Sitzung des Gemeinderates - 01.03.2007 - 16:32-19:58 Uhr


Sitzung
GR/025/2007
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
01.03.2007
Zeit
16:32-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:32 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Haushaltsplan 2007/2008
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes

Beschluss: Kenntnis genommen

0024/2007/IV
Ö 4

Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Heidelberg Bergheim vom 26.11.1992

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0023/2007/BV
Ö 5

Vorhaben- und Erschließungsplan mit örtlicher Bauvorschrift Bergheim "Urbanes Wohnen im Bereich Alte Eppelheimer Straße / Kirchstraße"
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0003/2007/BV
Ö 6

Grundausbau der Rohrbacher Straße zwischen Liebermannstraße und Eselsgrundweg (1. Bauabschnitt)
- Zustimmung zur Kostenübernahme für den städtischen Anteil (Straße und Kanal)
- Information über die geänderte Planung im Bereich der Haltestelle Krankenhaus Bethanien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0027/2007/BV
Ö 7

Erschließung des Baugebietes "Im Bieth"
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0040/2007/BV
Ö 8

Bericht der Kommunalen Infrastruktur und Service GmbH über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region gemessen an der Gesamtzahl der Aufträge

Beschluss: Kenntnis genommen

0017/2007/IV
Ö 9

EnergieEffizienzAgentur Rhein-Neckar gGmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages und Beitritt der Stadtwerke Heidelberg AG als Gesellschafter

Beschluss: Kenntnis genommen

0019/2007/IV
Ö 10

Ansiedlungswunsch einer Klinik auf dem Gelände des ehemaligen botanischen Gartens im Altklinikum Bergheim

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0018/2007/IV
Ö 11

Nachhaltiges Beschaffungswesen: Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit / fairem Handel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0037/2007/BV
Ö 12

Ausscheiden eines nichtgemeinderätlichen beratenden Mitglieds aus dem Sportausschuss der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen

0032/2007/BV
Ö 13

Verband Region Rhein-Neckar
Heidelberger VertreterInnen und StellvertreterInnen in der Verbandsversammlung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0058/2007/BV
Ö 14

Autonomes Zentrum - wie geht es weiter?

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0038/2006/AN
Ö 14.1

Autonomes Zentrum - Wie geht es weiter

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2007/IV_JGR
Ö 15

Jugendliche in Ausbildung bringen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2006/AN
Ö 15.1

Jugendliche in Ausbildung bringen

Beschluss: Kenntnis genommen

0001/2007/IV_JGR
Ö 16

Kürzung der Regionalisierungsmittel des Bundes - Auswirkungen auf die Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0059/2006/AN
Ö 16.1

Kürzung der Regionalisierungsmittel des Bundes - Auswirkungen auf die Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2007/IV
Ö 17

Bürgerhaushalt - Möglichkeit der Bürgerbeteiligung an den Haushaltsentscheidungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0063/2006/AN
Ö 17.1

Bürgerhaushalt - Möglichkeit der Bürgerbeteiligung an den Haushaltsentscheidungen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0023/2007/IV
Ö 18

Nutzungsänderung des Alten Hallenbades

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0010/2007/AN
Ö 19

Zukunft (von Teilen) des Mark-Twain-Village

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0013/2007/AN
Ö 20

Kommunaler Integrationsplan für und mit MigrantInnen

Beschluss: verwiesen in den Ausländerrat / Migrationsrat

0014/2007/AN
Ö 21

Neue Jobs in der Wohnungswirtschaft - Gründung eines Projekts

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0015/2007/AN
Ö 22

Errichtung eines Nothilfefonds für arme und bedürftige SchuldnerInnen der SWH

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0016/2007/AN
Ö 23

Freiwillige Vereinbarung der Stadt mit den freien Trägern über einheitliche Gebührensatzungen für Plätze für Kinder unter 3 Jahren, analog zur Vereinbarung über einheitliche Elternbeiträge für Kinder ab dem dritten Lebensjahr

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0017/2007/AN
Ö 24

Personalstand in städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0018/2007/AN
Ö 25

Essensversorgung in der Grundschule Emmertsgrund
Umbau des ehemaligen Restaurants mit Küche (Bürgerhaus Forum 1)

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0019/2007/AN
Ö 26

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 26.1

Kurzstreckenticket

Beschluss: behandelt

0002/2007/FZ
Ö 26.2

Schließung der Postfiliale in Rohrbach

Beschluss: behandelt

0007/2007/FZ
Ö 26.3

Pflasterabsenkung im Schienenbereich am Adenauerplatz

Beschluss: behandelt

0008/2007/FZ
Ö 26.4

Essensgeld für bedürftige Kinder in Kindertagesstätten freier Träger

Beschluss: behandelt

0009/2007/FZ
Ö 26.5

Springerdienste in städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: behandelt

0010/2007/FZ
Ö 26.6

Verkehrssicherheit Schwetzinger Straße

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0011/2007/FZ
Ö 26.7

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt