Sitzung
HAFA/019/2006
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
21.06.2006
Zeit
16:06-19:41 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:06 Uhr

Ö 1
Frauennotruf gegen sexuelle Gewalt an Frauen und Mädchen e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0174/2006/BV
Ö 2
Förderung des Projekts ExploHeidelberg der Stiftung Jugend und Wissenschaft Heidelberg gGmbH
1. Förderung 2006
2. Bericht
3. Fortführung des Projekts

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0186/2006/BV
Ö 3
Bericht über die Ergebnisse der Kundenbefragung bei der Stadtverwaltung Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen und verwiesen in

0074/2006/IV
Ö 4
Verwaltungsstruktur bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0075/2006/IV
Ö 5
Handlungskonzept "Gelbe Karte"

Beschluss: Kenntnis genommen

0065/2006/IV
Ö 6
Unterbringung von Wildvögeln im Heidelberger Tierheim

Beschluss: Kenntnis genommen

0069/2006/IV
Ö 7
Medienforum Heidelberg e. V.
Kooperationsvertrag ab 2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

0161/2006/BV
Ö 8
Erstellung einer Denkmaltopographie für die Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0101/2006/BV
Ö 9
Erneuerung und Umlegung von Kanälen, Blumenstraße
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0184/2006/BV
Ö 10
Verkehrssignalanlagen, Erneuerung und Rekonstruktion der Lichtsignalanlagen der Kreuzungen
a) K 192 Eppelheimer Straße/Kurpfalzring,
b) K 158 Karlsruher Straße/Haberstraße und
c) K 237 B 37/Jubiläumsplatz
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0183/2006/BV
Ö 11
Ersatzbeschaffung von einem Absetzkipper, einem Abrollkipper sowie einem Hausmüllfahrzeug für die Müllabfuhr
- Maßnahmegenehmigung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

0194/2006/BV
Ö 12
Handlungskonzept Saubere Stadt
aktueller Stand

Beschluss: Kenntnis genommen

0014/2006/IV
Ö 13
Jahresbericht des Theaters der Stadt Heidelberg für die Spielzeit 2004/2005

Beschluss: Kenntnis genommen

0060/2006/IV
Ö 14
Jahresbericht des Philharmonischen Orchesters für die Konzertsaison 2004/2005

Beschluss: Kenntnis genommen

0061/2006/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:16 Uhr

N 1
Diskussion über eine mögliche Neuausrichtung des Heidelberger Herbstes

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0015/2006/AN
N 1.1
Mögliche Neuausrichtung des Heidelberger Herbstes

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

 
N 2
Einrichtung von Toiletten am Busparkplatz am Schloss,
Vorschläge der Verwaltung
Weiteres Vorgehen
Organisation verlässlicher Möglichkeiten zur Nutzung der Toiletten am Neckarmünzplatz

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0026/2006/AN
N 2.1
- Einrichtung von öffentlichen Toilettenanlagen am Schloss
- Nutzung der Toilettenanlagen am Neckarmünzplatz

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0077/2006/IV
N 3
Eintrittspreiserhöhung für das Theater und Philharmonische Orchester ab der Spielzeit 2006/2007

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0170/2006/BV
N 4
Wirtschaftsplan des Theaters und Philharmonischen Orchesters für die Spielzeit 2006/2007
(ersetzt die Drucksache: 0169/2006/BV)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0198/2006/BV
N 5
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Neuenheim
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 11.05.2006

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0175/2006/BV
N 6
Satzung zur Änderung der Satzung über die Vergabe des Preises "Literatur im Exil" (Umbenennung in "Hilde-Domin-Preis für Literatur im Exil")

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0166/2006/BV
N 7
Änderung der Gebührensatzung für die Musik- und Singschule mit Einführung einer IV und V Gebührenstufe und einer Begabtenförderung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0005/2006/BV_JGR
N 8
Änderung der Gemeindeordnung zur Einwerbung und Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 10

0193/2006/BV
N 9
Liniennetzkonzept Heidelberg 2006/2007
(Ersetzt die DS: 0380/2005/BV)

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0012/2006/BV_JGR
N 10
Tiefgarage Friedrich-Ebert-Platz
Erwerb von Baulasten
Bewilligung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0188/2006/BV
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt