Sitzung
GR/025/2007
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
01.03.2007
Zeit
16:32-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:32 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Haushaltsplan 2007/2008
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes

Beschluss: Kenntnis genommen

0024/2007/IV
Ö 4
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Heidelberg Bergheim vom 26.11.1992

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0023/2007/BV
Ö 5
Vorhaben- und Erschließungsplan mit örtlicher Bauvorschrift Bergheim "Urbanes Wohnen im Bereich Alte Eppelheimer Straße / Kirchstraße"
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0003/2007/BV
Ö 6
Grundausbau der Rohrbacher Straße zwischen Liebermannstraße und Eselsgrundweg (1. Bauabschnitt)
- Zustimmung zur Kostenübernahme für den städtischen Anteil (Straße und Kanal)
- Information über die geänderte Planung im Bereich der Haltestelle Krankenhaus Bethanien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0027/2007/BV
Ö 7
Erschließung des Baugebietes "Im Bieth"
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0040/2007/BV
Ö 8
Bericht der Kommunalen Infrastruktur und Service GmbH über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region gemessen an der Gesamtzahl der Aufträge

Beschluss: Kenntnis genommen

0017/2007/IV
Ö 9
EnergieEffizienzAgentur Rhein-Neckar gGmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrages und Beitritt der Stadtwerke Heidelberg AG als Gesellschafter

Beschluss: Kenntnis genommen

0019/2007/IV
Ö 10
Ansiedlungswunsch einer Klinik auf dem Gelände des ehemaligen botanischen Gartens im Altklinikum Bergheim

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0018/2007/IV
Ö 11
Nachhaltiges Beschaffungswesen: Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit / fairem Handel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0037/2007/BV
Ö 12
Ausscheiden eines nichtgemeinderätlichen beratenden Mitglieds aus dem Sportausschuss der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen

0032/2007/BV
Ö 13
Verband Region Rhein-Neckar
Heidelberger VertreterInnen und StellvertreterInnen in der Verbandsversammlung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0058/2007/BV
Ö 14
Autonomes Zentrum - wie geht es weiter?

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0038/2006/AN
Ö 14.1
Autonomes Zentrum - Wie geht es weiter

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2007/IV_JGR
Ö 15
Jugendliche in Ausbildung bringen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2006/AN
Ö 15.1
Jugendliche in Ausbildung bringen

Beschluss: Kenntnis genommen

0001/2007/IV_JGR
Ö 16
Kürzung der Regionalisierungsmittel des Bundes - Auswirkungen auf die Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0059/2006/AN
Ö 16.1
Kürzung der Regionalisierungsmittel des Bundes - Auswirkungen auf die Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2007/IV
Ö 17
Bürgerhaushalt - Möglichkeit der Bürgerbeteiligung an den Haushaltsentscheidungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0063/2006/AN
Ö 17.1
Bürgerhaushalt - Möglichkeit der Bürgerbeteiligung an den Haushaltsentscheidungen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0023/2007/IV
Ö 18
Nutzungsänderung des Alten Hallenbades

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0010/2007/AN
Ö 19
Zukunft (von Teilen) des Mark-Twain-Village

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0013/2007/AN
Ö 20
Kommunaler Integrationsplan für und mit MigrantInnen

Beschluss: verwiesen in den Ausländerrat / Migrationsrat

0014/2007/AN
Ö 21
Neue Jobs in der Wohnungswirtschaft - Gründung eines Projekts

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0015/2007/AN
Ö 22
Errichtung eines Nothilfefonds für arme und bedürftige SchuldnerInnen der SWH

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0016/2007/AN
Ö 23
Freiwillige Vereinbarung der Stadt mit den freien Trägern über einheitliche Gebührensatzungen für Plätze für Kinder unter 3 Jahren, analog zur Vereinbarung über einheitliche Elternbeiträge für Kinder ab dem dritten Lebensjahr

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0017/2007/AN
Ö 24
Personalstand in städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0018/2007/AN
Ö 25
Essensversorgung in der Grundschule Emmertsgrund
Umbau des ehemaligen Restaurants mit Küche (Bürgerhaus Forum 1)

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0019/2007/AN
Ö 26
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 26.1
Kurzstreckenticket

Beschluss: behandelt

0002/2007/FZ
Ö 26.2
Schließung der Postfiliale in Rohrbach

Beschluss: behandelt

0007/2007/FZ
Ö 26.3
Pflasterabsenkung im Schienenbereich am Adenauerplatz

Beschluss: behandelt

0008/2007/FZ
Ö 26.4
Essensgeld für bedürftige Kinder in Kindertagesstätten freier Träger

Beschluss: behandelt

0009/2007/FZ
Ö 26.5
Springerdienste in städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: behandelt

0010/2007/FZ
Ö 26.6
Verkehrssicherheit Schwetzinger Straße

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0011/2007/FZ
Ö 26.7
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:44 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt