Sitzung
GR/018/2006
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
23.05.2006
Zeit
16:42-21:11 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:42 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften
Handschuhsheim - Feuerwehrgerätehaus an der Berliner Straße
- Ergebnis der Planauslegung
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch
- Satzungsbeschluss gemäß § 74 Landesbauordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0131/2006/BV
Ö 4
Bebauungsplan Bergheim "Südlich der Poststraße - Teilbereich Landeszentralbank"
hier:
- Vereinfachte Planänderung gemäß § 13 Baugesetzbuch
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 02, Enthaltungen: 04

0156/2006/BV
Ö 5
Vorhaben- und Erschließungsplan "Rohrbach - Bau- und Gartenfachmarkt Im Breitspiel"
hier: Zustimmung zum Antrag des Vorhabenträgers und Einleitung des Bebauungsplanverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Rohrbach - Bau- und Gartenfachmar kt Im Breitspiel"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0137/2006/BV
Ö 6
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Kirchheim-Einzelhandelsmarkt Pleikartsförster Straße 13-15 - Heidelberg-Kirchheim"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 04, Enthaltungen: 03

0132/2006/BV
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kirchheim - "Einzelhandelsmarkt Pleikartsförster Straße 13 - 15"
hier:
- Ergebnis der Planauslegung
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 02, Enthaltungen: 03

0146/2006/BV
Ö 8
Vorhaben- und Erschließungsplan
1. Aufhebung des Einleitungsbeschlusses für die Standorte "Kirchheim - Sportzentrum-Süd" und "Kirchheim - Gewann Gäulschlag"
2. Zustimmung zum Antrag des Vorhabenträgers und Einleitung des Bebauungsplanverfahrens für ein Stadion am Standort Stückerweg
3. Vorbereitung der Vorraussetzungen zur Schaffung eines Planungsverbandes

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Befangen: 1

0142/2006/BV
Ö 9
Bebauungsplan "Wieblingen Nord Teil II 1. Änderung"
hier:
- Ergebnis der Planauslegung
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0157/2006/BV
Ö 10
Konferenzzentrum
Europaweite Vergabebekanntmachung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 08

0159/2006/BV
Ö 11
Umsetzung des Tourismusleitbildes in Heidelberg (ersetzt die Drucksache 0103/2005/IV)

Beschluss: Kenntnis genommen

0141/2005/IV
Ö 12
Anreizsystem für Studierende

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0105/2006/BV
Ö 13
Ladenöffnung während der Fußballweltmeisterschaft

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 18, Enthaltungen: 1

0144/2006/BV
Ö 14
Bestellung einer / eines Bürgerbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0149/2006/BV
Ö 15
Vorbereitung der Wahl des Oberbürgermeisters/ der Oberbürgermeisterin
hier:
a) Bildung des Gemeindewahlausschusses
b) Bestimmung der Einreichungsfristen für die Bewerbungen/ Stellenausschreibung
(ersetzt die Drucksache: 0098/2006/BV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0153/2006/BV
Ö 16
Besetzung des Aufsichtsrats der Stadtwerke Heidelberg AG (SWH)

Beschluss: Kenntnis genommen

0056/2006/IV
Ö 17
Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken
Nachtrag für den Stadtteil Boxberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0130/2006/BV
Ö 18
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Altstadt
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 08.03.2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

0139/2006/BV
Ö 19
Anpassung der Vereinbarung mit den Trägern der Heidelberger Seniorenzentren
- Zwischenbericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

0046/2006/IV
Ö 20
Offene Kinder- und Jugendarbeit in Heidelberg: Neue Verträge mit den freien Trägern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0006/2006/BV_JGR
Ö 21
Erweiterung des bilingualen Angebotes (Englisch) im Fach Biologie in Klasse 13 am Helmholtz-Gymnasium

Beschluss: einstimmig beschlossen

0164/2006/BV
Ö 22
Streik bei der städtischen Abfallwirtschaft
hier: Abfallgebühren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0167/2006/BV
Ö 23
Darmstädter Hof Centrum (DHC)
Tiefgaragensanierung
Erhöhung der Kostenbeteiligung der Stadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0168/2006/BV
Ö 24
Änderung bzw. Aufstellung des Bebauungsplans "Emmertsgrund" mit folgenden Zielen:
Festschreibung der vorhandenen Nutzungsmöglichkeiten und
Nutzungseinschränkung der Ladenfläche im Erdgeschoss des "Forum 5" auf Waren des täglichen Bedarfs
Veränderungssperre

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

0023/2006/AN
Ö 25
Stellenwert von regenerativen Energien in Bebauungsplänen und in der Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung

Beschluss: verwiesen in die Fachausschüsse

0024/2006/AN
Ö 26
Einrichtung von Toiletten am Busparkplatz am Schloss,
Vorschläge der Verwaltung
Weiteres Vorgehen
Organisation verlässlicher Möglichkeiten zur Nutzung der Toiletten am Neckarmünzplatz

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0026/2006/AN
Ö 27
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 27.1
Verlagerung der Firma ProNaTec GmbH

Beschluss: behandelt

0016/2006/FZ
Ö 27.2
Verlagerung der Postfiliale in die Wallstraße

Beschluss: behandelt

0017/2006/FZ
Ö 27.3
Grillzonen auf dem Neckarvorland

Beschluss: behandelt

0018/2006/FZ
Ö 27.4
Werbemaßnahmen für die Straßenbahn nach Kirchheim

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0019/2006/FZ
Ö 27.5
Ehemaliges Försterhaus Kühler Grund 21 in Rohrbach

Beschluss: behandelt

0020/2006/FZ
Ö 27.6
Öffentliche Toilette auf dem umgestalteten Friedrich-Ebert-Platz

Beschluss: behandelt

0021/2006/FZ
Ö 27.7
Gehweg im Mühlweg

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0023/2006/FZ
Ö 27.8
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:05 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 

Öffentlicher Teil: Beginn 16:42 Uhr

Ö
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
Ö 28
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
Ö 29
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
Ö 30
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
Ö 31
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:05 Uhr

N
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt