Sitzung
HAFA/027/2007
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
14.02.2007
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bericht der Kommunalen Infrastruktur und Service GmbH über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region gemessen an der Gesamtzahl der Aufträge

Beschluss: Kenntnis genommen

0017/2007/IV
Ö 2
Kongresshalle Stadthalle Heidelberg Austausch Bühnenobermaschinerie
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0031/2007/BV
Ö 3
Gewährung von Abschlagszahlungen auf Zuschüsse im kulturellen Bereich des Haushalts 2007 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0022/2007/BV
Ö 4
Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 60.000 € an JobFit Heidelberg e.V. zur Durchführung der Jugendberufshilfe an Heidelberger Berufsschulen (BVJ)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0003/2007/BV_JGR
Ö 5
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0034/2007/BV
Ö 6
Aufnahme des Grabes von Hilde Domin und ihrem Ehemann Erwin Walter Palm in die Liste der Ehrengräber der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0030/2007/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:12 Uhr

N 1
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Heidelberg Bergheim vom 26.11.1992

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0023/2007/BV
N 2
Autonomes Zentrum - wie geht es weiter?

Beschluss: behandelt

0038/2006/AN
N 2.1
Autonomes Zentrum - Wie geht es weiter

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2007/IV_JGR
N 3
Jugendliche in Ausbildung bringen

Beschluss: behandelt

0060/2006/AN
N 3.1
Jugendliche in Ausbildung bringen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0001/2007/IV_JGR
N 4
Leseförderung in der Stadtbücherei
Annahme einer Spende von Herrn Manfred Lautenschläger

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0024/2007/BV
N 5
Nachhaltiges Beschaffungswesen: Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit / fairem Handel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0037/2007/BV
N 6
Grundausbau der Rohrbacher Straße zwischen Liebermannstraße und Eselsgrundweg (1. Bauabschnitt)
- Zustimmung zur Kostenübernahme für den städtischen Anteil (Straße und Kanal)
- Information über die geänderte Planung im Bereich der Haltestelle Krankenhaus Bethanien

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0027/2007/BV
N 7
Bürgerhaushalt - Möglichkeit der Bürgerbeteiligung an den Haushaltsentscheidungen

Beschluss: behandelt

0063/2006/AN
N 7.1
Bürgerhaushalt - Möglichkeit der Bürgerbeteiligung an den Haushaltsentscheidungen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0023/2007/IV
N 8
Finanzierung der Theatersanierung
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Prof. Dr. Dieter Kiefer, Direktor beim Landesrechnungshof Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 8.1
Finanzierung der Theatersanierung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
N 9
Kürzung der Regionalisierungsmittel des Bundes - Auswirkungen auf die Stadt Heidelberg

Beschluss: behandelt

0059/2006/AN
N 9.1
Kürzung der Regionalisierungsmittel des Bundes - Auswirkungen auf die Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2007/IV
N 10
Nachtrag: 09.02.2007 Nummer 1
Erschließung des Baugebietes "Im Bieth"
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0040/2007/BV
N 11
Ausscheiden eines nichtgemeinderätlichen beratenden Mitglieds aus dem Sportausschuss der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0032/2007/BV
N 12
EnergieEffizienzAgentur Rhein-Neckar gGmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages und Beitritt der Stadtwerke Heidelberg AG als Gesellschafter

Beschluss: Kenntnis genommen

0019/2007/IV
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt