Sitzung
GR/009/2005
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
10.11.2005
Zeit
16:36-20:49 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:36 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschrift Kirchheim "Kurpfalzhof"
hier: Beschluss des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0239/2005/BV
Ö 4
Bebauungsplan Rohrbach "Gewerbegebiet Rohrbach-Süd", 8. Änderung
Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0308/2005/BV
Ö 5
Vorhaben- und Erschließungsplan Bergheim "Urbanes Wohnen im Bereich Alte Eppelheimer Straße / Kirchstraße"
hier: Zustimmung zum Antrag des Vorhabensträger und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

0316/2005/BV
Ö 6
Unilinie - Neubau der Straßenbahnen in die Altstadt und ins Neuenheimer Feld

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0042/2005/AN
Ö 6.1
Straßenbahn Im Neuenheimer Feld
- Vorplanung
(ersetzt die Drucksache 0110/2005/IV)

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 8

0288/2005/BV
Ö 7
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Heidelberg für das Haushaltsjahr 2004

Beschluss: Kenntnis genommen

0151/2005/IV
Ö 8
Rechnungsabschluss 2004
hier: Rechenschaftsbericht 2004

Beschluss: Kenntnis genommen

0147/2005/IV
Ö 9
Rechnungsabschluss 2004
hier: Feststellung der Jahresrechnung 2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

0321/2005/BV
Ö 10
Beteiligungsbericht 2004

Beschluss: Kenntnis genommen

0150/2005/IV
Ö 11
Haushaltsjahr 2005
Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft zum 30.09.2005

Beschluss: Kenntnis genommen

0152/2005/IV
Ö 12
Wohnungsentwicklungsprogramm
Rückzahlung kommunaler Zuschüsse für modernisierten Mietwohnraum

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0311/2005/BV
Ö 13
Einführung von grundstücksbezogenen Papiertonnen in der Stadt Heidelberg
hier: Grundsatzbeschluss und Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 6

0328/2005/BV
Ö 14
Umweltbericht 1999-2005

Beschluss: Kenntnis genommen

0142/2005/IV
Ö 15
Abschluss eines neuen Rahmenvertrages über die Lieferung elektrischer Energie zwischen der Stadtwerke Heidelberg AG und der Stadt Heidelberg und Abschluss eines neuen Stromlieferungsvertrages für den Mittelgewannweg 2 a (Abfallentsorgungsanlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0323/2005/BV
Ö 16
Tätigkeitsbericht des Europa-Büros

Beschluss: Kenntnis genommen

0149/2005/IV
Ö 17
Kurzdebatte zum Thema "Ausdünnung und Änderung der ÖPNV-Verbindungen in Heidelberg durch die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV)

Beschluss: Kurzdebatte hat stattgefunden

0068/2005/AN
Ö 18
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN)
-Satzungsänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0340/2005/BV
Ö 19
Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF)
-Satzungsänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0344/2005/BV
Ö 20
Vorbericht über den Stand einer Energiekonzeption für die Bahnstadt unter Berücksichtigung des von der Europäischen Union geförderten "concerto" - Programmes für regenerative Energien

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0052/2005/AN
Ö 20.1
Vorbericht über den Stand eines Energiekonzeptes für die Bahnstadt unter Berücksichtigung des von der Europäischen Union geförderten "CONCERTO" Programms für regenerative Energien

Beschluss: Kenntnis genommen

0125/2005/IV
Ö 21
Einbürgerung: Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung nach § 10 I 1 N. 1 StAG

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0040/2005/AN
Ö 21.1
Einbürgerung: Bekenntnis zur freiheitlichen-demokratischen Grundordnung nach § 10 Absatz 1 Nr. 1 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG)

Beschluss: Kenntnis genommen mit Empfehlung

0130/2005/IV
Ö 22
Erfahrungsbericht zum verkaufsoffenen Sonntag beim "Frühlingsfest" in der Altstadt

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0062/2005/AN
Ö 23
Bebauungsplan für den Bereich, der von Brückenkopfstraße - Lutherstraße - Rahmengasse - Brückenstraße eingeschlossen wird
- Aufstellungsbeschluss
- Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0061/2005/AN
Ö 24
Maßnahmen zur Finanzierung des Neubaus des Elefantenhauses im Tiergarten Heidelberg
- Vorschläge der Verwaltung

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0060/2005/AN
Ö 25
Fragezeit

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 25.1
Umleitungsverkehr in Handschuhsheim

Beschluss: behandelt

0040/2005/FZ
Ö 25.2
Zusammenarbeit zwischen Schulverwaltungsamt und Schulen

Beschluss: behandelt

0041/2005/FZ
Ö 25.3
Austragung Stadtblatt und Wochenkurier

Beschluss: behandelt

0042/2005/FZ
Ö 25.4
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:30 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt