN
Ö 22.1
Bedarf an professionellem Kulturmanagement und koodiniertem Sponsoringprogramm in der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0022/2005/IV
Ö 23
Verkehrssituation im Ochsenkopf - Entwicklung des Durchgangs- und Schleichverkehrs nach der Eröffnung der Fachhochschule

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0072/2004/AN
Ö 24
Vertraulichkeit von Sitzungsvorlagen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0073/2004/AN
Ö 25
Ausstellung des "Heidelberg-Passes" für Arbeitslosengeld II-Bezieher

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0006/2005/AN
Ö 26
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 26.1
Behindertenparkplatz für die Musik- und Singschule

Beschluss: behandelt

0001/2005/FZ
Ö 26.2
Verkehrsumleitungen wegen Gasentweichung am Adenauerplatz

Beschluss: behandelt

0002/2005/FZ
Ö 26.3
Messwerte von Feinstäuben in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0003/2005/FZ
Ö 26.4
Zuschüsse an einen Gesangverein auf dem Dilsberg

Beschluss: behandelt

0004/2005/FZ
Ö 26.5
Erweiterung der Friedhofskapelle in Kirchheim

Beschluss: behandelt

0005/2005/FZ
Ö 26.6
Abendführungen in der Altstadt

Beschluss: behandelt

0006/2005/FZ
Ö 26.7
Abfallkalender der Stadt Heidelberg

Beschluss: behandelt

0007/2005/FZ
Ö 26.8
Unterstützung eines Schulprojekts in Sri Lanka nach der Flutkatastrophe

Beschluss: behandelt

0008/2005/FZ
Ö 26.9
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 27
Bezirksbeirat Pfaffengrund
hier: Ausscheiden von Herrn Hugo Schwaninger

Beschluss: beschlossen

0002/2005/OF

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt