Sitzung
GR/003/2004
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
17.03.2005
Zeit
15:02-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Sanierungsgebiet IV - Altstadt
Zustimmung zum Sanierungskonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0191/2004/BV
Ö 4
Vorhaben- und Erschließungsplan "Handschuhsheim - Wohnbebauung Beethovenstraße Ost"
hier: Zustimmung zum Antrag des Vorhabenträgers und Einleitung des Verfahrens für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

0047/2005/BV
Ö 5
Bebauungsplan Schlierbach "Bereich zwischen Elisabethenweg und Rombachweg - 3. Änderung"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0048/2005/BV
Ö 6
Altklinikum Bergheim,
Zustimmung zum städtebaulichen Konzept und Handlungsempfehlungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0051/2005/BV
Ö 7
Neufassung der Schulordnung und Änderung der Gebührensatzung für die Musik- und Singschule

Beschluss: zurückgezogen

0062/2005/BV
Ö 8
Haushalt 2005 / 2006

Beschluss: behandelt

0006/2005/Info
Ö 8.1
Haushalt 2005 / 2006
- Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung

Beschluss: hierzu lag nichts vor

0004/2005/Info
Ö 8.2
Haushalt 2005 / 2006
- Anträge zum Haushaltsplan

Beschluss: beschlossen

0005/2005/Info
Ö 8.3
Fortschreibung des Produkt- und Leistungsplans der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 20

0003/2005/BV
Ö 8.4
Wirtschaftsplan 2005/2006 der Treuhandvermögen Altstadt II, Altstadt III, Altstadt IV, Bergheim, Emmertsgrund und Handschuhsheim,
hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

0275/2004/BV
Ö 8.5
Änderung der Hundesteuersatzung
hier: Hundesteuererhöhung zum 01.01.2006

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 22

0265/2004/BV
Ö 8.6
Anpassung der Elternbeiträge für das Betreuungsangebot an Schulen (verlässliche Grundschule / Außerschulisches Betreuungsangebot) zum Schuljahresbeginn 2005/2006

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3

0013/2005/BV
Ö 8.7
Förderung der Privatschulen
Grundsatzbeschluss über bauliche Investitionsmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0004/2005/BV
Ö 8.8
Vertrag mit der Volkshochschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

0007/2005/BV
Ö 8.9
Medienforum Heidelberg e. V.
Verlängerung des Kooperationsvertrags ab 2004

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0085/2004/BV
Ö 8.10
Anpassung der Entgeltordnung des städtischen Seniorenzentrums Weststadt zum 01.04.2005

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 3

0267/2004/BV
Ö 8.11
Richtlinien der Stadt Heidelberg für die Bewilligung von Zuschüssen zur Sportförderung im Rahmen des XIII. Sportförderungsprogrammes 2005 - 2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

0009/2005/BV
Ö 8.12
Einführung eines Nutzungsentgeltes im Rahmen der Beteiligung der Heidelberger Turn- und Sportvereine an den Hallenbetriebskosten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4

0010/2005/BV
Ö 8.13
Bewirtschaftung des Stadtwaldes,
Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2005

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0017/2005/BV
Ö 8.14
Neuregelung der Beseitigung von Graffiti an nicht städtischen Gebäuden im Rahmen der Aktion "Gemeinsam gegen Schmutz und Schmierereien"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 9

0015/2005/BV
Ö 8.15
Haushalt 2005 / 2006
Haushaltssatzung
Finanzplan mit Investitionsprogramm 2004 - 2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 20

0011/2005/BV
Ö 9
Wirtschaftsplan 2005 des Unternehmensverbundes Heidelberger Versorgungs- und Verkehrsbetriebe

Beschluss: Kenntnis genommen

0034/2005/IV
Ö 10
ekz.bibliotheksservice GmbH
- Verkauf der Geschäftsanteile der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11
Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken

Beschluss: einstimmig beschlossen

0028/2005/BV
Ö 12
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter für die Geschäftsjahre 2005 bis 2010

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 
Ö 13
Planung Rottmannsplatz

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0058/2004/AN
Ö 13.1
Planung Ecke Rottmannstraße/Steubenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2005/IV
Ö 14
Künftiger Standort der Offenen Jugendarbeit in Kirchheim

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0047/2004/AN
Ö 14.1
Künftiger Standort der offenen Jugendarbeit in Kirchheim

Beschluss: Kenntnis genommen

0150/2004/IV
Ö 15
Auswirkungen der Kürzung des Landesanteils an der Privatschulfinanzierung auf Privatschulen in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0063/2004/AN
Ö 15.1
Auswirkungen der Kürzung des Landesanteils an der Privatschulfinanzierung auf Privatschulen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0020/2005/IV
Ö 16
Entwicklung der PKW-Dichte in den Stadtteilen und der Gesamtstadt im Vergleich zu den kreisfreien Städten in Baden-Württemberg der letzten 20 Jahre

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0008/2005/AN
Ö 17
Optimierungskonzept ÖPNV - Verkehr in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0009/2005/AN
Ö 18
Darstellung der Parkraumsituation im Neuenheimer Feld im Hinblick auf die Parkraumbewirtschaftung der Universität, der Lage am Zoo und am Schwimmbad (Wegfall von Parkraum im Jahr 2007)

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0011/2005/AN
Ö 19
Das Rhein-Neckar-Dreieck auf dem Weg zur Europäischen Metropolregion - Bilanzierung aller regionalen Aktivitäten

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0012/2005/AN
Ö 20
Mögliche Auswirkungen und Chancen im Zusammenhang mit dem Auszug der Amerikaner aus Mark-Twain-Village

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0010/2005/AN
Ö 21
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 21.1
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen