Sitzung
GR/004/2005
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
28.04.2005
Zeit
16:33-21:06 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bericht des Bürgerbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

0014/2005/IV
Ö 4
Errichtung eines Jugendgemeinderates in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0041/2005/BV
Ö 5
Benennung der Straßen im Baugebiet Schollengewann

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0064/2005/BV
Ö 6
Verkehrskonzept Rohrbach und Neugestaltung Rohrbach Markt
- Sachstandsbericht

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0057/2004/AN
Ö 6.1
Verkehrskonzept Rohrbach
- Sachstandsbericht Neugestaltung Rohrbach Markt
- Projektbeschluss

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0040/2005/BV
Ö 7
Bebauungsplan Weststadt Bahnstadt Zollhofgarten
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0056/2005/BV
Ö 8
Agrarstrukturelles Entwicklungsprogramm

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 1

0054/2005/BV
Ö 9
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Heidelberg über die Bestattungsgebühren (Bestattungsgebührenordnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0085/2005/BV
Ö 10
Ausstellung des "Heidelberg-Passes" für Arbeitslosengeld II-Bezieher

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0006/2005/AN
Ö 10.1
Heidelberg-Pass
Erweiterung des berechtigten Personenkreises auf Bezieher/innen von Arbeitslosengeld II sowie die Anpassung der Einkommensgrenzen und der Leistungen
(ersetzt die DS: 0053/2005/BV)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 13, Enthaltungen: 5

0102/2005/BV
Ö 11
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erstattung von Geschäftskosten der Gemeinderatsfraktionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0078/2005/BV
Ö 12
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien infolge von Fraktionswechsel

Beschluss: Einigung nach § 40 Abs. 2 GemO

0106/2005/BV
Ö 13
Radweg B 37 zwischen Schlierbach und Neckargemünd
- Aufnahme in das Bundesradwegenetzprogramm

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0054/2004/AN
Ö 13.1
Radweg B 37 Schlierbach - Neckargemünd

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 1

0067/2005/BV
Ö 14
Darstellung der Parkraumsituation im Neuenheimer Feld im Hinblick auf die Parkraumbewirtschaftung der Universität, der Lage am Zoo und am Schwimmbad (Wegfall von Parkraum im Jahr 2007)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0011/2005/AN
Ö 14.1
Parkraumbewirtschaftung Neuenheimer Feld

Beschluss: Kenntnis genommen

0048/2005/IV
Ö 15
Das Rhein-Neckar-Dreieck auf dem Weg zur Europäischen Metropolregion - Bilanzierung aller regionalen Aktivitäten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0012/2005/AN
Ö 15.1
Vorstellung der Regionalanalyse Rhein-Neckar - "Erfolgsprofil Rhein-Neckar-Dreieck"
- Bilanzierung aller Aktivitäten

Beschluss: Kenntnis genommen

0051/2005/IV
Ö 16
Mögliche Auswirkungen und Chancen im Zusammenhang mit dem Auszug der Amerikaner aus Mark-Twain-Village

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0010/2005/AN
Ö 16.1
Mögliche Auswirkungen und Chancen im Zusammenhang mit dem Auszug der Amerikaner aus Mark-Twain-Village

Beschluss: Kenntnis genommen

0052/2005/IV
Ö 17
Vertraulichkeit von Sitzungsvorlagen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0073/2004/AN
Ö 17.1
Vertraulichkeit von Sitzungsvorlagen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0041/2005/IV
Ö 18
Möglichkeiten zur Unterstützung der "Aktion Völkerrecht" bei ihrer geplanten Teilnahme an der UNO-Konferenz in New York

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

0016/2005/AN
Ö 18.1
Finanzielle Rahmenbedingungen für den Antrag "Möglichkeiten zur Unterstützung der 'Aktion Völkerrecht' bei ihrer geplanten Teilnahme an der UNO-Konferenz in New York"

Beschluss: Kenntnis genommen

0069/2005/IV
Ö 19
Bauliche Veränderungen in der Hauptstraße

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0014/2005/AN
Ö 20
Schulentwicklung an der Primarstufe der IGH

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0015/2005/AN
Ö 21
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 21.1
Konferenzzentrum

Beschluss: behandelt

0009/2005/FZ
Ö 21.2
Carsharing-Parkplätze am Arbeitsamt

Beschluss: behandelt

0010/2005/FZ
Ö 21.3
Lärmbelästigung der Wohngebäude südlich der Eppelheimer Straße

Beschluss: behandelt

0011/2005/FZ
Ö 21.4
Fußballweltmeisterschaft 2006 - was tut Heidelberg?

Beschluss: behandelt

0012/2005/FZ
Ö 21.5
LOS - Lokales Kapital für soziale Zwecke / Stadtteil Emmertsgrund

Beschluss: behandelt

0013/2005/FZ
Ö 21.6
Umstrukturierung der US-Streitkräfte bzw. möglicher Abzug der US-Soldaten aus Heidelberg

Beschluss: behandelt

0014/2005/FZ
Ö 21.7
Gemeindevollzugsdienst am verkaufsoffenen Sonntag im Einsatz

Beschluss: behandelt

0015/2005/FZ
Ö 21.8
Erhöhung der Miete und Betriebskosten des Bürgerhauses Schlierbacher Landstraße 130

Beschluss: behandelt

0016/2005/FZ
Ö 21.9
Umbau der Ringstraße - Straßenbahn nach Kirchheim

Beschluss: behandelt

0017/2005/FZ
Ö 21.10
Erneuerung der Schienenstrecke zwischen Mönchhofplatz und Hans-Thoma-Platz

Beschluss: behandelt

0018/2005/FZ
Ö 21.11
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt