Sitzung
GR/005/2005
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
02.06.2005
Zeit
17:07-19:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bericht der Polizeidirektion zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2004
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herrn Leitenden Kriminaldirektor Bernd Fuchs, Leiter der Polizeidirektion Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0088/2005/BV
Ö 3.1
Bericht der Polizeidirektion zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2004
- mündlicher Bericht

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bebauungsplan Handschuhsheim Feuerwehrgerätehaus an der Berliner Straße
- Zustimmung zum Entwurf in der Fassung vom 05.04.2005 und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0120/2005/BV
Ö 5
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "Beiderseits des Kirchheimer Weges-Änderung im Bereich der ADAC-Geschäftsstelle"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0103/2005/BV
Ö 6
Verkehrskonzept Rohrbach und Neugestaltung Rohrbach Markt
- Sachstandsbericht

Beschluss: behandelt

0057/2004/AN
Ö 6.1
Verkehrskonzept Rohrbach
- Sachstandsbericht Neugestaltung Rohrbach Markt
- Projektbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0040/2005/BV
Ö 7
Fortschreibung Wohnungsentwicklungsprogramm

Beschluss: behandelt

0071/2004/AN
Ö 7.1
I. Schließung des Wohnungsentwicklungsprogramms 1998 - 2002
II. Einbeziehung der Bahnstadt in das Baulandmanagement
III. Baulandmanagement - Grundsatzbeschluss
IV. Künftiges Wohnungsentwicklungsprogramm
V. Sofortmaßnahmen im Rahmen des Wohnungsentwicklungsprogamms
(siehe auch DS: 447/2003)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0074/2005/BV
Ö 8
Prüfung der Bauausgaben der Stadt Heidelberg in den Jahren 1993 - 1996 durch die Gemeindeprüfungsanstalt
hier: Information über den Abschluss der Prüfung durch das Regierungspräsidium Karlsruhe

Beschluss: Kenntnis genommen

0042/2005/IV
Ö 9
Förderung von Sprachfördermaßnahmen in Kindertageseinrichtungen freier Träger

Beschluss: einstimmig beschlossen

0083/2005/BV
Ö 10
Einheitliche Elternbeiträge für Kinder ab dem dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt in Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg, der evangelischen Kirche Heidelberg und der katholischen Kirche Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0089/2005/BV
Ö 11
Erhöhung des Schulgeldes für den Besuch der Hotelfachschule (Fritz-Gabler-Schule)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3

0104/2005/BV
Ö 12
Änderung der Hallenbenutzungsordnung vom 17.06.1993

Beschluss: einstimmig beschlossen

0099/2005/BV
Ö 13
Neufassung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften und Unterkünften zur Flüchtlingsunterbringung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0111/2005/BV
Ö 14
Kapitalrücklage Heidelberger Versorgungs- und Verkehrsbetriebe GmbH (HVV)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltungen: 2

0121/2005/BV
Ö 15
Entwicklung der PKW-Dichte in den Stadtteilen und der Gesamtstadt im Vergleich zu den kreisfreien Städten in Baden-Württemberg der letzten 20 Jahre

Beschluss: behandelt

0008/2005/AN
Ö 15.1
Entwicklung der PKW-Dichte in den Stadtteilen und der Gesamtstadt im Vergleich zu den kreisfreien Städten in Baden Württemberg der letzten 20 Jahre

Beschluss: Kenntnis genommen

0074/2005/IV
Ö 16
Fonds aktive Beschäftigungspolitik - Aktualisierung

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0031/2005/AN
Ö 17
Sachstand der Planungen betreffend die Schulen in Heidelberg, die keine Mittel aus dem Investitionsprogramm des Bundes "Zukunft, Bildung und Betreuung" erhalten, um die notwendigen Umbau- bzw. Sanierungsmaßnahmen für den Betrieb als Ganztagesschule umzusetzen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0020/2005/AN
Ö 18
Stand der Planung beim Bürgerzentrum Neuenheim

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0024/2005/AN
Ö 19
Trassenführung der Erdgasleitung auf Heidelberger Gemarkung - welche Maßnahmen wurden seitens der Verwaltung zur nochmaligen Prüfung der Trassenführung im Bereich Nußloch unternommen

Beschluss: verwiesen in den Umweltausschuss

0029/2005/AN
Ö 20
Aktueller Stand der Nordumgehung Leimen und Auswirkungen auf Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0021/2005/AN
Ö 21
Verbesserung der verkehrlichen Erschließung Neuenheimer Feld:
Umbau der Kreuzungen Berliner Straße/Jahnstraße und Berliner Straße/Mönchhofstraße

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0026/2005/AN
Ö 22
Ausweichverkehr von LKW's auf Bundesstraßen im Bereich Heidelberg als Folge der Umgehung der LKW-Maut auf Bundesautobahnen

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0027/2005/AN
Ö 23
Maßnahmen zur Luftreinhaltung
Die Verwaltung möge berichten
1. über den derzeitigen Stand der Verwendung von Ruß-/Partikelfiltern bei Fahrzeugen der Stadt, städtischen Gesellschaften und ggf. anderen
2. über Pläne zur Nach- und Umrüstung in den vorgenannten Bereichen
3. über den erforderlichen Investitionsbedarf für eine Nach-/ Umrüstung aller Fahrzeuge der Stadt und ihrer Gesellschaften bis 2010

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0028/2005/AN
Ö 24
Einbürgerung: Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung nach § 10 I 1 N. 1 StAG

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0040/2005/AN
Ö 25
Stand der Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes - kommunale Kooperationsstrukturen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0041/2005/AN
Ö 26
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 26.1
Kosten der Stadt für die Durchführung von "Heidelberg on Skates"

Beschluss: behandelt

0019/2005/FZ
Ö 26.2
Wegweisung zur Autobahn

Beschluss: behandelt

0020/2005/FZ
Ö 26.3
Sperrung der Kirchstraße

Beschluss: behandelt

0021/2005/FZ
Ö 26.4
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt